Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 455

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 455 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 455); gung der sozialökonomischen Basis der einheimischen Reaktion, insbesondere der parasitären Bourgeoisie. Diese entfaltet noch immer eine breit angelegte Tätigkeit, um gewaltige Profite einzustreichen, die nationale Wirtschaft zu untergraben, den staatlichen Sektor zu berauben und die Preise der vom Volk benötigten Lebensmittel und Konsumgüter hochzutreiben. Sie entfaltet fieberhafte Aktivitäten, um die Bindungen Syriens an den kapitalistischen Weltmarkt zu erweitern und die ökonomische Zusammenarbeit mit den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft abzuschwächen. Hauptaufgabe unserer Partei ist der Kampf für den sozialen Fortschritt, für die Verbesserung der Lebenslage der Massen, für die Stärkung der inneren Front in Syrien, für die Festigung der Front der Standhaftigkeit und des Widerstandes sowie für die Vertiefung des Zusammenwirkens mit der PLO. Das war die Richtung des vor kurzem einberufenen V. Parteitages unserer Partei, die vorangeht und ihre Reihen auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus fest zusammenschließt. Liebe Genossinnen und Genossen! Die arabische nationale Befreiungsbewegung wird siegen, wenn sie auf der Unterstützung der Volksmassen, der Kräfte der Freiheit, des Fortschritts und des Sozialismus in der Welt beruht! Mögen die Freundschaft und die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Parteien und Völkern erblühen! Möge die syrisch-sowjetische Freundschaft erblühen und sich festigen! Es lebe der X. Parteitag der befreundeten SED! Es lebe der Weltfrieden! Es leben der Kommunismus und der proletarische Internationalismus! Mohamed Ennafaa, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Tunesischen Kommunistischen Partei: Liebe Genossen! Gestattet mir, einleitend die herzlichsten Grüße und besten Wünsche der Tunesischen Kommunistischen Partei zum X. Parteitag der SED zu übermitteln. Mit großer Aufmerksamkeit habe ich den Bericht verfolgt, den Genosse Erich I lonecker im Namen des Zentralkomitees erstattet hat. Dieser interessante und inhaltsreiche Bericht und meine eigenen Erlebnisse während des Besuches einiger Städte und Dörfer haben mir deutlich vor Augen geführt, daß die gewaltigen Anstrengungen der Arbeiter, Bauern und aller anderen Werktätigen unter Führung der SED in den zurückliegenden dreißig Jahren reiche Früchte auf wirtschaftlichem, gesellschaftlichem und kulturellem Gebiet getragen haben. Diese kommen dem Volke zugute und ermöglichen es, das materielle und geistige Lebensniveau zu erhöhen. Eure Errungenschaften sind ein eindeutiger Beweis für die Vorzüge des Sozialismus. Sie widerlegen klar die verleumderischen Behauptungen imperialistischer und proimperialistischer Kreise, die darauf hinauslaufen, die sozialistische Ordnung zu entstellen und das kapitalistische System reinzuwaschen, das täglich die Würde des Menschen mit Füßen tritt. 455;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 455 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 455) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 455 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 455)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft; der Haftgründe; der Einschätzung der Persönlichkeit des Verhafteten zu bestimmen. Die Festlegung der Art der Unterbringung obliegt dem Staatsanwalt und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß - die festgelegten Postenbereiche ständig besetzt und der Dienstrhythmus sowie die angewiesene Bewaffnung und Ausrüstung eingehalten werden, die Hauptaufgaben des.

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