Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 8

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 8); Liebe Genossinnen und Genossen! In der Zeit seit dem IX. Parteitag hat die Partei durch den Tod bewährter Funktionäre und Kampfgefährten schmerzliche Verluste erlitten. (Delegierte und Gäste erheben sich von den Plätzen.) Wir gedenken unseres Genossen Gerhard Grüneberg, der als Delegierter zum Parteitag gewählt war. Wir gedenken unserer Genossen Siegfried Böhm, Max Burghardt, Friedrich Ebert, Lea Grundig, Erwin Kramer, Werner Lamberz, Paul Markowski, Hans Rodenberg, Rudolf Singer, Ernst Wulf. Unser Gedenken gilt solchen Genossen wie Walter Buchheim, Ernst Busch, Fred Oelßner und Elli Schmidt. Unser Gedenken gilt allen Kampfgefährten, die der Tod aus unseren Reihen riß. Die internationale kommunistische und Arbeiterbewegung verlor in den fünf Jahren seit unserem IX. Parteitag hervorragende Funktionäre und erprobte Internationalisten. In Ehren gedenken wir der verstorbenen Genossen Geronimo Arnedo Alvarez, Josip Broz Tito, Gerhard Danelius, Knud Jespersen, Alexej Nikolajewitsch Kossygin, Moses Kotane, Luigi Longo, Agostinho Neto, Max Reimann, Ludvik Svoboda. Das Andenken an die teuren Toten werden wir in Ehren bewahren. Ihr Kampf bleibt unvergessen. Ihr habt euch ihnen zu Ehren von den Plätzen erhoben ich danke euch. Genossinnen und Genossen! Es ist uns eine große Freude, so viele Gäste aus allen fünf Kontinenten brüderlich willkommen zu heißen. 125 Delegationen von kommunistischen und Arbeiterparteien, von revolutionär-demokratischen und sozialistischen Parteien und Organisationen aus 109 Ländern nehmen an unserem X. Parteitag teil. (Lang anhaltender, stürmischer Beifall.) Mit besonderer Herzlichkeit begrüßen wir die Delegation des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion unter Leitung des Genossen Michail Andre-jewitsch Suslow. (Anhaltender, stürmischer Beifall, alle erheben sich von den Plätzen. Hochrufe auf die KPdSU.) Unsere Kampfgemeinschaft mit der Partei Lenins, die mit den Beschlüssen ihres XXVI. Parteitages neue Impulse für die edle Sache des Sozialismus und des Friedens verlieh, ist und bleibt das Unterpfand unserer Erfolge, der Kraftquell unseres Voranschreilens. (Starker Beifall.) Unser brüderlicher Gruß gilt den Delegationen der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei unter Leitung des Genossen Kazimierz Barcikowski (starker Beifall); der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei unter Leitung des Genossen Vasil BiFak (starker Beifall); der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei unter Leitung des Genossen Käroly Nemeth (starker Beifall); 8;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 8) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 8 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 8)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung von Untersuchungsführern und der Kontrolle von Ermittlungsverfahren. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der konkreten Arbsitsaufgaben, der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers verbundenen An forderungen zu bewältigen. Die politisch-ideologische Erziehung ist dabei das Kernstück der Entwicklung der Persönlichkeitdes neueingestellten Angehörigen. Stabile, wissenschaftlich fundierte Einstellungen und Überzeugungen sind die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen.

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