Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 11

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 11 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 11); RWt! n o 1 U u j. t) l) Für den, Sicb.eruc.gs- and. Xonirolldienst 'fieldjo. bis heute 7 "weibliche Mi t arb e it e r aus. Da ab an. Gen Kürschner' für die Unter st ützsomg unserer Abteilung durch die Koßsiaadierung einer Genossin*. - Es- ist die Erkenntnis bei den Mitarbeitern zu vertiefen, eine aktive Informationserarbeiiung zur vor-bexigenden Vexliiaderung von. Aktivitäten. Verhafteter dur c hzus e t ae u Jeder Schematismus in den Sicb.erun.gs- und Kontroll-kollektivea muß vermieden werden -Forderung für alle Mitarbeiter: alle gesetzlichen Bestimmungen, Befehl© und ¥eisungen konsequent eInhalten, und durchsetzen. ' Die genaue Kenntnis der gesetzlichen Bestimmungen für den jeweiligen Verantwortungsbereich ist Voraussetzung für jeden Mitarbeiter im operativen .UntersuchungshaftVollzug. - Im Mäxs/April werden mit den Referatsleitern die DA 1/86 und nachfolgende Ordnungen und Veisungen ausgewertet und eine Überarbeitung der FQM auf der Grundlage der DA l/86 vorgenommen. 6.,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Abt, XIV BV Halle "Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den. aufsichtsführenden. Staatsanwalt bei der Durchsetzung einer hohen. Ordnung, Sicherheit und Disziplin in der Untersuchungs-. haftanstatt" - Mit der DA l/36 wurde eine einheitliche und MfS-spezifische Regelung für den UntersuchungshaftVollzug getroffen. Die DA l/86 ist sin echtes Pührungs- und Leitungsdokument für den Leiter. - Es finden regelmäßige Absprachen mit dem Leiter der Abt. IX statt - Dienstag 09*00 h und tägliche Absprachen zwischen den Seferatsleiter Operativer . Vollzug und dem verantwortlichen Mitarbeiter der v Abt. IX - Jährlich findet eine Dienstbesprechung zwischen dem Leiter der Abt. dem Leiter der Abt ,XXV, dem Staatsanwalt und wenn nötig dem Referatsleiter Operativer Vollzug statt,. Dabei werden solche Schwerpunkte wie:;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 11 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 11) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 11 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 11)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende sozial-negative Wirkungen führen nicht automatisch zu gesellschaftlichen Konflikten, zur Entstehung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Lösung der Schwerpunktaufgaben Gewährleistung einer zielstrebigen Informationsbeschaffung und die Prinzipien der Erfassung und Auswertung Einhaltung der Regeln der Konspiration Allseitige Nutzung der operativen Basis in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Durchführung des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.

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