Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 212

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 212 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 212); Ehre, daß wir auf Einladung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei auf Ihrem X. Parteitag vertreten können. Mit Freude übermitteln wir Ihnen, den Delegierten des Parteitages, und durch Sie allen Kommunisten und dem Volk der DDR die innigsten brüderlichen Grüße des ZK der KPTsch, seines Generalsekretärs und Präsidenten der CSSR, Genossen Gustav Ilusäk, sowie unserer Partei und des ganzen tschechoslowakischen Volkes. (Starker Beifall.) Mit großer Aufmerksamkeit haben wir den vom Generalsekretär des ZK der SED, Genossen Erich Honecker, vorgetragenen Rechenschaftsbericht verfolgt Er zeigt die gewaltige politisch-organisatorische Arbeit der Partei im Berichtszeitraum seit Ihrem IX. Parteitag und nennt auch die neuen Aufgaben und Vorhaben, die Sie sich bei der Errichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft gestellt haben. Der Weg zur Errichtung der neuen Gesellschaftsordnung ist nicht einfach. Die Jahre, die wir hinter uns haben, waren nicht leicht. Um so deutlicher werden die von Ihnen erzielten Erfolge sichtbar, auf die Sie mit Recht stolz sein können. Ihr Land zählt heute zu den industriell entwickeltsten Ländern der Welt mit einer modernen Landwirtschaft und guten Perspektiven für die weitere Entwicklung. Das internationale Prestige und die Autorität Ihrer Republik als erster sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern auf deutschem Boden sind gewachsen. Und zu diesem Erfolg möchten wir Ihnen, teure Genossen, im Namen aller tschechoslowakischen Kommunisten die aufrichtigsten Glückwünsche aussprechen. (Beifall.) Vor 2 Tagen wurde der XVI. Parteitag der KPTsch beendet, der einen bedeutsamen Platz in der 60jährigen Geschichte unserer Partei einnimmt. Der Verlauf und die Ergebnisse unseres Parteitages waren eine überzeugende Manifestation der ideologischen Geschlossenheit und der Aktionseinheit der Partei sowie ihrer Verbundenheit mit dem werktätigen Volk. Die im vergangenen Planjahrfünft erreichten Erfolge sind nicht gering. Trotz aller Kompliziertheit ist es uns gelungen, das dynamische Wachstum der Volkswirtschaft aufrechtzuerhalten und den Lebensstandard unseres Volkes zu erhöhen. Seine soziale Sicherheit hat zugenommen. Für die erste Hälfte der achtziger Jahre haben wir uns anspruchsvolle Aufgaben gestellt. Sie zu erfüllen erfordert, alle Kräfte der Gesellschaft zu mobilisieren, die Organisations- und Leitungstätigkeit der Partei und des Staates zu vertiefen und zu vervollkommnen, den gesamten Produktionsprozeß effektiver zu gestalten sowie die Wissenschaft in aller Breite in den Dienst des Sozialismus zu stellen. Wir sind uns der Tatsache voll bewußt, daß wir unsere Planvorhaben nur in enger Zusammenarbeit mit der Sowjetunion, mit der Deutschen Demokratischen Republik und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft erfolgreich verwirklichen können. (Beifall.) Darin sehen wir den Weg, um die oftmals gleichen beziehungsweise einander ähnelnden Probleme der einzelnen sozialistischen Länder effektiver zu lösen, alle Mög- 212;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl rsonen rsonen Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesve rräterische. Nach richtenüber-mittlung, Landesve rräterische Agententätigkeit, Landesverräterische Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlich ;eit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführuncsprozeß sowie bei der Realisierunn jeder Klotz.