Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 858

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 858 (NW ZK SED DDR 1969, S. 858); / züge und Potenzen der sozialistischen Ordnung wesentlich umfassender zu nutzen. Diese Etappe ist vor allem dadurch gekennzeichnet, daß die Sowjetunion erfolgreich die materiell - technische Basis des Kommunismus aufbaut und andere sozialistische Länder, in denen die sozialistischen Produktionsverhältnisse gesiegt haben, zur Errichtung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft übergegangen sind. Sie ist verbunden mit dèr Meisterung -der wissenschaftlich-technischen Revolution, mit der Einführung neuer Planungs- und Leitungssysteme und mit der allsei ti gen Wei ter en twi ek lung der sozialistischen Demokratie. Gleichzeitig stehen die sozialistischen Staaten vor der Aufgabe, die konterrevolutionären, aggressiven Pläne des Imperialismus zu durchkreuzen, der seine Anstrengungen verstärkt, um aus seiner historischen Defensivstellung wieder in die Offensive zu gelangen. Es gilt, den Imperialismus „durch vereinten Kampf zur friedlichen Koexistenz zu zwingen“ .3) In den Reden des Genossen Breshnew und der Vertreter der В ruder part eien anderer sozialistischer Länder wurde nachgewiesen, daß das charakteristische Merkmal der Entwicklung der sozialistischen Länder ein gesunder Prozeß der Konsolidierung ist, der vor allem in der allseitigen Vertiefung der Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten des RGW und des Warschauer Vertrages, in ihrer weiteren ökonomischen, militärischen und politischen Festigung zum Ausdruck kommt.*) Von besonderer Bedeutung ist das kontinuierliche Wachstum der ökonomischen Macht der meisten sozialistischen Län- der. Dieses Wachstum ist nicht nur für die Stärkung ihrer Verteidigungskraft und die weitere Erhöhung deis Lebensstandards der Werktätigen entscheidend, es erweitert auch die Möglichkeiten, die revolutionären Kräfte in der ganzen Welt umfassend zu unterstützen. Die These Lenins, daß die sozialistischen Staaten ihren Einfluß auf den weltweiten revolutionären Prozeß vor allem durch ihre wirtschaftliche Macht ausüben5), hat nichts von ihrer Aktualität verloren. Sie gewinnt vielmehr noch größere Bedeutung angesichts der Tatsache, daß sich der ökonomische Wettbewerb zwischen den beiden Gesellschaftssystemen verschärft und der Imperialismus versucht, seine noch beträchtlichen ökonomischen Potenzen und die Ergebnisse der wissenschaftlich-technischen Revolution zielgerichtet in den Dienst seiner Aggressionspolitik zu stellen. Die großen Anstrengungen und die eindrucksvollen Erfolge besonders der Sowjetunion, aber auch anderer sozialistischer Staaten auf dem Gebiet der wissenschaftlich-technischen Revolution, bei der Erreichung der höchsten Effektivität der Volkswirtschaft sind unter diesen Bedingungen von außerordentlicher Bedeutung. Die internationale Beratung wertete die Erfolge der sozialistischen Länder als erneute Bestätigung der Überlegenheit der sozialistischen Gesellschaftsordnung und als wichtigen Beitrag zur Erhöhung der Steigerung des internationalen Einflusses des Sozialismus. Sie verleihen den sozialistischen Ideen eine noch größere Anziehungskraft. Ihre breiteste Propagierung ist eine Grundaufgabe aller kom- munistischen und Arbeiterparteien, ein notwendiger Bestandteil der Offensive des Marxismus-Leninismus. Eis gibt aber Tendenzen, sich von dem real existierenden Sozialismus in bestimmtem Maße zu distanzieren oder gar einen Widerspruch zwischen der allseitigen Stärkung der sozialistischen Staaten und dem Kampf der Werktätigen in den Ländern zu konstruieren, in denen noch der Kampf für die Beseitigung der Herrschaft der Monopolbourgeoisie geführt wird. Ein derartiges Verhalten untergräbt wie von mehreren Diskussionsrednern betont wurde das Vertrauen der Massen zur Arbeiterklasse und zum Sozialismus und schadet nicht nur der revolutionären Bewegung insgesamt, sondern vor allem auch den Interessen der Arbeiterklasse des betreffenden Landes. Der Generalsekretär der Portugiesischen Kommunistischen Partei, Genosse Cunhal, erklärte in diesem Zusammenhang auf der Internationalen Beratung: „Man muß immer einen teuren Preis zahlen, wenn man um eines Augenblickserfolges willen seine konsequenten prinzipiellen Positionen opfert.“ * „Die- Erfolge jeder kommunistischen Partei, die unter kapitalistischen Bedingungen kämpft, sind nicht von dem Bestehen, den Erfolgen und der Unterstützung der sozialistischen Länder sowie von den internationalen Folgen ihrer Siege zu trennen.“6) Auf der Moskauer Beratung wurde hervorgehoben, daß das weitere schnelle Voranschreiten aller sozialistischen Länder und die Verstärkung ihres internationalen Einflusses zunehmend durch die planmäßige Vertiefung ihrer 858;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung zu entsprechen, weshalb sich im Sprachgebrauch der Begriff operative Befragung herausgebildet hat und dieser auch nachfolgend, in Abgrenzung von der Befragung Verdächtiger und der Befragung auf der Grundlage des Gesetzes kein Ermittlungsverfahren eingeleitet und die Schreibmaschine nicht für die Beweisführung benötigt wird. Ausgehend von diesen allgemeinen Voraussetzungen ist bei der Gestaltung von Prozessen der Untersuchungsarbeit durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Abteilung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit operativen Arbeit Vertrauliche Verschlußsache. Die Bedeutung des. Ermittlungsverfahrens irn Kampf gegen die Angriffe das Feindes und für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers in Begründungen für falsche Aussagen einzubeziehen, wenn der Beschuldigte dadurch angehalten war, eine vom Untersuchungsführer nicht beeinflußte freie Darstellung abzugeben.