Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und der Kommunistischen Partei Deutschlands 1946, Seite 77

Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 77 (Prot. VPT SPD KPD SBZ Dtl. 1946, S. 77); Dabei will ich nicht versäumen, die Notwendigkeit hervorzuheben, daß wir natürlich noch eine große Aufklärungs- und Werbearbeit über die Notwendigkeit und den Zweck der Sozialistischen Einheitspartei unter den werktätigen Massen und den Arbeitern betreiben müssen, die sich durch die Verwirrungsmanöver der Feinde der Einheit den Blick für Wesen und Zweck der Einheitspartei haben trüben lassen. Aber diese Aufklärungsarbeit wird schon jetjt nach der Schaffung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands einen ganz anderen Inhalt bekommen, weil sie aufs engste mit der praktischen Durchführung der von uns gestehen Aufgaben verbunden sein wird. Wir werden mit unserer praktischen Arbeit beginnen, die Notwendigkeit und die Wirksamkeit unserer Sozialistischen Einheitspartei unter Beweis zu stellen. Wir werden immer die große Bedeutung hervorkehren, die die Schaffung der Sozialistischen Einheitspartei für die Gegenwart und für die Zukunft unseres Volkes hat. Die Überwindung der Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung, die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands ist ein Ereignis von großer historischer Bedeutung für die deutsche Arbeiterbewegung, aber auch für unser deutsches Volk. Wir bereiten dem jahrzehntelangen Bruderzwist in der sozialistischen Arbeiterbewegung ein Ende und stellen damit ihre Einheit wieder her. (Beifall.) Wir schaffen durch sie die große Kraft, die es der Arbeiterklasse möglich macht, die Führung unseres Volkes beim Wiederaufbau Deutschlands,, bei der Entfaltung einer wahrhaft kämpferischen Demokratie, bei der Schaffung von Garantien im deutschen Volke'1 zur Sicherung des Friedens und bei der Vorbereitung und Verwirklichung des Sozialismus zu übernehmen. Die Frage der Vereinigung hat schon einmal in der deutschen Arbeiterbewegung eine große Rolle gespielt und ihre große Bewährungsprobe bestan- 77;
Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 77 (Prot. VPT SPD KPD SBZ Dtl. 1946, S. 77) Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] 1946, Seite 77 (Prot. VPT SPD KPD SBZ Dtl. 1946, S. 77)

Dokumentation: Protokoll des Vereinigungsparteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) [Sowjetische Besatzungszone (SBZ) Deutschlands] am 21. und 22. April 1946 in der Staatsoper „Adminralspalast” in Berlin, Verlag JHW Dietz Nachf. Berlin, Berlin 1946 (Prot. VPT SPD KPD SBZ Dtl. v. 21.-22.4.1946, S. 1-216).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage ii.i., Vollzugsakte, er verbleibt in der Abteilung Erziehungsakte und - Gesundheitsakte. Die Vollzugsakte, Die Vollzugsakte, wird durch die Sekretärin oder dem Verantwortlichen für Effekten und Erkennungsdienst oder von einem Mitarbeiter der Spezialkommission der Untersuchungsabteilung fotografisch zu sichern beziehungsweise zu dokumentieren. Zum Abschluß muß mit der Behandlung dieser Problematik festgestellt werden, daß die in der Richtlinie für die Auswahl und Überprüfung von Kandidaten generell festgelegten Aufgaben und Maßnahmen auch vollinhaltlich für Kandidaten durchgesetzt werden müssen. Der konkrete Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Klärung eines Sachverhaltes eine notwendige Maßnahme zur Gefahrenabwehr ist. Nur wenn die zur Gefahrenabwehr benötigten Informationen vorliegen, ist es möglich, eine Gefahrenabwehr durchzuführen.

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