Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 287

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 287 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 287); friedens stattfand. Wir begrüßen herzlich und unterstützen voll und ganz das vom Genossen Leonid Iljitsch Breshnew dem Parteitag unterbreitete, dem Weltfrieden dienende Programm. (Starker Beifall.) Teure Genossen! In diesen Tagen entfalten unsere Partei und unser Volk einen stürmischen Wettbewerb zur Erreichung neuer Leistungen zu Ehren des V. Parteitages unserer Partei, der Ende dieses Jahres stattfinden wird. In den vergangenen Jahren haben unsere Arbeiterklasse und unsere Werktätigen die Beschlüsse des IV. Parteitages verwirklicht und dabei bedeutende Erfolge bei der Überwindung der schweren Kriegsfolgen, bei der Wiederherstellung und Entwicklung der Wirtschaft, der Kultur sowie beim Schutz des Vaterlandes erreicht. Die reaktionären Kreise unter den Pekinger Machthabern, die die Arbeiterklasse und das Volk Chinas sowie den Marxismus-Leninismus verraten haben, haben 2 Aggressionskriege gegen Vietnam mit der Absicht entfesselt, die 3 Länder Indochinas zu erobern und den großmachtchauvinistischen Hegemonismus in Südostasien sowie in anderen Gebieten durchzusetzen. Trotz der schweren Niederlagen, die sie erlitten hat, gibt die Pekinger Führung ihr verbrecherisches Vorhaben noch immer nicht auf. Sie provoziert und droht uns in offener Weise mit einer weiteren Aggression, sie mischt sich grob in die inneren Angelegenheiten von Laos ein, sie unternimmt wahnwitzige Angriffe gegen die Bevolution in Kampuchea. Zur Zeit steht das vietnamesische Volk vor der überaus schweren Aufgabe, mit aller Kraft den Sozialismus aufzubauen und gleichzeitig ständig bereit zu sein, das Vaterland zu verteidigen. Unser Volk wird mit Entschlossenheit diese strategischen Aufgaben erfolgreich lösen. (Anhaltender Beifall.) Die Kommunistische Partei Vietnams und das vietnamesische Volk werden alles in ihren Kräften Stehende tun, um die Freundschaft, die Kampfsolidarität und die allseitige Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, mit der Deutschen Demokratischen Repu-blik, mit Laos und Kampuchea sowie mit den anderen sozialistischen Bruderländem und den Bruderparteien auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus unaufhörlich zu vertiefen. Gleichzeitig wird sie die Solidarität mit den nationaldemokratischen Kräften, mit den Kräften des Friedens und des Fortschritts verstärken. Gemeinsam mit den Genossen aus Laos und Kampuchea setzen wir uns beharrlich dafür ein, Südostasien in einen Baum des Friedens, der Stabilität und der Zusammenarbeit zu verwandeln. Wir bewahren unsere Freundschaft zum chinesischen Volk und treten weiterhin beharrlich für Verhandlungen zwischen den beiden Regierungen ein, um die Streitfragen zwischen den beiden Staaten zu regeln. Liebe Genossen! In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die brüderliche und traditionelle Freundschaft zwischen unseren beiden Parteien und Staaten, die vom Präsidenten Ho Chi Minh und Vom Präsidenten Wilhelm Pieck begründet und gefördert wurde, kontinuierlich und kraftvoll entwickelt. 287;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 287 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 287) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 287 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 287)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit in ihrer Gesamtheit zu verletzen und zu gefährden. Zur Durchsetzung ihrer Ziele wenden die imperialistischen Geheimdienste die verschiedenartigsten Mittel und Methoden an, um die innere Sicherheit und Ordnung Üntersuchungshaf tanstalten sowie einer Vieldanl von Erscheinungen von Provokationen In- haftierter aus s-cheinbar nichtigem Anlaß ergeben können. Maßnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.

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