Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 3

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 3 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 3); Die Leiter müssen, die Tollzugsproz esae organisieren B'StU 000145 exaheitli ;h täglich bsw ■wöchentlich finden. Absprachen, mit der HA IX über . Informatioasaustausch, . sichere Verwahrung der Verhafteten, . Verlegungen von Verhafteten, . Absicherung der ZI, . Ordnung und Sicherheit "und aadei-sa. Problemen, statt. Das Vorbestellsystem für Verhaftete zur Vernehmung hat sich bewährt und wurde mit 'der HA IX abgestimmt. Dadurch werden die Untersuchungsführer in ihrer Arbeit diszipliniert ¥ir empfehlen den. Leitern der Abteilungen XIV der BV dieses System zu überprüfen und einsuführen.i Vernehmungen nach 17.00 h sind genehmigungspflichtig. Bei ErstVernehmungen besteht eine Ausnahme. Mit den Ordnungen 2/86 und 3/86 wurden eine präzise und aussagekräftige Besucher- und Effektenordnung geschaffen, die es gilt praxiswirksam umaxisetzen. In gegenseitiger Vereinbarung mit der HA Jl-a. Tvn2?den Sprech- bzw. Off uungsseiteri ‘beim Effekten- und Er-kennungsdienst geschaffen. (l4.00 - 17.00 h) Einen technisch-organisatorischen. Dienstablaufplan erarbeiten, um festgelegte Ablaufzeiten, im operativen Vollzug einheitlich zu organisieren und durchauseizen. Da;Bedarf einer straffen Kontrolle durch den Leiter. Ein lückenloses Informationssystem zum Untersuchungsorgan ist zu gewährleisten. Die erarbeiteten Informationen werden dokumentiert und vom Leiter kontrolliert. Es darf kein Verlust zugelassen, werden. Sprechtage beim Leiter der ÜHA sind am Dienstag und-am Sonnabend. Es darf keine Abschiebung der Verantwortlichkeit zugelassea werden, vor allem nicht bei Aus 1 ändern Es müssen, verwertbare, exakte Fahndung sunt erlagen erarbeitet werden, die durch den Leiter zu kontrollieren sind. In den UHAsollte ein. ausreichendes Angebot von Literatur-und Ppesseeraeugaissen, Unterhaltungsspielen u. a. vorhanden sein.;

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Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten des. Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit. Der politisch-operative UntersuchungshaftVollzug stellt einen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen.