Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 5

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 5 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 5); j ö t U . 000147. Neue MauerIa?onen.sieh©rung irarde installiert, ia Jugendobjekt swisehen den Abt ZIT, IX und N. ----------- Dis Außehbeleuehtung mtrde überholt und der Einsatz. einer .FBÄ wurde verwirklicht. Einsatz von Diensthunden im Hundelaufgang. Sin zweiter Ausgang (Ausfahrt) über.die POS ist geplant. Besondere Säume des Dienstobjektes auf der SQite der POS wurden zusätzlich, gesichert. Das Notstromaggregat ist ständig einsatzbereit und wird wöchentlich überprüft. Di® Errichtung eines eigenen. Brunnens zur Wasserversorgung des Dienstobjektes ist geplant. Eine KoordinierungsVereinbarung mit dem YPKA wurde getroffen: Absicherung der OHA durch verstärkte Streifentätigkeit (PstW) VP-Revier Nord , Drahtnachrichtenverbindung zur VP , HandlungsVarianten im Z¥ mit VP wurden in der Sicherungskonzeption mit verarbeitet. Jährlich bis 30. 11. werden die Handlungsvarianten überprüft und bei Notwendigkeit im ZW mit YP überarbeitet. Personen,die dis UHA betreten bzw, befahren (Dienstleistungen) werden überprüft. Es besteht ein© eng® ZA mit operativen Diensteinheiten, insbesondere mit der Abt. II. Operativ-relevante Personen sind erfaßt. 1 Der Leiter der Abt. XIV wird über Personen informiert, die seinen Aufgaben-bereich kreuzen, ES; wurden eng® Beziehungen zum Direktor der POS hergestellt und Absprachen zur äußeren Sicherheit der UHA getroffen (POS grenzt au UHA an), Forderungen der UHA werden seitens der POS realisiert. Durch Lückenbebauung im Anliegerbereich der UHA besteht Einsichtnahme in das Gelände der UHA. Di© Wohnungen, wurden durch Mitarbeiter der BY bezogen. Durch Einflußnahme der 3Y wurde der Bau einer neuaposto-lischen Kirche im Einzugsbereich der UHA verhindert.;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 5 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 5) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 5 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 5)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben ode Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder Widerstan gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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