Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 440

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 440 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 440); Der Kurs des proletarischen Internationalismus ist tief verwurzelt in der Politik und Praxis der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und gründet sich auf die erhabenen Prinzipien des Marxismus-Leninismus sowie auf die üefe Treue zur gemeinsamen Sache der kommunistischen und Arbeiterbewegung sowie aller revolutionären Kräfte in der Welt. Das ist die Sache des Kampfes gegen die Kräfte des Imperialismus, der Reaktion und des Krieges, für die Verwirklichung der Befreiung, des Fortschritts, des Friedens und des Sozialismus. Wie ihr wißt, Genossen, kämpfen wir unter schwierigen, harten Bedingungen tiefster Illegalität gegen die saudische absolute Monarchie, die ökonomisch, politisch und militärisch mit dem USA-Imperialismus verbunden ist und in dessen aggressiver globaler Strategie sie eine wachsende Rolle spielt Diese Monarchie stützt sich dabei auf ihre gewaltigen finanziellen und Ölpotenzen sowie auf die Stellung des Landes in der islamischen Welt. Der Kampf unserer Partei und aller patriotischen und demokratischen Kräfte unseres Landes zielt auf den Sturz der absoluten Monarchie und der Herrschaft des amerikanischen Imperialismus sowie der multinationalen Monopole über die Reichtümer und Potenzen unseres Landes und auf die Verwirklichung von Freiheit und Demokratie für unser Volk. Abschließend geben wir unserer Hoffnung Ausdruck, daß euer Parteitag ein voller Erfolg für die Sache des Sozialismus und des Friedens in der DDR und der ganzen Welt sein wird. Bo Hammar, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Linkspartei-Kommunisten, Schweden: Liebe Genossen! Vor fast 5 Jahren haben sich hier in Berlin die Repräsentanten aller kommunistischen Parteien Europas versammelt. Gemeinsam haben wir ein Dokument beschlossen, das unseren Willen, für Entspannung, Frieden und sozialen Fortschritt in Europa und in der Welt zu kämpfen, zum Ausdruck bringt. Diese Aufgaben sind wichtiger als je zuvor. Die internationale Lage hat sich verschlechtert. Die Spannungen wachsen weiter. Ein neues gewaltsames Wettrüsten droht, wenn nicht eine baldige Wende erreicht werden kann. Dies ist aber nur möglich, wenn eine starke Volksbewegung für internationales Einvernehmen und Abrüstung entwickelt wird. Die kommunistischen Parteien haben hier eine sehr wichtige Aufgabe zu erfüllen. Die Linkspartei-Kommunisten Schwedens wird auf jede Art und Weise versuchen, ihren Beitrag zu leisten. Der amerikanische Imperialismus wird immer aggressiver und verschärft die Drohungen gegenüber den Ländern der „dritten Welt“: El Salvador, Nikaragua, Kuba, Angola und viele andere Länder werden von amerikanischen militärischen Eingriffen oder Repressalien bedroht. Unsere Partei solidarisiert sich aktiv mit dem Freiheitskampf der Völker. Wir sind konsequente Anhänger des Rechtes jedes Volkes, seine Zukunft selbst, ohne jegliche 440;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 440 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 440) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 440 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 440)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Rostock, Schwerin, Potsdam, Dresden, Leipzig und Halle geführt. Der Untersuchungszeitraum umfaßte die Jahie bis Darüber hinaus fanden Aussprachen und Konsultationen mit Leitern und verantwortlichen Mitarbeitern der Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.

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