Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 479

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 479); es für uns eine Freude, eine Ehre und ein Privileg, an diesem Parteitag teilzunehmen. Gestatten .Sie mir, von dieser Tribüne aus im Namen unseres Volkes, unserer Partei der PAIGC , des Revolutionsrates und seines Vorsitzenden Brigadekommandeur Joäo Bemardo Vieira den X. Parteitag zu grüßen. Gleichzeitig möchten wir dem fleißigen Volk der DDR, dem Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, seiner mit den Bauern verbundenen Arbeiterklasse und insbesondere dem Genossen Erich Honecker Dank sagen für die uns zugegangene liebenswürdige Einladung. Wir möchten diese Gelegenheit auch benutzen, um im Namen unseres Volkes und der Nationalleitung unserer Partei allen hier vertretenen Parteien, insbesondere aus den sozialistischen Ländern, unsere tiefempfundene Anerkennung für die brüderliche Hilfe und Unterstützung zu versichern, die sie stets unserem Volk in seinem Ringen um den nationalen Wiederaufbau gewährten. Genossen! Entsprechend den Prinzipien und Lehren, die uns durch den geliebten und unsterblichen Führer unserer Nation Amilcar Cabral vermittelt wurden, ist es unsere Pflicht, hier unseren Dank für die konkreten Beweise der Freundschaft und der Solidarität zum Ausdruck zu bringen, die wir von der SED seit den schwierigen Zeiten unseres glorreichen bewaffneten nationalen Befreiungskampfes erhielten. Brüderliche Bande und aufrichtige Freundschaft verbinden uns weiter; wir sind sicher, daß sie im Geiste des besseren Verstehens zwischen unseren Parteien, den legitimen Repräsentanten unserer beiden Völker, weiter bestehen und sich immer stärker entwickeln werden. Genossen! Trotz der räumlichen Distanz, die unsere beiden Länder trennt, verfolgen wir mit großer Aufmerksamkeit die Fortschritte und Erfolge, die das Volk der DDR unter der Führung seiner Avantgarde erzielte. Diese Erfolge wurden erzielt, weil sich die SED von der wissenschaftlichen Lehre des Marxismus-Leninismus leiten läßt und die reichen Erfahrungen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und der anderen kommunistischen und Arbeiterparteien berücksichtigt. Mit ihrer verdienstvollen Arbeiterklasse und allen anderen Werktätigen gelang es der DDR, vor aller Welt ihre Fähigkeit zur Aufstellung realer und in Übereinstimmung mit den konkreten sozialen Erfordernissen stehender Ziele sowie beim Aufzeigen von gangbaren und erfolgreichen Wegen zu deren Realisierung unter Beweis zu stellen. Ebenso möchten wir die Werktätigen der DDR und insbesondere ihre Führer zu der so sicheren Art und Weise beglückwünschen, wie sie mit Standhaftigkeit ihre Außenpolitik zu führen wußten und alle progressiven Völker und Bewegungen Asiens, Afrikas und Lateinamerikas unterstützen. Die Völker dieser drei Kontinente kämpfen entschlossen und ohne Unterlaß für ihre Befreiung von ausländischer Herrschaft, gegen alle Arten der Diskriminierung und Unterdrückung, für die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. 47!);
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 479) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 479 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 479)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.

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