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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 809

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 809 (NW ZK SED DDR 1969, S. 809); ) i Möglichkeiten und Formen zu fördern. Um die schöpferischen Fähigkeiten voll entfalten zu können, den Aufgaben der Gegenwart und Zukunft gewachsen zu sein, ist nicht nur eine tiefere Kenntnis der Natur- und technischen Wissenschaften vonnöten. In steigendem Maße beeinflußt die weltanschauliche Bildung die Entwicklung der sozialisti- schen Persönlichkeit und der sozialistischen Menschengemeinschaft. Die wissenschaftliche Weltanschauung weist jedem Werktätigen, insbesondere jedem Wissenschaftler den Weg zur effektivsten Nutzung der wissenschaftlichen Potenzen und eröffnet zugleich den richtigen, wissenschaftlichen und parteilichen Zugang zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. mische Macht in den Händen der Monopolbourgeosie liegt, die die prognostische Arbeit für die Sicherung des Profits und ihrer Macht okkupiert; jede darüber hinausgehende Initiative wird an den Schranken der monopolkapitalistischen Produktionsverhältnisse scheitern. Für die Arbeiterklasse Westdeutschlands dagegen ist die marxistische Gesellschaftsprognose der Entwicklung des Kapitalismus eine wirksame wissenschaftliche Waffe. Sie bildet die Grundlage für die Ausarbeitung der Strategie und Taktik des Kampfes gegen das Monopol- und Finanzkapital“.8) Die Moskauer Konferenz charakterisierte den Imperialismus erneut als das Haupthindernis auf dem Weg der historisch unausbleiblichen Bewegung der Menschheit zum Triumph von Freiheit. Frieden und Demokratie. Der Sozialismus ist die einzige historische Alternative zum Imperialismus. Seine Sieghaf-tigkeit ist in der Praxis bewiesen. Erich Thieler 1) Kurt Hageir, „Grundfragen des geistigen Lebens im Sozialismus“. Dietz Verlag, Berlin 1969, S. 15 2) Karl Marx/Friedrich Ein gels, Werke, Band 3, Dietz Verlag. Berlin 1958, S. 535 3) W. I. Lenin, Werke. Band 14. Dietz Verlag, Berlin 1964. S. 137 bis 138 4) Walter Ulbricht. „Die Bedeutung und die Lebenskraft der Lehren von Karl Marx für unsere Zeit“, Dietz Verlag, Berlin '1968. S. 12 5) W. I. Lenin, „Entwurf eines Planes wissenschaftlich - technischer Arbeiten“, Werke, Band 27, S. 312 bis 313 oder Ausgewählte Werke, Band 2, S. 775-776 6) vgl. W. I. Lenin, „Über den einheitlichen Wirtschaftsplan“, Werke. Band 32 oder Ausgewählte Werke. Band 3, S. 629-637 7) Karl Marx/Friedrich Eingels, Werke, Band 3, Dietz Verlag, Berlin 1958, S. 533-534 8) Walter Ulbricht, „Die Bedeutung des Werkes ,Das Kapital' von Karl Marx für die Schaffung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus in der DDR und den Kampf gegen das staatsmonopolistische Herrschaftssystem in Westdeutschland“, Dietz Verlag, Berlin 1967, S. 18 Die Zukunft gehört dem Sozialismus Im Prozeß der bewußten und planmäßigen Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus und der Verwirklichung der wissenschaftlich-technischen Revolution wird die Erkenntnis des werktätigen Menschen umfassender, tiefer und weit-tragender. Karl Marx betonte, „daß die Umstände eben von den Menschen verändert werden und daß der Erzieher selbst erzogen werden muß Das Zusammenfallen des Änderns der Umstände und der menschlichen Tätigkeit kann nur als umwälzende Praxis gefaßt und rationell verstanden werden“.7) Diese umwälzende Praxis, in der sich der werktätige Mensch unter Führung der Partei der Arbeiterklasse verändert und entwickelt, in der er die sozialistische Menschengemeinschaft formt und entfaltet, ist die Praxis der Gestaltung des gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. Es ist natürlich, daß die erfolgreiche Entwicklung des sozialistischen Weltsystems, das Erstarken der nationalen Befreiungsbewegung und der Arbeiterbewegung in den kapitalistischen Staaten den Imperialismus und die modernen Revisionisten nicht ruhen lassen. Die imperialistischen Ideologen und ihre revisionistischen Verbündeten trachten danach, unter den Werktäti- gen der sozialistischen Länder und der jungen Nationalstaaten Zweifel und Skepsis an ihrer schöpferischen, erkennenden und gestaltenden Kraft aufkommen zu lassen. Sie stellen die wissenschaftliche Erkenntnis des sozialistischen Lebens- und Entwicklungsprozesses und die darauf beruhende organisierte und planmäßige Gestaltung der sozialistischen Gesellschaft in Frage. Andererseits sind die Imperialisten bemüht, mit Hilfe der sogenannten Futurologie den Werktätigen in den kapitalistischen Ländern ein Bild der Zukunft zu suggerieren, wonach ihnen der staatsmonopolistische Kapitalismus soziale Sicherheit gewährleisten würde. Aber die bürgerlichen Wissenschaftler, „die in Form der sogenannten ,Futurologie' die Gesellschaftsprognose für eine friedliche Entwicklung der kapitalistischen Gesellschaft nutzbar machen möchten, sind dagegen in einer sehr schwierigen Position.'* Da sie die materialistische Öialektik negieren, können sje im besten Falle nur zq beschränkten Erkenntnissen gelangen, zum Beispiel für die Wissenschaft, das Wohnungswesen, die Bildung. Ihr größtes Hindernis aber besteht darin, daß die zur Verwirklichung dieser Prognose erforderliche politische und ökono- 809;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 809 (NW ZK SED DDR 1969, S. 809) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 809 (NW ZK SED DDR 1969, S. 809)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen.

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