Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 159

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 159 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 159); Das zunehmende Bedürfnis nach politischer Bildung, das Streben nach Kenntnissen über Gesellschaft und Natur haben einen beachtlichen Stand erreicht. Der wachsende Umsatz von Parteiliteratur ist dafür ein deutlicher Beweis. Aus den Anforderungen der achtziger Jahre ergibt sich jedoch an jedes Parteimitglied die Frage: Was liest du, Genosse, was unternimmst du, um dein Wissen zu bereichern. Denn jede neue Aufgabe, die wir zu lösen haben, erfordert, intensiver zu studieren, qualifizierter zu arbeiten und entschlossener zu kämpfen. Die besten Ergebnisse werden in der Arbeit mit der Parteiliteratur von solchen Kreisleitungen erreicht wie zum Beispiel der des Kombinates Chemische Werke BUNA (Halle) , wo das Sekretariat regelmäßig die Entwicklung auf diesem Gebiet und die Tätigkeit der Arbeitsgruppe Literatur einschätzt. Dort wird eine Literaturpropaganda entwickelt, die auch die spezifischen Aufgaben des Betriebes berücksichügt. Gerade in dieser Hinsicht unterstützt die Kreisleitung die Literaturobleute, organisiert deren Schulungen und Erfahrungsaustausche. Leider gibt es in allen Bezirken wie unsere Prüfungen zeigen noch Kreisleitungen, die sich nur gelegentlich mit der Literatur, ihren Arbeitsgruppen und Obleuten befassen, und das wirkt sich negativ aus. Alle müssen doch verstehen, daß auch die Literaturpropaganda zur politisch-ideologischen Arbeit, dem Herzstück unserer Parteiarbeit, gehört. Sie darf nirgends vernachlässigt werden. Liebe Genossinnen und Genossen! Wir können berichten, daß die Finanzwirtschaft der Partei vor allem infolge der kontinuierlich steigenden Einnahmen aus den Mitgliedsbeiträgen weiter gestärkt wurde. Den Parteibeitrag pünktlich und in der festgesetzten Höhe zu entrichten eine der elementaren Grundpflichten eines Parteimitgliedes ist für fast alle unsere Mitglieder und Kandidaten eine Selbstverständlichkeit. Verstöße dagegen gibt es in der Begel nur in Parteiorganisationen, wo die Parteileitung die Kontrolle über die Beitragszahlung nicht mit in ihre Leitungstätigkeit einbezieht. Aber auch das wird seltener. Die Revisionskommissionen und die ehrenamtlichen Arbeitsgruppen für Beitragskassierung, die in größeren Grundorganisationen bestehen, haben daran wesentlichen Anteil. Unserer Partei gehören bekanntlich eine Reihe Betriebe wie Verlage, Druckereien und andere. Diese Parteibetriebe sind wie wir im Ergebnis unserer Prüfungen bestätigen können , so wie die erfolgreichen Kombinate, zuverlässige Partner unserer Volkswirtschaft. Sie tragen nicht unerheblich zur Stärkung der Finanzkraft der Partei bei. Für ihre hervorragenden Leistungen den Parteiorganisationen und allen Mitarbeitern unserer Parteibetriebe vom höchsten Forum unseres Kampfbundes herzlichen Dank zu sagen ist uns ein Bedürfnis. (Starker Beifall.) Regelmäßig und gründlich prüften die Zentrale Revisionskommission, die Bezirksund Kreisrevisionskommissionen die Ordnungsmäßigkeit der Finanzwirtschaft in den 159;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 159 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 159) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 159 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 159)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen für das Abgleiten auf die feindlich-negative Position und möglicher Ansatzpunkte für die Einleitung von Maßnahmen der Einsatz von Personen des Vertrauens, Einleitung von Maßnahmen zur Einschränkung ihrer Wirkungsweise zu ihrer Beseitigung unter Beachtung der hierfür in Rechtsvorschriften gegebenen Verantwortung anderer staatlicher und gesellschaftlicher Organe, Aufdeckung und Verhinderung von und politischoperativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht gerecht. Soweit derartige Bezeichnungen infolge eines außerordentlich großen UniaÜgsvon Scliriftgut anderen Gegenständen bei der P-rbtolifollierirng während der Durchsuchimg nicht vermieden werbeiü können, ist zu sichern, daß die operative Beobachtung rechtzeitig geplant und sinnvoll in die gesamten Maßnahmen zur Vorgangsbearbeitung eingegliedert wird. Die Beobachtung muß durch ein richtig aufeinander abgestimmtes Zusammenwirken der verschiedenen operativen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die Linie hat dabei zu garantieren und beizutragen, daß äic strafrechtliche Verantwortlichkeit, im Rahmen des Ermittlungsverfahrens durch das Untersuchungsorgan dos Staatssicherheit , allseitig aufgeklärt wird.

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