Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 22

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22); Mit diesen. Mitteln, kann, falls einem 7erhafteten ermöglicht werden, wenn, seiner Angehörigen noch Wendungen erfolgten. auch not der Einkauf seitens keine 2u- 23. Gen. OSL Uanura; - Vir rechnen die Aufwendungen, für solche Zwecke über das Betrsuxmgs-Iconto ab. 2h. Gen. Oberst Heinz: - Die "Anweisung zivile medizinische Einrichtungen" haben.wir recht gut mit dem HKH abgestimmt. Vir möchten noch darauf aufmerksam machen, daß Verhafteten, die in das HKH j3ingeliefert werden müssen, manche Rechte nicht gewährt werden. Bas betrifft auch Ausländern, 25. Gen. Oberst Rataizick: - Nach Möglichkeit sollten erkrankte Verhaftete immer in das HKE eingeliefert werden. - Die Besuche mit Diplomaten werden. 1 perspektivisch zunehmen; darauf muß man sich eiastellen. - Der Abfall der Versorgung verhafteter Ausländer in' den BV gegenüber Berlin * ist weiter abzubauen. Bei Verlegungen in die Bezirke gilt es genau Införma-. tionen einzuholen, welche Verpflegung die Verhafteten in. der TJHA Berlin erhalten, haben. Hier gabt es immer wieder Beschwerden, seitens der BRD Vertretung, Dazu sind Konsultationen mit Gen, Braun erforderlich. 26. Gen. GSL Vanura: ' - Soll der Besucher die Kenntnisnahme der Besucherordnung unterschreiben? 27. Gen. Oberst Hataizick: - Ja, der Besucher soll seine Kenntnisnahme durch Unterschrift bestätigen. - Hinsichtlich der zu errichtenden Schließ;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 22 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 22)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist. Damit schützt das Gesetz nicht nur den erreichten Entwicklungsstand, sondern auch die dynamische Weiterentwicklung der gesellschaftlichen Verhältnisse und Bereiche. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß es hier um die differenzierte Einbeziehung dieser Kräfte in das Sicherungssystem auf und an den Transitstrecken gehen muß, bei Gewährleistung ihres Einsatzes auch für die Lösung der immer komplizierter und umfangreicher werdenden Aufgaben zu mobilisieren, sie mit dem erforderlichen politisch-ideologischen und operativ-fachlichen Wissen, Kenntnissen und Fähigkeiten auszurüsten, ist nur auf der Grundlage entsprechend begründeter schriftlicher Vorschläge der Leiter der Abteilungen der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen der Abteilungen selb ständigen Referate der Bezirks Verwaltungen der Kreis- und Objektdienststellen für und den Perspektivplanzeitraum sind deshalb konkrete und abrechenbare Maßnahmen besonders zur Durchsetzung und weiteren Qualifizierung dieser operativen Grundprozesse aufzunehmen.

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