Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 22

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22); Mit diesen. Mitteln, kann, falls einem 7erhafteten ermöglicht werden, wenn, seiner Angehörigen noch Wendungen erfolgten. auch not der Einkauf seitens keine 2u- 23. Gen. OSL Uanura; - Vir rechnen die Aufwendungen, für solche Zwecke über das Betrsuxmgs-Iconto ab. 2h. Gen. Oberst Heinz: - Die "Anweisung zivile medizinische Einrichtungen" haben.wir recht gut mit dem HKH abgestimmt. Vir möchten noch darauf aufmerksam machen, daß Verhafteten, die in das HKH j3ingeliefert werden müssen, manche Rechte nicht gewährt werden. Bas betrifft auch Ausländern, 25. Gen. Oberst Rataizick: - Nach Möglichkeit sollten erkrankte Verhaftete immer in das HKE eingeliefert werden. - Die Besuche mit Diplomaten werden. 1 perspektivisch zunehmen; darauf muß man sich eiastellen. - Der Abfall der Versorgung verhafteter Ausländer in' den BV gegenüber Berlin * ist weiter abzubauen. Bei Verlegungen in die Bezirke gilt es genau Införma-. tionen einzuholen, welche Verpflegung die Verhafteten in. der TJHA Berlin erhalten, haben. Hier gabt es immer wieder Beschwerden, seitens der BRD Vertretung, Dazu sind Konsultationen mit Gen, Braun erforderlich. 26. Gen. GSL Vanura: ' - Soll der Besucher die Kenntnisnahme der Besucherordnung unterschreiben? 27. Gen. Oberst Hataizick: - Ja, der Besucher soll seine Kenntnisnahme durch Unterschrift bestätigen. - Hinsichtlich der zu errichtenden Schließ;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verhandlungssaal sowie in dessen unmittelbarem Vorfeld sind entsprechend den zeitlichen und räumlichen Bedingungen konkrete Verantwortungsbereiche festzulegen, die funktionellen Pflichten eindeutig abzugrenzen und im engen Zusammenwirken mit den anderen bewaffneten sowie den Rechtspflegeorganen ist es für die Angehörigen der Abteilung verpflichtende Aufgabe, auch in Zukunft jeden von der Parteiund Staatsführung übertragenen Auftrag zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Hoch- und Fachschulwesens und der Volksbildung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Befehl des Ministers zur Gewährleistung der komplexen politischoperativen Aufklärungs- und Abwehrtätigkeit im Post-, Fernmeldeund Funkwesen in der Deutschen Demokratischen Republik. Die Tätigkeit der Sicherheitsorgane der Deutschen Demokratischen Republik dient wie es im Gesetz über die Errichtung Staatssicherheit heißt der Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit uhd Ordnung in den Straf-gefangenenarbeitskonunandos der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Der Vollzug der Freiheitsstrafen in den. Straf gef ange n-arbeitskommandos hat auf der Grundlage des Absatz des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei erfolgen. Sie ist an die gesetzlichen Voraussetzungen des Gesetzes gebunden. Diese Möglichkeit findet in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zunehmend Bedeutung und erfordert mehr denn je die weitere Ausprägung der gesamtgesellschaftlichen und -staatlichen Verantwortlung für die allseitige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit. Prinzipiell ist davon auszugehen, daß die Verordnung, wie im einzelnen aus den Bestimmungen der sowie eindeutig hervorgoht, die Bevölkerungsbefragung als spezielle Form der Berichterstattung erfaßt.

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