Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 2

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 2 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 2); 36. Gen GSL Fleischnack 37- " Major kühn. Leiter der Abt. al7 der BY Suhl SuSllv* Ltr. aer Abu. a i cjer 3V Potsdam X, Referat "Bis politisch-operativen Aufgaben, zur einheitlichen. Durchsetzung der Dienstanweisung 1/86 des Genossen Minister über den. Vollzug der Untersuchungshaft und der Gewährleistung der Sicherheit in. den. Untersuchungs-haf taust alten; des Ministeriums für Staatssicherheit" Beferent: Gen. Oberst Rataizick - Leiter der Abt. XIV des MfS Berlin Referat liegt schriftlich vör. II. Diskussion 1. Gen. OSL Braun, Leiter der Abt. XxV/2 MfS Berlin. "Wirksame Mittel und Methoden zur Gewährleistung eines anforderungsgerechten Vollzuges der Untersuchungshaft zur Sicherung optimaler Bedingungen für die Bearbeitung der Strafverfahren" -Die Konferenz trägt dazu bei, den. Untersuchungshaft-Vollzug noch wirksamer und effektiver zu gestalten. Alle Dokumente sind den. Mitarbeitern, verständnisvoll zu erläutern. Bei der Betreuung von Verhafteten steht den Ausländern , das Primat zu. Von den Leitern der Abteilungen ist die Betreuung der Ausländer als Schwerpunktaufgabe zu betrachten. - Sicherheit,. Ordnung und Ruhe steht an. erster Stelle in der Untersuchungshaftanstalt (UHA). Es gilt der Grundsatz: Alle Verhafteten sind menschenwürdig zu behandeln. Die Mitarbeiter haben korrekt und sachlich den Verhafteten gegenütoersutre-ten. - Eine intensive kameradschaftliche S u s amme narb eit - ■ mit den am Strafverfahren beteiligten Organen, insbesondere mit der HA IX und dem HKH ist notwendig.;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 2 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 2) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 2 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 2)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Diens toinheiten der Linie und den Kreisdiens tsteilen. Ständiges enges Zusammenwirken mit den Zugbegleit-kommandos, der Deutschen Volkspolizei Wasserschutz sowie den Arbeitsrichtungen und der Transport-polizei zum rechtzeitigen Erkennen und zur wirkungsvollen Bekämpfung und Entlarvung von verdächtigen und feindlich tätigen Personen entschieden zu verstärken. Genossen! Der Einsatz des Systems muß auch stärker als bisher aut der Grundlage einer exakten Ursachenermittlung und schnellen Täterermittlung zu erkennen und aufzudecken. Auf der Grundlage einer ständig hohen Einsatzbereitschaft aller Mitarbeiter und einer hohen Qualität der Leitungstätigkeit wurde in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der Kontrolle. Die Kontrolltätigkeit ist insgesamt konsequenter auf die von den Diensteinheiten zu lösenden Schwerpunktaufgaben zu konzentrieren. Dabei geht es vor allem darum; Die Wirksamkeit und die Ergebnisse der Befragung können entgegen der ursprünglichen politischoperativen Zielstellung die Entscheidung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens oder die Veranlassung andersrechtlicher Sanktionen erforderlich machen.

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