Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 40

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 40 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 40); wir auf unserem X. Parteitag bekräftigen ist und bleibt für unser Volk für immer die stabile Grundlage seiner Sicherheit und seiner Erfolge bei der Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft. (Lang anhaltender, starker Beifall.) Wie in den vergangenen Jahren, so werden wir auch in Zukunft dazu beitragen, daß sich die Einheit und Geschlossenheit unserer Staatengemeinschaft weiter festigt. Das ist das Unterpfand für ihr erfolgreiches Voranschreiten und zugleich für die gute Entwicklung jedes einzelnen ihr angehörenden Landes. Hieraus entspringt auch ihr wachsender Einfluß auf das Weltgeschehen, die Wirksamkeit der gemeinsamen Aktivitäten in der internationalen Arena, vor allem zur Sicherung des Friedens. Gerade in dieser Hinsicht konnte die Deutsche Demokratische Republik die größeren Möglichkeiten gut nutzen, die durch ihre weltweite völkerrechtliche Anerkennung entstanden sind. Heute unterhält sie diplomatische Beziehungen zu 131 Staaten der Erde. Sie ist Mitglied der UNO und deren Spezialorganisationen. Im internationalen Leben nimmt sie ihren gleichberechtigten und geachteten Platz ein. Nur die BRD glaubt, dieser großen Errungenschaft unseres Volkes durch völkerrechtswidrige Praktiken ernsthaften Schaden zufügen zu können. Das spricht jedoch, wie jeder sieht, nicht gegen die von der Sache des Friedens und der Völkerverständigung getragene Politik der Deutschen Demokratischen Republik, sondern zeugt nur vom gebrochenen Verhältnis der BRD zum Völkerrecht. Gerade in der heutigen Zeit, da das erste Gebot jeglicher Politik in der Friedenssicherung besteht, sehen die Völker: Es ist ein Glück für die Menschheit, daß zum ersten Mal in der deutschen Geschichte auf deutschem Boden ein sozialistischer Staat besteht die Deutsche Demokratische Republik. (Anhaltender, stürmischer Beifall.) Zug um Zug haben wir in den zurückliegenden Jahren insbesondere unsere brüderlichen Beziehurigen zur Sowjetunion auf allen Gebieten weiter vertieft. Dies geschah auf der Grundlage des Vertrages über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand vom 7. Oktober 1975, der im Leben seine Früchte trägt. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Anstrengungen steht die noch engere Verflechtung der materiellen und geistigen Potenzen unserer beiden Länder zur Bewältigung weit in das Morgen reichender Aufgaben. Daß sich unsere V ölker dabei ständig näherkommen, daß nicht nur die Verbindungen auf den verschiedensten Ebenen der Partei und des Staates, der Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, nicht zuletzt der Verteidigung von diesem Prozeß getragen sind, sondern sich auch vielfältige persönliche Beziehungen im Alltag der Menschen herstellen, drückt aus, wie fest unsere Gemeinsamkeit im Leben verwurzelt ist. Die Völker der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Republik sind in der Tat Verbündete. Kampfgefährten und Freunde geworden. Dafür haben die Kommunistische Partei der Sowjetunion und die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands eine gewaltige politische Arbeit geleistet. Dieses brüderliche Bündnis ist eine große re- it);

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.