Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 204

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 204 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 204); Liebe Freunde! Werte Genossen! Wir sind überzeugt, daß der X. Parteitag der SED ein wichtiger Meilenstein auf dem Wege zur Verwirklichung der programmatischen Zielsetzungen der Partei für den Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auf deutschem Boden sein wird. Von ganzem Herzen wünschen wir euch Erfolg bei allen euren V'orhaben. (Lang anhaltender Beifall.) Es lebe die brüderliche Freundschaft zwischen den Völkern der Sowjetunion und der Deutschen Demokratischen Bepublik! Es lebe der Frieden und der Kommunismus! (Minutenlanger, stürmischer Beifall. Delegierte und Gäste erheben sich von den Plätzen. Sprechchöre und Hochrufe auf die KPdSU, ihr Zentralkomitee und den Bruderbund zwischen unseren Parteien.) Tagungsleiter Werner Fei.fe: Lieber Genosse Michail Andrejewitsch Suslow! Herzlichen Dank für die brüderlichen Grüße des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, seines Generalsekretärs, unseres hochverehrten Genossen Leonid Iljitsch Breshnew, und aller sowjetischen Kommunisten an unseren X. Parteitag. (Stürmischer, lang anhaltender Beifall.) Euer stürmischer Beifall, liebe Genossen, dokumentiert, daß der Freundschafts- und Kampfbund der Kommunisten der Deutschen Demokratischen Bepublik mit der Partei des großen Lenin unzerstörbar ist. (Stürmischer, lang anhaltender Beifall.) Genossinnen und Genossen! Heute vor 20 Jahren hat die Sowjetunion mit der Heldentat des Genossen Juri Gagarin das Zeitalter der bemannten Baumfahrt eingeleitet. (Lang anhaltender Beifall.) Aus diesem Anlaß wird vorgesell lagen, eine Grußadresse unseres X. Parteitages an den Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken, Genossen Leonid Iljitsch Breshnew, zu richten. (Anhaltender Beifall.) Die Redaktionskommission hat dazu einen Vorschlag unterbreitet, der allen Delegierten vorliegt. Genossen, ich möchte noch einmal fragen: Gibt es Bemerkungen zu diesem Vorschlag? (Stürmischer, lang anhaltender Beifall.) Genossen, damit ist diese Grußadresse vom Parteitag angenommen.1 (Stürmischer, lang anhaltender Beifall.) Genossinnen und Genossen! Das Wort zur Diskussion hat nun Genosse Dieter Na-stulla, Jugendgrubenbereichsleiter der SDAG Wismut. Dieter Nastui-la, Leiter eines Jugendgrubenbereiches der SDAG W ismut: Liebe Genossinnen und Genossen! Im Namen der Bergarbeiter und Ingenieure, im Namen aller Werktätigen des Industriezweiges Wismut überbringe ich dem X. Parteitag und dir persönlich. lieber Genosse Erich Honecker, die herzlichsten Kampfesgrüße. (Starker Beifall.) I Woiiliiul sirlir \nhtmjr. ltd. 2. 201;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 204 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 204) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 204 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 204)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.

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