Austausch zur Objektordnung Dienstobjekt Berlin-Hohenschönhausen 1986, Seite 16

Austausch zur Ordnung Nr. 1/82 zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung für das Objekt Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße - Objektordnung -, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Leiter, Verantwortlicher für das Dienstobjekt (DO) Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-407/82, Berlin 1986, Seite 16 (Aust. Obj.-Ordn. 1/82 DO Bln.-HsH. MfS DDR HA Ⅸ Ltr. VVS o014-407/82 1986, S. 16); - VYS-oO H-407/8 2 Anlage 4 Auszug aus den Festlegungen eines einheitlichen Melde-Weges zur.Organisation der Brandbekämpfung im Dienstobjekt des Leiters der Hauptabteilung IX vom 17 3. 1977 Bei Bränden, die den Einsatz der Abt. Feuerwehr des PdVP erforderlich machen, haben die durch den Leiter der Diensteinheit befugten Mitarbeiter die Leitstelle der Abt. Feuerwehr des PdVP 1 ef on oder Betz MfS 86/7777 86/7778 bzw. Betz YP 7777 oder 7778 (hotruf 112 nicht verwenden!) mit dem Kennwort-: 'Ministerium für Staatssicherheit", Objekt Freienwalder Straße zu alarmieren sowie anschließend den OdH der Objektkomman-dantur, Telefon 52293 oder 52606 oder bei dessen Abwesenheit den wachhabenden der Sicherungs kräfte des Y/achregiments "Feliks Dzierzynski" Berlin, Telefon 52245 von der Alarmierung der Abt, Feuerwehr des PdVP zu verständigen. Der OdH der Objektkommandantur hat die Einsatzkräfte der Abt. Feuerwehr des PdVP an der Objekteinfahrt Freienwalder Straße zu erwarten, sie mit den notwendigen Objektunterlage vertraut zu machen und zum Einsatzort einzuweisen. Für die Versorgungseinrichtung und die Abt. XIII lautet das Kennwort "Ministerium für Staatssicherheit, Straße, Anfahrt Genslerstraße Objekt Feienwalder i Kopie ! AR 8;
Austausch zur Ordnung Nr. 1/82 zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung für das Objekt Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße - Objektordnung -, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Leiter, Verantwortlicher für das Dienstobjekt (DO) Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-407/82, Berlin 1986, Seite 16 (Aust. Obj.-Ordn. 1/82 DO Bln.-HsH. MfS DDR HA Ⅸ Ltr. VVS o014-407/82 1986, S. 16) Austausch zur Ordnung Nr. 1/82 zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung für das Objekt Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße - Objektordnung -, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Leiter, Verantwortlicher für das Dienstobjekt (DO) Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-407/82, Berlin 1986, Seite 16 (Aust. Obj.-Ordn. 1/82 DO Bln.-HsH. MfS DDR HA Ⅸ Ltr. VVS o014-407/82 1986, S. 16)

Dokumentation: Austausch zur Ordnung Nr. 1/82 zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung für das Objekt Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße - Objektordnung -, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Hauptabteilung (HA) Ⅸ, Leiter, Verantwortlicher für das Dienstobjekt (DO) Berlin-Hohenschönhausen, Freienwalder Straße, Vertrauliche Verschlußsache (VVS) o014-407/82, Berlin 1986 (Aust. Obj.-Ordn. 1/82 DO Bln.-HsH. MfS DDR HA Ⅸ Ltr. VVS o014-407/82 1986, S. 1-18).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.

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