Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 167

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 167 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 167); Wenn nun Herr Schmidt sagt, vom Verhältnis beider deutscher Staaten zueinander sollten keine zusätzlichen Belastungen für das Ost-West-Verhältnis in Europa ausgehen, aber im gleichen Atemzug der NATO-Hochrüstungspolitik das Wort redet, wenn er zu deren Rechtfertigung grobe Ausfälle gegen die Sowjetunion unternimmt und die sattsam bekannte Bedrohungslüge strapaziert, dann ist dies ein Widerspruch in sich selbst Es ist alles andere als ein Beitrag der BRD zu einem guten Klima für die notwendigen Verhandlungen im Interesse der Friedenssicherung. Weiterführen können heute mehr denn je nur Realismus und Vernunft. Die Anmaßung, „für alle Deutschen“ sprechen zu wollen, die hartnäckige Weigerung Bonns, die Staatsbürgerschaft der DDR voll zu respektieren, stehen dazu in direktem Gegensatz. Dies wird auch in der BRD mehr und mehr von Vertretern der verschiedenen poliü-schen Richtungen erkannt. Sowohl in öffentlichen Stellungnahmen als auch in Gesprächen befürworten sie eine Abkehr der BRD von völkerrechtswidrigen Fiktionen, durch die das Verhältnis beider deutscher Staaten zum Nachteil der Interessen des Friedens und der Menschen immer wieder belastet wird. Genossen, was die Position der DDR betrifft, hat sie der Generalsekretär des Zentralkomitees der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Genosse Erich Honecker, bereits eindeutig und gültig in seiner Rede vor dem Parteiaktiv in Gera im Oktober des vergangenen Jahres übersichtlich für jedermann zum Ausdruck gebracht. (Starker Beifall.) Genossen! Wir „blicken mit Zuversicht in das Morgen“, sagte Leonid Iljitsch ßreshnew auf dem XXVI. Parteitag der KPdSU, „weil wir der Kraft der Arbeit vertrauen, weil wir auf unser Land, auf unser Volk bauen“.1 Genossen! Wir sind sicher, Arbeiterklasse und Genossenschaftsbauern, die Veteranen der Arbeit und unsere Jugend sowie die sozialistische Intelligenz werden vertrauensvoll unter Führung der Partei, im Bunde mit allen patriotischen Kräften unseres Volkes all ihre Kräfte für die Verwirklichung der Beschlüsse des X. Parteitages der SED einsetzen. So demonstrieren sie beeindruckend die Einheit von Volk und Partei! Unter Führung des Zentralkomitees, mit seinem Generalsekretär, Genossen Erich Honecker, an der Spitze, werden sich die Kommunisten der Hauptstadt der DDR unermüdlich für die Verwirklichung der gestellten Aufgaben einsetzen und die Aktivität der Massen im politischen Leben und in der Arbeit beharrlich erhöhen. Sie werden alles tun, damit sich die DDR an der Seite der Sowjetunion und der anderen sozialisü-schen Bruderstaaten immer als eine feste Bastion des Friedens und des Sozialismus bewährt und entwickelt. (Anhaltender, starker Beifall.) 1 \\\ I. Parteitag clrr klMSL . IU*chonschaftsl)oriohl dos Xontralkomitoos dor komimmistisohon Partei der So- wjetunion und die nächsten \iifgabon dor Partei in dor Innen- und VuLtonpolitik. Berichterstatter: L. I. Broshnow. Berlin 1981, S. 109. 167;

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Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsortinunq in der sind. Diese Verhafteten entstammen diesem System subversiver Aktivitäten, dessen Details nur schwer durchschaubar sind, da der Gegner unter anderem auch die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ist der operative Mitarbeiter voll verantwortlich. Das verlangt von ihm, daß er die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit über die operative Personenkont rolle Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Anweisung des Generalstaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei eine Anordnung über Paß- und Visaangelegenheiten und eine Anordnung über den Aufenthalt von Ausländern in der erlassen.