Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie ⅩⅣ in der Abteilung XIV des MfS Berlin 1986, Seite 10

Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 10 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 10); Gen Major Möstowj, Leiter der Abt. XIV/1 MfS Berlin. ”Di© Anforderungen, an, den. durchgängigen Sicherungs- und Kon.ffolldien.st zur Einhaltung der- sozialistischen Gesetzlichkeit beim Vollzug der Untersuchungshaft im Umgang mit den. Verhafteten, zur ¥ahr nehmung der Rechte und Durchsetzung dex* Pflichten und zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in der Untersuchungshaftanstalt” - Der täglich© Beitrag' erfordert ein© neu© Qualität zur bewußten Einstellung im operativen Sicherungsund Kontrolldienst, ; - Im Mittelpunkt der Führungs- und Leitungstätigkeit stehen solche Schwerpunkte wie, 1. eine aufgaben- und sachbezogene Einflußnahme auf den operativen Sioherungs- und Hcmti’olldien.st. 2. Konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Geheimhaltung und Konspiration. 3- Gewährleistung der sozialistischen militärischen Disziplin im Dienst- und Freizeitbereich. 4. Bewußte und differenzierte Gestaltung der "Der ist wer? - Prozess©”, - Eine aktiv© Einbeziehung der mittleren leitenden Kader in diesen Prozeß. - Es ist ein© erhöhte Zunahme von Suizidhandlungon von Verhafteten zu verzeichnen. Die Sicherungs- und Kontrollposten handelten an Hand der Sofortmaßnahmenkartei und der geltenden Befehls und Weisungen v korrekt und konnten diese Versuche abwehren, - Es besteht ein© enge . Zusammenarbeit mit der HA IX zur Verhinderung und vorbeugenden Abwehr von. Provo- ' Rationen Verhafteter. - Es .gilt alle Potenzen der vorliegenden Bestimmungen aussusohöpfen, das ist eine Kampfaufgäbe zur umfangreichen Losung der uns gestellten. Aufgaben. - - Es gilt die gesetzlichen Bestimmungen in dauerhafter Form zur Lösung der Aufgaben bei konsequenter und einheitlicher Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit umzusetzen. - Höchste Sicherheit im Sicherungs- und Kontrolldienst - sozialistische Gesetzlichkeit, Ordnung und Disziplin. bilden, eine Einheit;
Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 10 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 10) Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986, Seite 10 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 10)

Dokumentation Protokoll Dienstkonferenz Stasi-Abteilung ⅩⅣ MfS DDR 1986; Protokoll zur zentralen Dienstkonferenz der Linie (Abteilung) ⅩⅣ des MfS [Ministerium für Staatssicherheit, Deutsche Demokratische Republik (DDR)] am 5.3./6.3.1986 in der Abteilung (Abt.) XIV des MfS Berlin, Abteilung XIV, Berlin 5.3./6.3.1986 (Prot. Di.-Konf. Abt. ⅩⅣ MfS DDR Bln. 1986, S. 1-24).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des HfS wahren Abschließend möchte der Verfasser auf eine Pflicht dor Verteidiger eingehen die sich aus ergibt Einflußnahme auf die Überwindung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen gesehen. Es geht also insgesamt darum, die operative Bearbeitung von Personen Vorkommnissen direkter, ausgehend von den entsprechenden Straftatbeständen, zu organisieren.

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