Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 811

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 811 (NW ZK SED DDR 1969, S. 811); wie es unsere sozialistische Verfassung festlegt, auf der Grundlage der Gesetze eigenverantwortlich ihre Arbeite- und Lebensbedingungen“. Daran ändert sich auch nichts bei der Entwicklung von Kooperationsbeziehungen zwischen den LPG. Es ist falsch anzunehmen, daß mit der Herausbildung neuer demokratischer Organe in den Kooperationsgemeinschaften die genossenschaftliche Demo- Auf dem 10. Plenum des Zentralkomitees wies Genosse Kurt Hager auf einen wesentlichen Gesichtspunkt hin : „Das sozialistische Bewußtsein, ja das gesamte geistige Leben, ist zu einer der wichtigsten Triebkräfte unserer gesellschaftlichen Entwicklung geworden. Es erweist sich täglich an unzähligen Tatsachen und Beispielen, daß kein Schritt zur weiteren Entfaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus vollzogen werden kann, der nicht von der Einsicht, der Überzeugung, der Bewußtheit sozialistischer Persönlichkeiten getragen ist.“ Die Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins vollzieht sich nicht automatisch oder im Selbstlauf. Demokratie und Bewußtsein besitzen eine dialektische Wechselwirkung und üben entscheidenden Einfluß auf das sozialistische Denken und Handeln der Mitglieder der LPG aus. Das erfordert jedoch eine zielgerichtete politisch-ideologische Arbeit der Grundorganisationen in den LPG. Sie müssen den Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern Kenntnisse über die gesellschaftlichen Entwicklungsprozesse, über gesetzmäßige gesellschaftliche Zusammenhänge und die sich daraus ergebenden Konsequen- kratie in den LPG ersetzt oder eingeschränkt wird. Auf dem 10. Plenum des Zentralkomitees wurde erneut darauf verwiesen, die genossenschaftliche Demokratie konsequent zu verwirklichen. Damit wird gewährleistet, daß nicht nur ein Teil, sondern die ganze Klasse der Genossenschaftsbauern die Möglichkeit erhält, darüber mitzuberaten und mitzubeschließen, wie sich der weitere Entwicklungsprozeß für sie konkret gestalten soll. zen für ihren eigenen Betrieb, für notwendige Veränderungen ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen vermitteln. Das geschieht am wirkungsvollsten, wenn die politische Arbeit mit der täglichen aktiven Teilnahme der Mitglieder an der Leitung ihrer Genossenschaft verbunden wird und sie für die Mitarbeit in den demokratischen Organen der LPG gewonnen werden. Wo die Einheit von politischer Arbeit und unmittelbarer Teilnahme der Bauern an der Leitung der LPG gewahrt wird, kann sich Ein zweiter Gesichtspunkt : Die genossenschaftliche Demokratie und ihre Verwirklichung durch Mitgliederversammlung, Vorstand, Kommissionen, Aktivs, Brigadeversammlungen, Kooperationsräte und anderer demokratischer Organe ist fester Bestandteil der sozialistischen Demokratie, ist deren spezifische Erscheinungsform, die aus dem genossenschaftlichen Eigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln und dem bäuerlichen Eigentum an Grund und Boden resultiert. Dieses Eigentum verlangt, daß die Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern selbst über ihre eigenen Angelegenheiten entscheiden. Das erfordert aber die genossenschaftliche Demo kratie voll entfalten. Diese Einheit wird jedoch noch nicht immer voll begriffen. So* mußten sich verschiedene Grundorganisationen der LPG im Kreis Oranienburg in der Vergangenheit mit dem Verhalten leitender Kader auseinandersetzen, die versuchten, Probleme der kooperativen Zusammenarbeit mit anderen LPG „unter sich“ zu lösen, ohne die Mitglieder zu informieren und einzubeziehen. Einige vertraten die Meinung, daß „ihre Genossenschaftsbauern noch nicht so weit seien“, um die neuen Probleme zu verstehen. Solche Auffassungen stehen im Widerspruch zur genossenschaftlichen Demokratie. Wie die leitenden Kader ihre Funktionen dm Aufträge der Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern ausüben, zeigt sich darin, wie sie die Mitglieder in die Arbeit einbeziehen, ihre Erfahrungen nutzen und ihnen helfen, die neu herangereiften Probleme zu begreifen und schrittweise zu lösen. von ihnen mehr als nur an ihrem Arbeitsplatz eine gute genossenschaftliche Arbeit zu leisten und zur Mehrung des genossenschaftlichen Eigentums beizutragen. Ihnen muß die Möglichkeit gegeben werden, die im Statut festgelegten Rechte und Pflichten voll wahrzunehmen, damit sich ihr Verantwortungsbewußtsein für den gesamten Betrieb sowie für die gesellschaftlichen Erfordernisse erhöht. Die Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern sowie die Funktionäre der LPG Kremmen, Kreis Oranienburg, führen regelmäßig Vollversammlungen durch. Diese werden gründlich mit allen Mitgliedern vorbereitet. Das geschieht Wechselwirkung von Demokratie und Bewußtsein Mitarbeit und Mitverantwortung 811;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gesamt aufgabenstellung Staatssicherheit . Diese hohe Verantwortung der Linie ergibt sich insbesondere aus der im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens und aus der vor und während der Bearbeitung des Forschungsvorhabens gewonnenen Ergebnisse, unter anderem auch zur Rolle und Stellung der Persönlichkeit und ihrer Individualität im Komplex der Ursachen und Bedingungen für das Zustandekommen von feindlich-negativen Einstellungen und ihres Umschlagens in staatsfeindliche Handlungen nicht vorgegriffen werden soll. Ausgehend vom Ziel der Forschung, zur weiteren Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung Staatssicherheit bei der Vorbeugung und Bekämpfung der Jugendkriminalität, allen Bestrebungen und Aktivitäten, Jugendliche und Jungerwachsene auf feindliche oder negative Positionen zu ziehen, stärkere Aufmerksamkeit zu widmen.