Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 433

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 433 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 433); gen Grenada, des heroischen salvadorianischen Volkes und unsere kämpferische Solidarität mit dem antifaschistischen Widerstandskampf in Chile, Uruguay, Paraguay, Bolivien, Guatemala usw. Wir verbinden diese Aktionen mit unseren spezifischen Aufgaben. Der Kampf der Arbeiter und des Volkes Perus umfaßt auch die Verteidigung wichtiger Errungenschaften antiimperialistischen, antilatifundistischen und sozialen Charakters, die zwischen 1968 und 1975 erreicht wurden und die heute erneut in Gefahr sind. Mit diesem Ziel und auf Initiative unserer Partei wurde eine Front gebildet, die fast alle Kräfte der Linken umfaßt, die schon einige bedeutende Erfolge erzielt hat und die in beträchtlichem Maße die spalterischen und verräterischen Aktivitäten des Maoismus und des Trotzkismus einschränkt. Unser Volk sieht jetzt klar den wahren Weg seiner sozialen und nationalen Befreiung und betrachtet in diesem Kampf die Sowjetunion und das sozialistische Lager als seinen hauptsächlichen und größten Verbündeten. Die auf diesem Parteitag dargelegten hervorragenden Errungenschaften betrachten wir als die unseren. Es lebe der X. Parteitag der SED! Es lebe der proletarische Internationalismus! Es lebe der Kommunismus! Vertreter der Kommunistischen Partei der Philippinen: Genossen! Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Philippinen bringt seine hohe Wertschätzung für die Einladung zum Ausdruck und übermittelt dem Zentralkomitee der SED anläßlich des X. Parteitages die herzlichsten Kampfesgrüße. Über den Generalsekretär unserer Partei, Genossen Felicisimo C. Macapagal, senden alle Kommunisten der Philippinen ihre herzlichen Grüße an Genossen Erich Honecker. Mit großer Aufmerksamkeit haben wir den Bericht des Genossen Honecker verfolgt und dabei mit besonderem Interesse von den eindrucksvollen Ergebnissen gehört, die das Volk der DDB unter Führung der SED erzielt hat. Diese Errungenschaften bilden Meilensteine in der Entwicklung des Sozialismus auf deutschem Boden. Ja mehr noch als das: Wir meinen, daß sie der weiteren Stärkung einer der Hauptstützen des Weltsozialismus der DDB dienen. Die von der SED im gemeinsamen Kampf mit der Arbeiterklasse der DDB erzielten Erfolge beweisen ohne Zweifel die Überlegenheit des Sozialismus über den Kapitalismus. Die neue Etappe, die eure Partei bei der Gestaltung des entwickelten Sozialismus in eurem Land eingeleitet hat, bildet eine äußerst wichtige Quelle der Ermutigung für die Kommunisten der Philippinen, und die bewährte Verwirklichung des proletarischen Internationalismus durch eure Partei ist eine Quelle der Zuversicht für alle Kommunisten und Kämpfer der nationalen Befreiungsbewegungen in Asien, Afrika und Lateinamerika. Wir Kommunisten der Philippinen sind gewiß, daß das Wirken der SED von we- 433;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 433 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 433) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 433 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 433)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit. Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben voll auszuschöpfen. Das setzt natürlich voraus, die entsprechenden rechtlichen Regelungen genau zu kennen und ihre Anwendungsmöglichkeiten sicher zu beherrschen. Dazu muß vor allem auch die ideologische Klärung des Problems, daß Fernbeobachtungsanlagen vorrangig der Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie der Sicherheit des Lebens und der Gesundheit der Mitarbeiter der Linie und weiterer Personen gerichtet ist. Die Mitarbeiter müssen desweiteren fähig und in der Lage sein, zwischen feindlichen Handlungen, böswilligen Provokationen, negativen Handlungen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , zur Verhinderung von Entweichungsversuchen, Selbsttötungsabsichten sowie von Angriffen auf Leben und Gesundheit unserer Mitarbeiter während des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges durchgeführt.

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