Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 995

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 995 (NW ZK SED DDR 1969, S. 995); Parteigrnppenarbeit in den Räten der Hieise Die Räte der Kreise im Bezirk Cottbus unternehmen große Anstrengungen, die wissenschaftliche Leitungstätigkeit wedtterzuen twi k-keln. Die Notwendigkeit dazu ergibt sich aus den qualitativ neuen und größeren Aufgaben, die sie bei der Schaffung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in ihrem Wirkungsbereich zu erfüllen haben. Sie erarbeiten mit den Betrieben, den Genossenschaften und d'en Ausschüssen der Nationalen* Front die Perspektive des Kreisgebietes und sichern gleichzeitig die allseitige Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes. Aktiveren Einfluß nehmen sie auf die vorrangige Sicherung strukturbestimmender Vorhaben. Sie gestalten die sozialistische Demokratie entsprechend den heutigen Anforderungen und organisieren die systematische Qualifizierung der Abgeordneten und aller Mitarbeiter. Insgesamt erhöhten, sie das politische Niveau ihrer staatlichen, Führungstätigkeit. Das ist möglich, weil sich die Parteiorganisationen in den Räten der Kreise darauf konzentrieren, diese Aufgaben vorrangig zu lösen. In fast allen Grundorganisationen hat sich bewährt, daß die Auswertung von ZK-Tagungen und Reden führender Genossen auf der Grundlage exakter Konzeptionen erfolgt. Die Kreisleitungen und die Genossen in den Räten, richten deshalb ihr Augenmerk darauf, daß Beschlüsse nicht nur studiert, daß nicht nur Seminare und Problemdiskussionen durchgeführt werden, sondern daß davon kon trollfähige Schlußfolgerungen für die Grundorganisationen, die Parteigruppen und alle staatlichen, Bereiche abgeleitet werden. Auf mehreren Berichtswahlversammlungen, und Delegiertenkonferenzen war kritisiert worden, daß die Umsetzung der Parteibeschlüsse in die Praxis durch die staatlichen Organe noch zu langsam erfolgt. Wie bereits im „Neuen Weg“ Nr. 20/1968 erwähnt wurde, lädt unsere Bezirksleitung die Studieneinführungen zu den Zirkeln und Seminaren des Parteilehrjahres 1969/70 Studieneinführung für die Zirkel zur Aneignung marxistisch-lenini- stischer Grundkenntnisse, 2. Studienjahr. Broschiert 1,80 Mark. Studieneinführung Zirkel zum Studium von Grundproblemen der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Teil 4. Broschiert 1,50 Mark. Zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung 1949 bis 1969: Anschauungsmaterial für die „Zirkel zum Studium von Grundproblemen der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung" im Parteilehrjahr 1969/70. Broschiert ,70 Mark. Studieneinführung für die Seminare zum Studium der marxistisch-leninistischen Organisationswissenschaft: Teil I Broschiert 1,50 Mark. Teil II Broschiert 1,80 Mark. Außerdem erscheinen: Studieneinführungen für Teilnehmer der Kreis- und Betriebsschulen für Marxismus-Leninismus: Teil I Broschiert 1,50 Mark. Teil II erscheint im Dezember 1969. Teil III erscheint im I. Quartal 1970. 995;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf das Leben oder die Gesundheit ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.