Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 193

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 193 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 193); Frieden ebensosehr braucht, wie der Frieden in unserer Zeit ohne den Sozialismus nicht zuverlässig geschützt werden kann. Sehr richtig heißt es im Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees: „Das Werk des sozialistischen Aufbaus geht aus der fleißigen, schöpferischen Arbeit der Menschen hervor, und damit es immer besser seine Früchte für alle tragen kann, braucht es den Frieden.“1 Wie der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU, Genosse Leonid Iljitsch Breshnew, auf dem XXVI. Parteitag überzeugend darlegte, gibt es gegenwärtig keine wesentlichere und wichtigere Aufgabe „als die Erhaltung des Friedens, als die Sicherung des ersten Rechts jedes Menschen des Rechts auf Leben“2. Wer sich jemals näher mit dem forcierten Wettrüsten der USA, der BRD und der anderen NATO-Staaten, mit dem Arsenal an Massenvemichtungsmitteln und den Planungen für künftige amerikanische „Superwaffen“ befaßt hat, der weiß sehr genau .um die Wahrheit dieses Satzes. Sind doch heute den imperialistischen Strategen Vernichtungsmittel in die Hand gegeben, deren zerstörende Wirkungen kämen sie jemals zum Einsatz die Millionen Blutopfer, das Ausmaß an Verwüstung und menschlichem Leid während des zweiten Weltkrieges um ein Vielfaches übertreffen würden! Und für nicht wenige jener imperialistischen Politiker und Militärs, die an der Eskalationsspirale politischer und militärischer Konflikte drehen, sind aggressive Abenteuerlust und antikommunistische, fortschrittsfeindliche Zerstörungswut wesenseigen! Die Massenmedien der BRD verbreiten ganz unverfroren die Erklärungen amerikanischer Ultras, daß es ihr Ziel sei „die Köpfe der Kommunisten einzuschlagen“, wann und wo immer sie dazu aufgefordert werden. Und in der BRD-Presse las man, daß nur die Neutronenbombe das Überleben der sogenannten freien Welt garantiere. Wissen diese Herren eigentlich, worüber sie schreiben? Daß sie nicht nur Millionen und aber Millionen an Toten und grausam Dahinsterbenden einkalkulieren, sondern auch das Schicksal künftiger Generationen aufs Spiel setzen? Gerade weil wir als Soldaten das wissen und weil wir das unseren Frauen und Kindern, der Jugend wie den Alten ersparen möchten, weil wir wollen, daß unsere Töchter und Söhne, unsere Enkel und Urenkel gesund aufwachsen, für den menschlichen Fortschritt und für ihr Glück wirken können deshalb schonen wir uns nicht, wenn es um die Bewahrung des höchsten Gutes der arbeitenden Menschen wenn es um den Frieden geht! (Anhaltender, starker Beifall.) Während der Parteiwahlen war diese Einstellung unserer Armeeangehörigen und Grenzsoldaten genauso zu spüren wie während der Kommandostabsübung „Sojus 81“! Mehr als einer unserer Genossen hat ganz offen gesagt, besonders jene, die im 1 Borioht ilcs ZK der SKI) nn dm V Pnrteitug. \erliegender Hand. S. 13. 2 XX\ I. I’urteitug der KIMSl. Hoehonsehnft.slorihl dos Zenlralkomiloos der kommunislisohen Partei dor Sowjetunion und die näohston Xufgahen dor Partei in dor Innen- und \uLtonmlilik. Beriehtenitatter: L. I. Hroshnow. Berlin 1981. S. 8. 193;

Portable Document Format

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Gesetzes in dem von den Erfordernissen der Gefahrenabwehr gesteckten Rahmen auch spätere Beschuldigte sowie Zeugen befragt und Sachverständige konsultiert werden.