Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 372

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 372 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 372); sehen Welt. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu, die Inflation ist zu einer ständigen Erscheinung geworden, Sozialleistungen und Löhne sinken, und die Rechte der Arbeiterklasse sind ständigen Angriffen ausgesetzt. Die Koalitionsregierung der Liberalen und der National Country Party (Agrarpartei), die die reaktionärsten Kräfte unseres Landes repräsentiert, baut systematisch ihre Allianz mit dem USA-Imperialismus aus und gestattet den USA die Erweiterung ihrer Militärstützpunkte auf australischem Boden, die zum Teil lebenswichtige Elemente des amerikanischen strategisch-nuklearen Netzwerkes darstellen und eine ständige Gefahr für den Frieden im Gebiet des Indischen und des Pazifischen Ozeans sind. Die Sozialistische Partei Australiens tritt aktiv für die Einheit der Arbeiterbewegung und aller fortschrittlichen und demokratischen Kräfte im Kampf gegen Imperialismus, für Frieden, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und soziale Umgestaltung ein. Während wir in vollem Umfang die spezifischen Bedingungen und Realitäten unseres Landes in Betracht ziehen, bemühen wir uns, aus dem reichen Erfahrungsschatz der Parteien der sozialistischen und anderen Länder zu lernen. Wir sind fest davon überzeugt, daß die grundlegenden Prinzipien des Klassenkampfes und des Sozialismus allgemeingültig sind. Die Sozialistische Partei Australiens grüßt die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands und schätzt ihre hervorragenden Errungenschaften. Wir senden Euch unsere besten Wünsche für den Erfolg Eures Parteitages und für viele neue Siege auf dem glorreichen Weg des sozialistischen Aufbaus. Es lebe der X. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der Marxismus-Leninismus und der proletarische Internationalismus! Es lebe der Frieden und der Sozialismus! Mit brüderlichen Grüßen Peter Symon, Generalsekretär der Sozialistischen Partei Australiens Anil Mukherjee, Mitglied des Politbüros und Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Bangladeshs: Liebe Genossen! Nehmt bitte die herzlichen, brüderlichen und revolutionären Grüße des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Bangladeshs und aller Kommunisten und der Werktätigen unseres Landes entgegen. Wir benutzen diese Gelegenheit, um unseren herzlichen Dank allen Kommunisten und Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik auszudrücken, deren heroisches Wirken, deren Opfer und deren Geist des proletarischen Internationalismus es unter der aktiven Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands möglich machte, mit der brüderlichen Unterstützung der großen Sowjetunion solch großartige Erfolge auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens in einem so kurzen Zeitraum zu erreichen. 372;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 372 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 372) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 372 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 372)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller subversiven Angriffe des Feindes. Eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Hauptaufgabe ist die ständige Qualifizierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und ausgehend. von der im Abschnitt der Arbeit aufgezeigten Notwendigkeit der politisch-operativen Abwehrarbeit, insbesondere unter den neuen politisch-operativen LageBedingungen sowie den gewonnenen Erfahrungen in der politisch-operativen Arbeit übereinstimmen. Die trägt zur Erarbeitung eines realen Bildes über Qualität und Quantität der politisch-operativen Arbeit einerseits bei und dient andererseits der gezielten Einflußnahme des Leiters auf die Realisierung der Pahndungs-maßnahmen, der T-ansitreisesperren und die unter den veränderten Bedingungen möglichen operativen Kontroll-und Überwachungsmaßnahmen. Die Zollkontrolle der Personen und der von ihnen benutzten Fahrzeuge wird in der Regel nicht aus-gewiesen. In bestimmten Fällen kann aber das Ausweisen der nochmaligen Vorlage des Protokolls zweckmäßig sein. Im Protokoll sind weiterhin alle Unterbrechungen der Beschuldigte nvernehmunq auszuweisen.

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