Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 168

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 168 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 168); senbahnstrecken wurden zwei- und mehrgleisig ausgebaut. Der Anteil der Transportleistungen, die mit modernen Elektro- und Diesellokomotiven erbracht werden, erhöhte sich von 58 auf 92 Prozent. Das bedeutet eine jährliche Einsparung von rund 2,5 Millionen Tonnen Steinkohle. Die Seeflotte erhielt seit unserem VIII. Parteitag nahezu 100 Hochseeschiffe. Damit ist heute jedes zweite Hochseeschiff jünger als 10 Jahre. Das Liniennetz im Nahverkehr hat sich seit 1971 um mehr als 40 Prozent erweitert. Heute befördern die öffentlichen Verkehrsmittel täglich über 11 Millionen Fahrgäste. Das sind 17 Prozent mehr als zum Zeitpunkt des VIII. Parteitages obwohl sich die Zahl der privaten Personenkraftwagen mehr als verdoppelte. Zur weiteren Verbesserung des Berufsverkehrs wurde in der Hauptstadt Berlin das bestehende S-Bahn-System weiter ausgebaut und in Dresden, Leipzig, Halle, Magdeburg, Bostock und Erfurt der S-Bahn-Verkehr eingerichtet. In Durchführung der Politik unserer Partei erzielten wir auch beachtliche Ergebnisse bei der weiteren Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen in allen Bereichen des Verkehrswesens. Unsere besondere Fürsorge gilt den Frauen und Männern, die rund um die Uhr, auch an Sonn- und Feiertagen, teilweise fern von der Familie, unter allen Witterungsbedingungen ihre verantwortungsvolle Arbeit zur weiteren Stärkung unserer Bepublik vollbringen. (Starker Beifall.) Wir sind stolz darauf, daß wir heute im Verkehrswesen eine große Zahl bewährter Kollektive und Arbeiterpersönlichkeiten haben, auf die wir uns bei der Lösung der vor uns stehenden bedeutend höheren Aufgaben zuverlässig stützen können. Liebe Genossen! Die Verwirklichung der unserem Parteitag zur Beschlußfassung vorliegenden Direktive zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der DDR in den Jahren 1981 bis 1985 verlangt vom Verkehrswesen ein verkehrspolitisches Konzept, das den hohen Leistungsanstieg unserer Volkswirtschaft transportseitig sichert und gleichzeitig den Aufwand für den Gütertransport in neuen Dimensionen insbesondere beim Verbrauch von Dieselkraftstoff reduziert. Dabei verfolgen wir die Strategie, die gesellschaftlich begründeten Transportleistungen mit dem geringsten volkswirtschaftlichen Aufwand durchzuführen. Das bedeutet nichts anderes, als daß mit der Minimierung des Transportaufwandes auf das volkswirtschaftlich unbedingt erforderliche Maß ein entscheidender Beitrag zur Senkung des Produktionsverbrauches unserer Volkswirtschaft geleistet wird. Wenn man bedenkt, daß wir allein für den Binnengütertransport pro Jahr über 17 Milliarden Mark oder 4,5 Prozent des Produktionsverbrauches der gesamten Volkswirtschaft aufwenden, dann wird diese Aufgabe in ihrer ganzen Tragweite als gesamtvolkswirtschaftliches Erfordernis deutlich. Wir haben die Aufgabe, bis 1985 den spezifischen Transportaufwand um mindestens 20 Prozent zu senken. Das ist doppelt soviel wie in den letzten 10 Jahren und erfordert, 11)8;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 168 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 168) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 168 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 168)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und anderer Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage der zwischen der und dem jeweiligen anderen sozialistischen Staat abgeschlossenen Verträge über Rechtshilfe sowie den dazu getroffenen Zueetz-vereinbarungen erfolgen. Entsprechend den innerdienstlichen Regelungen Staatssicherheit ergibt sich, daß die Diensteinheiten der Linie ebenfalls die Befugnisregelungen in dem vom Gegenstand des Gesetzes gesteckten Rahmen und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen zur Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlich ist. Eine Weitergabe an andemnghhörige der jeweiligen Diensteinheit ist nicht statthaft. Über die EinsichtnahmifMn exakter Nachweis zu führen.

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