Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 403

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403); den wir durch den Erfolg des X. Parteitages der SED inspiriert. Wir werden kontinuierlich die Erfahrung eurer Partei studieren und von ihr lernen. Es lebe der X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe die Einheit der internationalen kommunistischen Bewegung! Es lebe die Freundschaft zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Arbeiterpartei Jamaikas! Faiq Warad, Erster Sekretär des Zentralkomitees der Jordanischen Kommunistischen Partei: Liebe Genossen! Gestattet mir, im Namen des Zentralkomitees der Jordanischen Kommunistischen Partei eurem Parteitag herzliche, brüderliche Grüße zu übermitteln und ihm für seine Tätigkeit und für die Erfüllung der Aufgaben im Kampf um Frieden, Fortschritt und Sozialismus und für die Weiterentwicklung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, des Geburtslandes der ersten großen Führer der Arbeiterklasse, der werktätigen Volksmassen und der gesamten fortschrittlichen Menschheit, Marx und Engels, Erfolg zu wünschen. Alle Kommunisten und Fortschrittskräfte würdigen hoch die feste internationalistische Haltung der SED. Das wird auf eurem Parteitag erneut durch den von Genossen Erich Honecker vorgetragenen Bechenschaftsbericht des Zentralkomitees eurer Partei unterstrichen. Dieser bekräftigt das feste Bündnis der DDR mit der Sowjetunion und den übrigen sozialistischen Staaten als Grundlage für die Sicherung des Friedens in der Welt und für die Vollendung des Aufbaus der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in eurem Lande. Viele Völker und revolutionäre Kräfte, die gegen Kapitalismus, Imperialismus und Aggression und für sozialen Fortschritt und nationale Befreiung kämpfen, schätzen die vielfältigen Formen der Solidarität, die eure ruhmreiche Partei und euer Land in harmonischer Übereinstimmung zwischen Wort und Tat übt. Unser Volk setzt zusammen mit den übrigen arabischen Völkern den Kampf gegen die israelische Aggression fort. Dabei sieht es sich gegenwärtig zahlreichen Machenschaften und Verschwörungen des USA-Imperialismus ausgesetzt, die darauf abzielen, die imperialistische Vorherrschaft auf alle Länder des Nahen Ostens und deren Reich-tümer, darunter vor allem das Erdöl, auszudehnen. Amerikanische Truppen werden in unserer Region zusammengezogen. Darüber hinaus werden Militärbasen in Somalia, Oman, Bahrein und Saudi-Arabien errichtet. Daneben unternehmen die USA den neuerlichen Versuch, aggressive Militärpakte in unserer Region zu bilden. Das erinnert an die Zeit des kalten Krieges in den 50er Jahren, als die Imperialisten und ihre Kollaborateure in unserer Region danach strebten, die Länder des Nahen Ostens in Bündnisse zu zwängen, die sich gegen die Sowjetunion und die sozialistischen Staaten richteten. Heute wird erneut die Legende von der angeblichen „sowjetischen Bedrohung“ aufzutischen versucht, obwohl unsere Völker die Sowjetunion seit ihrer Existenz stets als 403;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 403 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 403)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage Ausschließungsscheine der Wehrkreiskommandos sind als Werteffekten zu behandeln und bei der Entlassung gegen gesonderte Quittung auf der Abgangsverhandlung auszuhändigen.

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