Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 202

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 202 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 202); quenten Kampf gegen die Gefahr eines neuen Weltkrieges, für die Festigung des Friedens in Europa und auf allen Erdteilen, für den Zusammenschluß aller antiimperialistischen Kräfte. Die internationale Lage ist bekanntlich in der letzten Zeit bedeutend komplizierter geworden. In der Politik der führenden imperialistischen Großmacht kam es zu einer Verschiebung in Richtung auf eine Verschärfung der Konfrontation gegen die Welt des Sozialismus und der Befreiungsbewegung und auf ein Anheizen des Wettrüstens. Die Kriegsgefahr, die von den aggressiven Kreisen des Imperialismus ausgeht, verschärft sich noch dadurch, daß sich die Pekinger Hegemonisten mit ihnen immer enger zusammenschließen. Heutzutage gibt es nämlich, erklärte daher Genosse Breshnew auf dem XXVI. Parteitag unserer Partei, „für kein Volk eine wesentlichere und wichtigere Frage als die Erhaltung des Friedens, als die Sicherung des ersten Rechts jedes Menschen des Rechts auf Leben“1. (Anhaltender, starker Beifall.) Von der Tribüne des Parteitages aus unterbreitete Leonid Iljitsch Breshnew einen Komplex konstruktiver Vorschläge, die man mit Fug und Recht als das Friedensprogramm der achtziger Jahre bezeichnen kann, das breite internationale Zustimmung gefunden hat. (Starker Beifall.) Genossen! Am 22. Juni sind es 40 Jahre her, daß der Hitlerfaschismus seinen wortbrüchigen Überfall auf die Sowjetunion verübt hat. Unermeßliche Opfer brachte unser Volk im Kampf für die Befreiung seiner Heimat und ganz Europas von den faschistischen Unterdrückern. Große Leiden hatten auch andere Völker zu ertragen. Das faschistische Abenteuer verwandelte sich in eine gräßliche Tragödie auch für das deutsche Volk. Eingedenk der Millionen Toten und in Verantwortung für das Leben der jetzigen und künftigen Generationen sind wir verpflichtet, alles für die Sicherheit der sozialistischen Gemeinschaft, für ihre unerschütterliche Einheit, für die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen, für die Wahrung des Völkerfriedens zu tun. (Starker Beifall.) Man muß auch deshalb auf jene schrecklichen Tage des zweiten Weltkrieges hin-weisen, weil der Virus des Faschismus in der BRD noch lebendig ist, und auch deshalb, weil die Kräfte der Reaktion und der Aggression gerade Europa erneut in ein Aufmarschgebiet für die Vorbereitung eines neuen Krieges, nunmehr eines Raketen-Kernwaffenkrieges, zu verwandeln suchen. Das geschieht gegen den Willen der europäischen Völker, vor allem im Interesse des amerikanischen Monopolkapitals. Die Atmosphäre auf dem Kontinent wird durch die Versuche der Reaktion verschärft, unsere Gemeinschaft auszuhöhlen, die Grundlagen des Sozialismus durch Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Länder, durch ideologische Diversion und Provokationen, durch psychologischen Krieg zu untergraben. I \\\ I. P.irU'ilcijr (Irr KIMSl . Beeliensrhaflsberiehl des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und die nüehsten \iif$rnlen der Partei in der Innen- und \iiUenpolitik. Berichterstatter: L. I. Breshnew. Berlin l!)l. S. H. 202;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der politisch-operativen Aufgaben ziel? gerichteter genutzt werden können. Gegenwärtig werden Untersuchungen durchgeführt, um weitere Vorgaben und Regelungen für die politisch-operative, vor allem vorbeugende Arbeit im Zusammenhang mit dem Einsatz anderer operativer Mittel und Methoden in vielen Fällen unerläßlich ist, um die Feindtätigkeif; umfassend aufzuklären und dokumentieren zu können.