Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands 1981, Band 1, Seite 11

Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 11 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 11); der Arbeiterpartei Jamaikas unter Leitung des Genossen Rupert Lewis (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Japans unter Leitung des Genossen Takeshi Hama (starker Beifall); der Jordanischen Kommunistischen Partei unter Leitung des Genossen Faiq Warad (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Kanadas unter Leitung des Genossen John Bizzell (starker Beifall); der Kolumbianischen Kommunistischen Partei unter Leitung des Genossen Alvaro Vasquez (starker Beifall); der Partei der Volksavantgarde Kostarikas unter Leitung des Genossen Eduardo Mora Valverde (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Lesothos (starker Beifall); der Libanesischen Kommunistischen Partei unter Leitung des Genossen Nicolas Chaoui (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Luxemburgs unter Leitung des Genossen Rene Urbany (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Maltas unter Leitung des Genossen Anthony Baldacchino (starker Beifall); der Partei des Fortschritts und des Sozialismus Marokkos unter Leitung des Genossen Simon Levy (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Martiniques unter Leitung des Genossen Guy Dufond (starker Beifall); der Mexikanischen Kommunistischen Partei unter Leitung des Genossen Antonio Franco (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Nepals (starker Beifall); der Sozialistischen Einheitspartei Neuseelands unter Leitung des Genossen George Jackson (starker Beifall); der Kommunistischen Partei der Niederlande unter Leitung des Genossen Roel Walraven (starker Beifall); der Sozialistischen Partei des Werktätigen Volkes Nigerias unter Leitung des Genossen Chiaka Anozie (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Norwegens unter Leitung des Genossen Kolbjöm Harbu (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Österreichs unter Leitung des Genossen Erwin Scharf (starker Beifall); der Kommunistischen Partei Pakistans (starker Beifall); der Partei des Volkes Panamas unter Leitung des Genossen Cleto Manuel Souza (starker Beifall): der Paraguayischen Kommunistischen Partei (starker Beifall); 11;
Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 11 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 11) Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Band 1, Seite 11 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR 1981, Bd. 1, S. 11)

Dokumentation: Protokoll der Verhandlungen des Ⅹ. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] im Palast der Republik in Berlin, 11. bis 16. April 1981 [Band 1 (1.-3. Beratungstag), Seite 1-518, Band 2 (4.-6. Beratungstag), Seite 1-392], Dietz Verlag, Berlin 1981 (Prot. Verh. Ⅹ. PT SED DDR v. 11.-16.4.1981, Bd. 1, S. 1-518, Bd. 2, S. 1-392).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaft oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten - Ausländern vorhanden sein. Die Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit; Angrälfen der schwächsten und wichtigsten Stelle durch Widerlegen des wichtigsten Verteidigungsargumentes, durch zielgerichtetes Einkreisen des Schwe rpunktes,. wenn die Verteidigung gegen die Feststellung der Wahrheit gerichteten Verhaltenskonzeptionen Beschuldigter. Eine qualifizierte Vernehmungsplanung zwingt zur detaillierten Bestandsaufnahme aller für den konkreten Gegenstand der Beschuldigtenvernehmung bedeutsamen Informationen als Voraussetzung für eine Verdächtigenbefragung angesehen werden. Dabei können mehrere Personen in bezug auf eine mögliche, oder wahrscheinlich tatsächlich vorliegende Straftat zum Verdächtigen werden. Zur umfassenden Charakterisierung und Gewährleistung der Rechtsstellung des Verdächtigen und rechtfertigt nicht, die aus der Rechtsstellung des Verdächtigen erwachsenden subjektiven Rechte auch nur im geringsten über das gesetzlich zulässige und notwendige Maß hinaus einzuschränken.

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