Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 348

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 348 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 348); Angriffe seitens der internationalen Imperialisten und Reaktionäre kämpfen, um die Ordnung zu sichern und den Sozialismus in ihrem Land zu schützen. Wir unterstützen die Regierung und die Kommunistische Partei Kubas, die den unverzüglichen und bedingungslosen Rückzug der Truppen des US-amerikanischen Imperialismus vom Stützpunkt Guantanamo verlangen, um dieses Territorium dem einzig legalen Eigentümer, der Republik Kuba, zurückzugeben. Wir werden die feste Solidarität mit der Deutschen Demokratischen Republik und den anderen sozialistischen Bruderländern verstärken. Wir werden entschlossen die Völker der Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas unterstützen, die um Frieden, nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt kämpfen. (Starker Beifall.) Abschließend möchten wir unsere besten Wünsche für große Erfolge des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands überbringen. (Beifall.) Wir wünschen dem Volk der Deutschen Demokratischen Republik, daß es von Tag zu Tag größere Erfolge beim Aufbau des entwickelten Sozialismus in seinem Land erringt. Wir wünschen Genossen Erich Honecker, der vom Volk der Deutschen Demokratischen Republik hoch verehrt wird und ein großer Freund des laotischen Volkes ist, beste Gesundheit und ein langes Leben. (Starker Beifall.) Möge sich die brüderliche Freundschaft und die kämpferische Solidarität zwischen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Laotischen Revolutionären Volkspartei, zwischen dem Volk der DDR und dem laotischen Volk von Tag zu Tag weiter festigen und entwickeln. (Starker Beifall.) Es lebe die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands! Es lebe der Frieden in der Welt! Es lebe der Marxismus-Leninismus und der proletarische Internationalismus! (Lang anhaltender, starker Beifall. Die Delegierten und Gäste erheben sich von den Plätzen.) Grußadresse des Zentralkomitees der Laotischen Revolutionären Volkspartei Anläßlich des X. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands übermitteln wir im Namen der Mitglieder der Laotischen Revolutionären Volkspartei und des ganzen laotischen Volkes allen Delegierten des Parteitages, den Kommunisten und dem Brudervolk der Deutschen Demokratischen Republik unsere brüderlichen Grüße und herzlichsten Glückwünsche. Während der 3 Jahrzehnte, die seit der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik, des ersten deutschen Staates der Arbeiter und Bauern, vergangen sind, hat das arbeitsame und schöpferische Volk der Deutschen Demokratischen Republik unter der richtigen und entschlossenen Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutsch- 348;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 348 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 348) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 348 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 348)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. die Feststellung der Wahrheit als ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens. Sie ist notwendige Voraussetzung gerechter und gesetzlicher Entscheidungen. Die grundlegenden Aufgaben des Strafverfahrens sind in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. Annahmen, Vermutungen und Hoffnungen zahlen auch hier nicht. Deswegen werden die im Operativvorgang erarbeiteten Beweismittel verantwortungsbewußt und unvoreingenommen geprüft.

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