Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 95

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 95 (NW ZK SED DDR 1969, S. 95); mit eigenen Mitteln“ lösen muß.4) Das bedingt, die Vorzüge der sozialistischen Gesell- in der gegenwärtigen Etappe der internationalen Entwicklung wird die weitere Konsolidierung der sozialistischen Staatengemeinschaft zu einem besonders dringlichen Erfordernis. Neben den inneren Bedingungen gebietet die Verschärfung der internationalen Klassenauseinandersetzung, die wachsende Aggressivität des Imperialismus, den sozialistischen Staaten, ihre politische, ökonomische und militärische Einheit weiter zu festigen. Trotz der Niederlage, die die Imperialisten in der jüngsten Zeit hinnehmen mußten, haben sie keineswegs auf ihre Pläne verzichtet, die sozialistische Gemeinschaft zu spalten und die sozialistische Ordnung in einzelnen Ländern zu unterminieren. Insbesondere die westdeutschen Imperialisten verstärken ihre Anstrengungen, um die Voraussetzungen Nationale und internationale voneinander zu trennen Die planmäßige Vertiefung und immer effektivere Gestaltung der Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Staaten ebenso wie der Aufbau des Sozialismus in jedem einzelnen Land erfordert von den kommunistischen und Arbeiterparteien ein hohes Maß schöpferischer Arbeit; geht es doch um die Entwicklung eines Systems internationaler Beziehungen grundlegend neuer Art. Dabei sind mannigfache objektive und subjektive Schwierigkeiten zu überwinden. Es gibt jedoch kein Problem, das die durch ihre gemeinsame Staats- und Gesellschaftsordnung, durch gemein- ) Ebenda, S. 48 schaftsordnung im Rahmen des gesamten Weltsystems umfassend zu nutzen. für eine Veränderung des Status quo in Europa zu schaffen. Mit brutaler Gewalt setzt der USA-Imperialismus auch nach der durch den heldenhaften Kampf des vietnamesischen Volkes und die Solidarität der sozialistischen Länder sowie der gesamten fortschrittlichen Weltöffentlichkeit erzwungenen Einstellung der Kampfhandlungen gegen die DRV seine verbrecherische Aggression in Südvietnam fort. Die Interessen der gesamten sozialistischen Gemeinschaft, die Interessen des Weltfriedens erfordern, daß die sozialistischen Staaten noch größere Anstre-gungen unternehmen, um durch ihr einheitliches entschlossenes Handeln die Globalstrategie des Imperialismus an allen Abschnitten der weltweiten Klassenauseinandersetzung zu durchkreuzen. Interessen sind nicht same Interessen und Ziele verbundenen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft nicht erfolgreich lösen können, wenn alle kommunistischen Parteien ihre Politik auf den erprobten marxistisch-leninistischen Grundsätzen aufbauen. Die Stärkung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Staatengemeinschaft entspricht zutiefst sowohl den gemeinsamen internationalen Interessen der sozialistischen Völkerfamilie als auch den nationalen Interessen jedes einzelnen sozialistischen Landes. Sie ist die Grundbedingung für die weitere Ausdehnung des Einflusses des Sozialismus im internationalen Geschehen und gewährleistet zugleich die Sicherheit und Souveränität jedes sozialistischen Staates, sein weiteres Voranschreiten auf dem sozialistischen Weg. Der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Genosse Leonid Breshnew, erklärte in seiner Ansprache auf dem V. Parteitag der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei, daß der Sieg der sozialistischen Ordnung in dem einen oder anderen Lande unter den heutigen Bedingungen nur als endgültig betrachtet werden und die Restauration des Kapitalismus nur danri als ausgeschlossen gelten kann, „wenn die Kommunistische Partei als führende Kraft der Gesellschaft unbeirrt eine marxistisch-leninistische Politik bei der Entwicklung aller Bereiche des gesellschaftlichen Lebens verfolgt, nur dann, wenn die Partei unermüdlich die Verteidigung des Landes, den Schutz seiner revolutionären Errungenschaften stärkt, wenn sie das Volk zur Wachsamkeit gegenüber dem Klassenfeind und Unversöhnlichkeit gegenüber der bürgerlichen Ideologie erzieht, nur dann, wenn das Prinzip des sozialistischen Internationalismus heilig gehalten und die Einheit und brüderliche Solidarität mit den anderen sozialistischen Ländern gefestigt werden“ .5) . Die feste Solidarität der sozialistischen Länder und ihre enge Verbundenheit mit der Sowjetunion schützen die Staaten der sozialistischen Gemeinschaft zuverlässig gegen alle Anschläge des Imperialismus und der Konterrevolution. Sie befähigen sie, ihrer historischen Verantwortung im Kampf für Frieden, Demokratie, nationale Unabhängigkeit und Sozialismus gerecht zu werden. Dr. Lothar Below 5) L. I. Breshnew, Unsere Solidarität schlägt die Feinde, Rede auf dem V. Parteitag der PVAP, „ND“ v. 13. November 1968 Imperialistische Globalstrategie durchkreuzen 95;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung durchgeführt werden kann. Es ist vor allem zu analysieren, ob aus den vorliegenden Informationen Hinweise auf den Verdacht oder der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung wäre ohnehin die Durchsuchung des gemäß vorläufig festgenommenen Beschuldigten und damit die Offizialisierung der inoffiziell festgestellten Beweismittel problemlos möglich.