Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 284

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 284 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 284); anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft in den vergangenen Jahren herausragende Erfolge bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erzielt hat. Die durch aufopferungsvolle Arbeit der Werktätigen errungenen großartigen Erfolge der Deutschen Demokratischen Republik, die einen würdigen Platz unter den führenden Industrieländern der heutigen Welt einnimmt, stellen einen wertvollen Beitrag zur Festigung der Positionen und der Leistungskraft des realen Sozialismus dar, der ein entscheidender Faktor für die Bewahrung und Sicherung eines stabilen weltweiten Friedens ist. Durch ihre konsequent friedliebende außenpolitische Tätigkeit unterstützt die DDR aktiv die Festigung des Friedens, der Demokratie, der nationalen und sozialen Befreiung der Völker und wendet sich gegen die Kräfte des Krieges, der Reaktion und des Hegemonismus. Diese Politik sicherte der Deutschen Demokratischen Republik ein hohes weltweites Ansehen und allseitige Achtung. Die Kommunisten und die Werktätigen der Mongolischen Volksrepublik sind aufrichtig stolz auf die Beziehungen der unverbrüchlichen brüderlichen Freundschaft und der allseitigen Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Parteien, Ländern und Völkern, die auf den unerschütterlichen Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus beruhen, und werden auch künftig ihre Kraft einset-zen für die weitere allseitige Entwicklung dieser Beziehungen zum Wohle unserer Völker, im Interesse der Festigung der Einheit und Geschlossenheit der Länder der sozialistischen Gemeinschaft sowie aller revolutionären und demokratischen Kräfte der Gegenwart. Der X. Parteitag der SED gewinnt besondere Bedeutung dadurch, daß er zu einem Zeitpunkt stattfindet, wo die Kommunisten und Werktätigen der MVR und der DDR, der Länder der sozialistischen Gemeinschaft und die fortschrittliche friedliebende Weltöffentlichkeit mit großer Begeisterung und nachdrücklicher Zustimmung die historischen Beschlüsse des XXVI. Parteitages der Partei des großen Lenin aufgenommen haben, die von unschätzbarer inspirierender Bedeutung für alle kommunistischen und Arbeiterparteien, für die nationale Befreiungsbewegung und die demokratischen Kräfte im Kampf für Frieden und sozialen Fortschritt, gegen Imperialismus und Reaktion sind, von denen Konflikte, militärische Abenteuer und Bedrohungen jeglicher Art ausgehen. Wir sind fest überzeugt, daß der Parteitag der SED, der die entscheidenden Entwicklungsrichtungen für Euer Land in den nächsten Jahren festlegt, zu einem wichtigen Meilenstein nicht nur beim Voranschreiten der DDR auf dem Wege der Gestaltung des entwickelten Sozialismus, sondern auch im Leben der Länder der sozialistischen Gemeinschaft, der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte der Welt wird. Das Zentralkomitee der MRVP wünscht den Delegierten des Parteitages, allen Kommunisten und Werktätigen der Deutschen Demokratischen Republik neue große Er- 284;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 284 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 284) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 284 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 284)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen der unmittelbar und direkt an feindlich tätigen Personen oder im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen arbeitet, deren Vertrauen besitzt, in ihre Konspiration eingedrungen ist und auf dieser Grundlage eine optimale Unterstützung vor allem der politischen und ökonomischen Strategie der Partei gesichert wird; daß das sozialistische Recht konsequent, einheitlich und flexibel angewandt und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung zur. Begründung des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Entscheidungen über den Abschluß des Ermittlungsverfahrens - sind in Übereinstimmung mit den grundlegenden Zielstellungen der Hechtsverwirklichung zu treffen.

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