Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 277

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 277 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 277); Dahinter stehen viele Spitzenleistungen in Wissenschaft und Technik, Neuererideen und Vorschläge unserer Rationalisatoren. Ein Vergleich, der dabei die positive Entwicklung unterstreichen soll: 1973 wurden durch das Kombinat 49 Patente beim Amt für Erfindungs- und Patentwesen angemeldet und gleichzeitig 30 Erfindungen mit einem Nutzen von 10,4 Millionen Mark in die Produktion überführt. 1980 waren es bereits 99 Patente und 40 realisierte Erfindungen, die den 8fachen Effekt, nämlich 77,7 Millionen Mark, brachten. Durch eine erfolgreiche, langfristig geplante Forschungskooperation mit der Akademie der Wissenschaften und anderen Institutionen wurden dazu wichtige Voraussetzungen geschaffen. Wir haben es solchermaßen verstanden, Grundlagen- und angewandte Forschung so zu verknüpfen, daß davon wichtige Impulse zur Steigerung der Arbeitsproduktivität ausgingen. Auch unsere Neuerer waren und sind in diesen Prozeß einbezogen. Die Neuerer des PCK erwirtschafteten allein in den letzten 5 Jahren fast eine halbe Milliarde Mark an volkswirtschaftlichem Nutzen. Sicherlich haben wir zu Beginn der siebziger Jahre nicht schlecht gearbeitet und geleitet. Doch der Stil von einst reicht längst nicht mehr aus. Wir müssen heute zum Beispiel den komplizierten Bedingungen auf den Außenmärkten gerecht werden und der gesteigerten Aggressivität des Imperialismus entgegentreten das erfordert eine höhere Qualität der politischen Führung. Und das wiederum stellt auch höhere Anforderungen an die wirtschaftsleitende Tätigkeit und an den sozialistischen Wettbewerb. Ganz gleich ob Anlagenfahrer, Schichtleiter, Forscher, Vertrauensmann, Parteisekretär oder Generaldirektor für alle gilt die Pflicht, einen viel größeren Elan, ein viel höheres Engagement für die Ziele unserer Politik, einen Ideenreichtum ohnegleichen zu zeigen. Das verlangt auch eine höhere Kampfkraft der Parteiorganisationen. Wir konnten seit dem IX. Parteitag in den PCK-Betrieben 2185 neue Kandidaten gewinnen, darunter besonders viele junge Arbeiter. Aus den meisten von ihnen wurden inzwischen zuverlässige Kommunisten. Insgesamt bin ich stolz, hier im Namen unserer Werktätigen sagen zu können: Wir haben uns mit kühlem Verstand und heißem Herzen erfolgreich bemüht, den immer höheren Anforderungen in über 10 Jahren der Kombinatsentwicklung gerecht zu werden. 126 Monate ununterbrochene Planerfüllung sind ein Beweis dafür. Und so soll es bleiben. (Starker Beifall.) Das Leben lehrt uns dabei tagtäglich neu, wie wichtig und richtig es ist, die allgemeingültigen Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus stets zu beachten und gemäß den konkreten Bedingungen anzuwenden. Sozialistische Planwirtschaft und ein diszipliniertes Arbeiten auf der Grundlage einer zielklaren marxistisch-leninistischen Politik der Arbeiterklasse das bringt dem ganzen Volk Wohlstand und Glück, das sichert den Frieden und stärkt die internationalen Positionen des Sozialismus. In diesem Sinne besteht auch in unserem Denken und Handeln eine prinzipielle Übereinstimmung mit den historischen Beschlüssen des XXVI. Parteitages der KPdSU. Ich möchte deshalb die Gelegenheit des Parteitages nutzen, um unseren sowjeti- 277;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie Wahrheitsgemäße Untersuchungsergebnisss sind das Ziel jeglicher Untersuchungstätiokeit in Staatssicherheit . Nur wahre, der Realität entsprechende Erkenntnisresultate sind geeignet, den von der Untersuchungsarbeit erwarteten größeren Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.