Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 379

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 379 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 379); Wir haben keine Zweifel, daß ihr und die Genossen der anderen sozialistischen Staaten diese höheren Anforderungen meistern werdet. Sicher kommt es auch darauf an, wesentliche Fehler beim Aufbau des Sozialismus zu vermeiden. Fehler, wenn sie einmal begangen wurden, ermöglichen die Aktion der antisozialistischen Kräfte im jeweiligen Land. Wie jüngste Erfahrungen zeigen, unternehmen bürgerliche Kräfte in den kapitalistischen Ländern gleichzeitig alles, um den Sozialismus zu verleumden. Nachdem ich den Bericht des Genossen Erich Honecker an den X. Parteitag der SED, den er im Namen des Zentralkomitees vortrug, gehört habe, reise ich aus der DDR mit der Gewißheit ab, daß ihr alle notwendigen Anstrengungen unternehmen werdet, um die von mir aufgezeigten Probleme zu lösen. Diese Gewißheit basiert auf der Tatsache, daß ihr im Bündnis mit den Werktätigen die wichtigste Kraft sowohl in der Gegenwart als auch in der Zukunft sein werdet. Eine Arbeiterpartei, die in den Mittelpunkt ihrer Tätigkeit die Befriedigung der Bedürfnisse und Wünsche der Werktätigen stellt, kann immer gewiß sein, daß sie die fundamentalen Aufgaben des politischen und gesellschaftlichen Lebens meistern wird. Abschließend möchte ich der SED und euch für die Gastfreundschaft danken, mit der ich empfangen wurde. Es hat sich erneut die Solidarität der SED mit unserer Partei bestätigt. Wir erwidern diese Solidarität, indem wir den Kampf unseres Volkes um Demokratie, Unabhängigkeit, Frieden, sozialen Fortschritt und Sozialismus verstärken. Es lebe der X. Parteitag der SED! Es lebe die DDR! Es lebe der Sozialismus! Grußadresse der Brasilianischen Kommunistischen Partei Liebe Genossen! Gestattet, im Namen des Zentralkomitees unserer Partei die herzlichsten Grüße der Brasilianischen Kommunisten an Euren Parteitag zu überbringen. Die Fragen, die Ihr auf Eurem Parteitag diskutieren werdet, sind nicht nur von Interesse für uns Kommunisten, sondern für einen viel breiteren Kreis von Menschen in unserem Land. Den Kräften, die sich in Brasilien für den Weltfrieden einsetzen, entgeht nicht die Bedeutung Eures Parteitages hinsichtlich der Einschätzung der internationalen Lage und der Außenpolitik Eures Landes in einem Augenblick, wo der L'SA-Imperialismus und die aggressiven Kreise der NATO ihre Anstrengungen verdoppeln, um die internationalen Beziehungen zu verschärfen und Provokationen gegen die sozialistischen Bruderländer zu unternehmen. Die brasilianische Arbeiterklasse wendet sich vor allem deshalb in wachsender Zahl dem Sozialismus zu, weil er dem Kapitalismus sichtbar überlegen ist. Die ökonomi- 379;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Positionen herausgebildet, gesellschaftswidrige Verhaltensweisen hervorgerufen oder verstärkt und feindliche Handlungen ausgelöst werden können, um langfristig Jugendliche im Sinne konterrevolutionärer Veränderungen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu mißbrauchen Den Stellenwert dieser Bestrebungen in den Plänen des Gegners machte Außenminister Shultz deutlich, als er während der, der Forcierung des subversiven Kampfes gegen die sozialistischen Staaten ist von äußerster Wichtigkeit. Es sind daher besonders alle operativen Möglichkeiten zu erfassen ünd zu nutzen, um entsprechende operative Materialien entwickeln zu können und größere Ergebnisse bei der Aufklärung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen und der Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten unterstützt. Ein oder eine Sachverständigenkommission wird durch das Untersuchungsorgan, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Aufgabenstellung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit in diesem Stadium strafverfahrensrechtlieher Tätigkeit und aus der Rechtsstellung des Verdächtigen ergeben. Spezifische Seiten der Gestaltung von VerdächtigenbefTagungen in Abhängigkeit von den konzipierten politischen, politisch-operativen in Einheit mit den rechtlichen Zielstellungen sind der Darstellung im Abschnitt dieser Arbeit Vorbehalten. Die Pflicht des Verdächtigen, sich zum Zwecke der Befragung begründet entgegenstehen, sind diese im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten unverzüglich auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen und die Untersuchungsabteilung ist zum Zwecke der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.