Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 157

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 157 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 157); folgt werden muß. Dabei zeigt sich, daß viele Reserven und Möglichkeiten noch besser ausgeschöpft werden können ob in der Leitung und Erziehung oder bei der Nachnutzung gewonnener wissenschaftlicher Erkenntnisse, wie das in den führenden Kombinaten der DDR verwirklicht wird. Gleichzeitig geht es darum, diese Erfahrungen der Seewirtschaft in den anderen Wirtschaftsbereichen, wie zum Beispiel im Bauwesen oder in der Landwirtschaft, anzuwenden. Genauso orientieren wir die Parteiorganisationen darauf, durch eine neue Qualität in der Energie- und Materialökonomie die hohen Ziele in der Leistungsentwicklung abzusichem. Vielfältig sind die Initiativen der Kommunisten, die gemeinsam mit ihren Kollegen als Neuerer und Rationalisatoren neue Wege für einen sparsamen Energieverbrauch oder für den Ersatz von Heizöl und Steinkohle durch Rohbraunkohle suchen. Und sie zahlen sich bereits aus. So konnte zum Beispiel die Stadt Rostock 1980 gegenüber 1979 so viel Energie einsparen, wie vergleichsweise für die Versorgung von 14 000 Haushalten benötigt wird. Der Verbrauch an Heizöl wurde in diesem Zeitraum um 24 500 Tonnen reduziert. Ein neuer zweistufiger Dämmerungsschalter gestattet eine effektivere Straßenbeleuchtung in der Stadt. Rostocker Projektanten entwickelten ein neues Schulprojekt, das bei Einhaltung der Normative eine Einschränkung des Aufwandes an Wärmeenergie um etwa 30 Prozent vorsieht. Was hier gelang, besonders in der Einstellung zu einer hohen Energieökonomie, sehen wir als Ausgangspunkt und Maßstab für den ganzen Bezirk. Denn es geht zum Beispiel darum, bis 1985 50 Prozent des Heizöls durch Rohbraunkohle zu ersetzen. Das aber ist eine Aufgabe, deren Lösung nicht aus dem Ärmel zu schütteln ist, sie fordert volles Engagement. Bei der weiteren Entwicklung der materiell-technischen Basis konzentrieren wir uns vor allem auf jene entscheidenden Vorhaben in unserem Bezirk, für die wir vor der Republik eine große Verantwortung haben. Das sind der Ausbau der Seehäfen Rostock und Wismar, die Errichtung des Düngemittelwerkes bei Rostock und der weitere Aufbau des Kernkraftwerkes „Bruno Leuschner“ in Greifswald-Lubmin. So gesehen sind wir also schon kräftig dabei, die in der Direktive zum Fünfjahrplan enthaltenen Aufgaben in Angriff zu nehmen. Deshalb möchte ich auch im Namen der Delegierten unseres Bezirkes diesem Parteitagsdokument, das gestern vom Genossen Willi Stoph begründet wurde, die volle Zustimmung geben. (Starker Beifall.) Liebe Genossinnen und Genossen! Wie unsere ganze Partei, so stellt sich auch die Bezirksparteiorganisation Rostock als ideologisch und politisch reifer gewordenes und organisatorisch gestärktes Kollektiv den neuen Aufgaben und festigt ihre führende Rolle in allen Bereichen des Lebens. Seit dem Beschluß des Zentralkomitees zur Einberufung des X. Parteitages sind 6700 neue Mitstreiter in unseren Kampfbund aufgenommen worden, davon 5026 Mitglieder der Freien Deutschen Jugend. Das ist zugleich ein Stück Zukunft, denn indem 157;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahreno im Grunde genommen dadurch abgeschwächt oder aufgehoben, daß keine nachhaltige erzieherische Einwirkung auf den Jugendlichen erreicht wird.