Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 462

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 462 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 462); Grußadresse des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Venezuelas Liebe Genossen! Im Namen aller Mitglieder der Kommunistischen Partei Venezuelas, aller demokratischen und antiimperialistischen Kräfte unseres Landes übersendet Euch das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Venezuelas herzlichste Grüße anläßlich Eures X. Parteitages, der von historischer Bedeutung für die politische Entwicklung des sozialistischen deutschen Staates ist. Die Delegation unserer Partei der die Genossen Eduardo Gallegos Mancera und Jerönimo Carrera angehören wird vor dem Parteitag Zeugnis ablegen über unsere brüderliche Freundschaft, über das rege Interesse und die Bewunderung, die wir den Erfolgen der SED entgegenbringen sowie den Ergebnissen der äußerst komplizierten Arbeit, die eine konsequente Leitung des Aufbaus der entwickelten sozialistischen Gesellschaft mit sich bringt. Wir wissen den Wert der gigantischen Arbeit zu schätzen, die seit der Niederschlagung des Faschismus realisiert wurde. Vom ersten Augenblick an widersetzte sich die proletarische Avantgarde den Anschlägen des Imperialismus und stellte sich, vereint mit allen Werktätigen der DDR, die Aufgabe wenn auch noch in Ruinen lebend , eine neue Gesellschaft aufzubauen. Auch dafür gebührt Euch unsere Gratulation. Gerade angesichts der komplizierten Weltlage und der Gefährdung des Friedens, die insbesondere vom USA-Imperialismus ausgeht, kommt dem X. Parteitag der SED eine große Bedeutung zu. Wir sind davon überzeugt, daß die Beschlüsse des X. Parteitages einen unschätzbaren Beitrag für die Entspannung darstellen, zum sozialen Fortschritt beitragen und auf das Wohl der Werktätigen Eures Landes gerichtet sind. Liebe Genossen! In dieser denkwürdigen Stunde stehen wir wie immer fest an Eurer Seite. Als unerschütterliche Marxisten-Leninisten stehen wir im gleichen Schützengraben im Kampf für die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Wellbewegung, im Kampf gegen den Imperialismus, für Frieden und Sozialismus. Es lebe der X. Parteitag der SED! Es lebe die Freundschaft zwischen unseren Völkern und Parteien! Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Venezuelas Georgios Christodoulides, Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der Fortschrittspartei des Werktätigen Volkes Zyperns (AKEL): Liebe Genossen! Ich überbringe dem X. Parteitag herzliche und brüderliche Grüße des Zentralkomitees der AKEL und des zypriotischen Volkes, das gegen Imperialismus und türkische Besetzung, für Unabhängigkeit und Freiheit Zyperns kämpft. 462;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 462 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 462) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 462 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 462)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten der Linie verantwortlich. Sie haben dabei eng mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Sicher heit keine Alarmierungs- oder Benachrichtigungsunterlagen über geben werden. Deshalb müssen sie sich die Vereinbarungen syste matisch einprägen und bei Bedarf damit arbeiten.

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