Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 93

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 93 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 93); Rohstoffen aus der Sowjetunion sind für die DDR sehr vorteilhaft. Entsprechend den Preisbildungsprinzipien des RGW importieren wir diese Güter zu Preisen, die besonders bei Energieträgern auch in den nächsten Jahren niedriger sind als auf dem kapitalistischen Weltmarkt. Aber auch im Handel zwischen den RGW-Ländern werden dies? Preise dennoch beträchtlich steigen. Um so mehr Aufmerksamkeit müssen wir darauf verwenden, die Qualität unserer Exporte immer weiter zu erhöhen, um auch dafür gute Preise erzielen zu können. Die vereinbarten Rohstoffimporte sind zu einem wesentlichen Teil das Ergebnis gemeinsamer Anstrengungen. So beteiligt sich die DDR an der Errichtung von Objekten auf dem Rohstoffsektor der UdSSR, ln den vergangenen Jahren war die Erdgastrasse „Sojus“ das größte davon. Der DDR-Abjehnitt dieser Trasse wurde als Zentrales Jugendobjekt der FDJ vorfristig fertiggestellt. Unsere Freie Deutsche Jugend hat damit wesentlich zum Ausbau einer effektiven Energie- und Rohstoffbasis beigetragen. Auch für die sowjetische Metallurgie stellen wir beispielsweise wichtige Ausrüstungen bereit. Ebenso unterstützen wir den Aufbau der RGW-Objekte Zellstoffkombinat Ust-Ilimsk und Asbestkombinat Kijembai, aus denen der gesamte Zuwachs unserer Zellstoff- und Asbestbezüge in diesem Fünfjahrplan kommen wird. Die Zusammenarbeit entwickelt sich zum gegenseitigen Vorteil. Zur Sicherung der vereinbarten Rohstoffimporte leisten wir vor allem durch die strikte Erfüllung der übernommenen Exportverpflichtungen an modernen Maschinen, Ausrüstungen, Chemieerzeugnissen und Konsumgütem unseren Beitrag. Sie sind in die Pläne und Bilanzen auf allen Ebenen der Volkswirtschaft voll einzuordnen. Wir behandeln diese Verpflichtungen als eine Sache des proletarischen Internationalismus. Ihre Erfüllung wird von der Partei straff kontrolliert. Das qualitative Niveau und das Wachstumstempo der gegenseitigen Lieferungen werden immer stärker von den Resultaten der Forschungs- und Produktionskooperation geprägt. Im Vordergrund steht die Entwicklung der Mikroelektronik, Rechen- und Steuerungstechnik, Plast- und Faserproduktion, des Werkzeugmaschinenbaus und der mikrobiologischen Industrie, die den wissenschaftlich-technischen Fortschritt maßgeblich bestimmen. Die Zusammenarbeit ist so angelegt, daß die in beiden Ländern vorhandenen Kapazitäten noch effektiver genutzt werden. Bestehende stabile Linien der Arbeitsteilung werden weitergeführt. Zum anderen geht es darum, neue spezialisierte Produktionen zu vereinbaren. Insbesondere gilt das für Werkstoffe, Maschinen- und Gerätesysteme und andere Finalprodukte. Im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration wird die DDR die ökonomische und wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit mit allen Ländern des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe erweitern und vertiefen. Eine gute Grundlage dafür bieten die im RGW beschlossenen 5 langfristigen Zielprogramme für den Zeitraum bis 1990, die zugleich das Komplexprogramm des RGW präzisieren und weiterentwik- 93;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 93 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 93) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 93 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 93)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage der Durchführungsbestimmung zur DienS-anwelsung des Gen. Minister, die die Aufgaben für die Einschätzung der operativen Relevanz der Androhung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten als Bestandteil der operativen Lageeinschätzung im Verantwortungsbereich, zur Herausarbeitung und Bestimmung von Erfordernissen der vorbeugenden Terrorabwehr und des Niveaus der dazu ersetzbaren operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Herausarbeitung und Realisierung der Aufgaben und Maßnahmen des Vorbereitet- und Befähigtseins der operativen Kräfte zur erfolgreichen Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Der Einsatz der operativen Kräfte für die Suche nach Merkmalen für entstehende und sich entwik-kelnde Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Weisungen des Staatsanwaltes über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen zusammenzuarbeiten. Die Instrukteure haben im Rahmen von Anleitungs- und Kontrolleinsätzen den Stand der politisch-operativen Aufgabenerfüllung, die Einhaltung der Sicherheitsgrundsätze zu überprüfen und zu analysieren, Mängel und Mißstände in die Lage zu versetzen, ihre Verantwortung für die konsequente Verwirklichung der Beschlüsse der Partei, für die strikte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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