Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 2, Seite 118

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 118); liehen Organe in seiner tagtäglichen Arbeit gehen muß. Dazu gehört ebenso, daß die Vorschläge der Bürger, ihre Eingaben und Hinweise verantwortungsbewußt, schnell und verständnisvoll, mit Herz und Verstand, frei von formalen und lebensfremden Zügen bearbeitet werden. Der Schlüssel zur erfolgreichen Lösung der in der Direktive gestellten Aufgaben liegt darin, daß die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe geführt von der Bezirksparteiorganisation sich auch weiterhin stets von den zielklaren Beschlüssen der Parteiführung und der Regierung leiten lassen und auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens ihre gesamtstaatliche und gesamtvolkswirtschaftliche Verantwortung wahrnehmen. Eine große Hilfe sind uns dabei die jährlichen Komplexberatungen zu den Volkswirtschaftsplänen, die in unserem Bezirk der Vorsitzende des Ministerrates, Genosse Willi Stoph, gemeinsam mit Ministem und leitenden Genossen des Bezirkes durchführt. Sie helfen uns, Zusammenhänge aus gesamtstaatlicher Sicht besser zu erkennen, und führen die Industriezweige und die Territorialorgane zur Gemeinschaftsarbeit, zur effektivsten Lösung der Aufgaben zusammen. Unser Bezirk trägt auf Grund seiner Wirtschaftsstruktur, seines umfangreichen wissenschaftlich-technischen Potentials sowie des hohen Bildungs- und Qualifikationsniveaus der Werktätigen eine große Verantwortung, die Wirtschaftsstrategie der Partei für die achtziger Jahre verwirklichen zu helfen. Der Rat des Bezirkes hat unter Führung der Bezirksleitung in diesem Zusammenhang seine Verantwortung gegenüber den Kombinaten herausgearbeitet, ln einer Zusammenkunft zur Vorbereitung des Fünfjahrplanes mit Generaldirektoren haben wir Grundfragen der Entwicklung im Bezirk beraten, ihnen damit die günstigsten Entwicklungsbedingungen geschaffen und dafür gesorgt, daß gemeinsam mit ihnen die Ressourcen des Territoriums mit höchster Effektivität eingesetzt werden. Dabei wenden wir bewährte Erfahrungen an, wie die gemeinsame Ausarbeitung der langfristigen Entwicklungs- und Rationalisierungskonzeption der Elektrotechnik/Elek-tronik im Bezirk und territoriale Sicherungsprogramme für volkswirtschaftliche Schwerpunktaufgaben. Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte gehen davon aus, durch Zusammenführung materieller und geistiger Potenzen in überbetrieblicher sozialistischer Gemeinschaftsarbeit und die Überwindung noch vorhandener Niveauunterschiede Reserven im Territorium zu erschließen oder mit anderen Worten die Vorzüge der sozialistischen Produktionsverhältnisse noch umfassender auszuschöpfen. Eine wichtige Aufgabe ist dabei die territoriale Rationalisierung. 1976 bis 1980 wurden von den Kooperationsverbänden für Intensivierungshilfen durch Gemeinschaftsarbeit, unabhängig vom Unterstellungsverhältnis, zusätzlich zum Plan Leistungen für die Intensivierung der Produktion im Umfang von 321 Millionen Mark erbracht. Bis 1985 halten wir eine Zielstellung von 500 Millionen Mark für real. 118;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 118) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 2, Seite 118 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 2, S. 118)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, insbesondere in den Arbeits, Wohn und Freizeitbereichen der jeweils zu kontrollierenden Personen, den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen sowie Mittel und Methoden feindlich-negativer Kräfte. Bei Notwendigkeit sind unter Zugrundelegung der Kontrollziele Etappenziele festzulegen. Die Kontroll- Etappenziele sind in den Maßnahmeplänen zu dokumentieren.

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