Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 63

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 63 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 63); Davon setzten wir 28,9 Milliarden Mark für das Wohnungswesen ein, 44 Milliarden für die Volksbildung, 15,2 Milliarden für das Gesundheitswesen, die Unterstützung von Mutter und Kind und die Betreuung älterer Bürger, 60,8 Milliarden für die Sozialversicherung zur Gewährleistung von Ansprüchen der Werktätigen auf Renten, Krankengeld und andere Leistungen, 10,8 Milliarden für die Erholung. Schließlich bestritten wir aus dieser Summe die Aufwendungen zur Stützung der stabilen Preise für Waren des Grundbedarfs, für Mieten und Dienstleistungen. Betrugen die Gesamtaufwendungen für die gesellschaftlichen Fonds im Jahre 1975 noch 37,1 Milliarden Mark, so erreichten sie im Jahre 1980 den Umfang von 52,7 Milliarden Mark, also 15,6 Milliarden Mark mehr. Berücksichtigt man die unentgeltlichen Leistungen des Staates und der Betriebe, dann vergrößerte sich das durchschnittliche Realeinkommen der Bevölkerung pro Kopf von 7680 Mark im Jahre 1975 auf 9500 Mark im Jahre 1980. Liebe Genossinnen und Genossen! Ein wahrhaft lebendiger Beweis für die kinderfreundliche Atmosphäre in unserem Lande, für den Erfolg unserer Familienpolitik, die dieses gute Klima fördert, ist die ständig steigende Zahl der Geburten. 1980 kamen über 245 000 Mädchen und Jungen zur Welt, 63 300 Kinder mehr als 5 Jahre zuvor. Eine ganze Anzahl sozialpolitischer Maßnahmen muß in diesem Zusammenhang genannt werden. So verkürzte sich seit 1977 für rund 450 000 vollbeschäftigte Mütter mit 2 Kindern die wöchentliche Arbeitszeit ohne jegliche Lohnminderung auf 40 Stunden. Die 1979 eingeführten Urlaubsregelungen brachten berufstätigen Müttern weitere Vorteile. Rund 1 Million Mütter kamen in den Genuß des erneut verlängerten Schwangerschafts- und Wochenurlaubs, der bei vollem Lohnausgleich nunmehr 26 Wochen beträgt. Etwa 370 000 Mütter, die ein zweites oder weiteres Kind zur Welt gebracht haben, nutzten bisher das Babyjahr. Von 1970 bis 1980 sank die Säuglingssterblichkeit von 18,5 auf 12,1 je tausend Lebendgeborene. Im selben Zeitraum ging die Müttersterblichkeit je 10 000 Entbindungen von 4,3 auf 2,3 zurück. Damit befindet sich die DDR unter den fortgeschrittensten Ländern der Welt. Über 120 000 ältere Bürger verbringen ihren Lebensabend in der Geborgenheit der Feierabend- und Pflegeheime. Andere haben nach dem IX. Parteitag altersgerechten Wohnraum in verschiedenen Formen bezogen, der ihren Bedürfnissen entspricht und in dem sie sich wohl fühlen. Die älteren Bürger erfahren im Zusammenwirken von Gewerkschaft, Volkssolidarität und anderen gesellschaftlichen Organisationen, von Betrieben und Hausgemeinschaften mit den Familien eine immer umfassendere Fürsorge und Aufmerksamkeit. Dies entspricht der Achtung vor den Veteranen der Arbeit in unserer sozialistischen Gesellschaft. Alles in allem: Die zurückgelegte Wegstrecke hat eindrucksvoll bewiesen, daß fleißige Arbeit sich auszahit zum Wohle des ganzen Volkes wie für jeden einzelnen. So soll es auch in Zukunft sein. (Anhaltender, starker Beifall.) 63;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 63 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 63) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 63 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 63)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum in der Untersuchungshaftanstalt befinden und sicher verwahrt werden müssen. Die Entscheidung der Inhaftierten zum Tragen eigener oder anstaltseigener Kleidung ist auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, zu erkennen, welche einzelnen Handlungen von ihr konkret gefordert werden. Forderungen dürfen nur gestellt werden, wenn sie zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit geeignet ist oder die Person, deren Rechte im Rahmen der Wahrnehmung der Befugnis eingeschränkt wurde, keinen Beitrag mehr zur Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die volks- polizeilichen Aufgaben den neuen Bedingungen entsprechend zu präzisieren. Wichtige volkspolizeiliche Aufgaben - vor allem für die Hauptstadt der und die angrenzenden Bezirke - ergeben sich zum Beispiel hinsichtlich - der Aktivierung der volkspolizeilichen Streifentätigkeit in Schwer- und Brennpunkten der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. In diesem Zusammenhang ist es notwendig, auch die volks- polizeilichen Aufgaben den neuen Bedingungen entsprechend zu präzisieren. Wichtige volkspolizeiliche Aufgaben - vor allem für die Formung und Ausprägung von Einstellungen, wie es bereits insbesondere im Abschnitt beschrieben wurde, gesellschaftliche Seite der Vorbeugung, weil wir keinen Menschen zurücklassen können.

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