Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 6

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 6 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 6); - Di® gemeinsam mit' der Abt, XX erarbeitete Betrote-Ordnung des Dienstobjektes muß neu üb© rarbeit et-werden, Dadurch, wurde di® Sicherheit des Objektes erhöht. - Der Einsatz von Fremdf innen ist unumgänglich, Die Handwerker werden vor dem Einsatz im Objekt der UHA überprüft. Für den Einsatz von Fachärzten zeichnet der med, Dienst der 3Y verantwortlich. Der Leiter der Abt. XEV wird darüber informiert, - Fremdfirmen (Dienstleistungen) befahren, nicht das Objekt der UHA. Die Entladung der ¥aren erfolgt vor der UHA. Gen. OSL Snupke, Leiter der Abt XIV BV Prankf urt/O, "Schwerpunktaufgaben und Maßnahmen im Zusammenwirken mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen unter Beachtung der Anweisung 1/85 des Generalstaatsanwaltes der DDR (Leitung des Srmittlungs-Verfahrens)". . i . ■ -■ ; ■ ' ■ . " ’ ; . . ; - - , * ’ . ,, ' . .5 - Es besteht ein gutes Ztisammenwirken mit der Bezirksstaatsanwaltschaft, , - Die DA l/86 ist ein grundlegendes Dokument für die Lösung der Aufgaben im Untersuchungshafttvollzug -and trägt den internationalen Forderungen Rechnung, - Eine einheitliche Dienstdurchführung ist zu garantieren. - Die beteiligten Organe haben in enger Zusammenarbeit die gesetzlichen Bestimmungen durchzusetzen. - Die Anweisung 1/85 regelt das Zusammenwirken mit diesen Organen. - eine enge Zusammenarbeit mit. der Abt. IX, ■ - Art und ¥eise der Unterbringung in der Untersuchungs-. haftanstalt-dem Leiter der üntersuchungshaftanstalt sind alle IKformationen über die Art der Unterbringung zu übermitteln. - Art der, Unterbringung: Gemeinschaftsunterbringung und 'Einzelunterbringung Bei Einzelunterbringung sollte dem Verhafteten, in. entsprechender ¥eis© die Situation erläutert werden.;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 6 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 6) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 6 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 6)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der eigenen Untersuchungsmethoden sowie der verstärkten Unterstützung der politischoperativen Vorgangsbearbeitung anderer operativer Diensteinheiten und auch der zielgerichteten kameradschaftlichen Einflußnahne auf die Tätigkeit der Untersuchungsorgane des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens, der zum Schutz der Staatsgrenze und der Transitwege im Rahmen ihrer Zuständigkeit gestellten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren.

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