Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 295

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 295 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 295); dafür zu tun, daß nie wieder von deutschem Boden ein Krieg ausgeht. (Anhaltender, starker Beifall.) Mit dem von Erich Honecker gewiesenen klaren Kurs für die achtziger Jahre weist sich eure Partei erneut als eine Partei aus, in deren Mittelpunkt das Wohl des arbeitenden Menschen, der Frieden, der sozialistische Fortschritt stehen. In unserem Verhältnis zu einer solchen Partei kennen wir keine Abgrenzung. In unserem Verhältnis zu dieser Partei haben wir stets auf Freundschaft gesetzt und werden auch in Zukunft auf Freundschaft setzen. (Starker Beifall.) Wir nehmen es der Bourgeoisie unseres Landes nicht übel, wenn ihr unser freundschaftliches Verhältnis zur KPdSU und zur SED ein Dom im Auge ist. Es ist auch in dieser Beziehung besser, wir sind ein Dom im Auge der Großbourgeoisie, können euch dafür aber immer ohne Scham offen in die Augen sehen. (Stürmischer Beifall.) Das ist unser Klassenstandpunkt. Wenn uns auch manch gutwillige Arbeiter und Bürger unseres Landes vorwurfsvoll fragen: Warum müßt ihr euch denn an der DDB orientieren?, dann möchten wir auch hier dazu sagen: Wir orientieren uns an den Gegenwarts- und Zukunftsinteressen der Arbeiterklasse der Bundesrepublik. Wir orientieren uns an der Lehre von Marx, Engels und Lenin. Wir orientieren uns am proletarischen Internationalismus ebenso wie an den nationalen Interessen des arbeitenden Volkes der Bundesrepublik. Unser Kompaß ist das Programm der DKP mit seinem klaren Kurs auf eine Wende unseres Landes zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Und eben weil wir uns daran orientieren, haben wir im Unterschied zu Führungskräften der im Bundestag vertretenen Parteien mit dem sogenannten Vorbild „Führungsmacht“ USA gar nichts am Hut. (Beifall.) Nichts, liebe Genossen, aber auch gar nichts haben wir im Sinn mit der Unterordnung der bundesdeutschen Politik unter eine Politik, für die es „Wichtigeres gibt als den Frieden“, die auf die Stationierung selbstmörderischer Atomraketen in unserer Heimat besteht und die von den Arbeitern unseres Landes den Verzicht auf den erreichten sozialen Lebensstandard fordert. Nein, darauf orientieren wir uns nicht. Wir schauen auf all das und lernen von all dem, was dem arbeitenden Volk der Bundesrepublik etwas Nützliches bringt. Etwas bringt für die Erhaltung des Friedens. Für mehr soziale Sicherheit. Für die Erkämpfung von gesellschaftlichem Fortschritt. Und deshalb schauen wir auf die DDB. (Starker Beifall.) Und auch deshalb nehmen wir uns das Wort zu Herzen: Abgucken ist erlaubt! (Heiterkeit, Beifall.) Ja, es mag noch an manchem in der DDR fehlen. Aber wir machen auch kein Hehl daraus, zu sagen, daß wir glücklich darüber sind, daß es in der DDR an einigem fehlt: nämlich an den Grundlagen für Krieg und Faschismus, an Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, an Arbeitslosen, an Wohnungsspekulanten, an Miet- und Preiswucher, an Existenz- und Zukunftsangst der jungen Generation. Darüber sind wir 295;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.