Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 805

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 805 (NW ZK SED DDR 1969, S. 805); \ ' ' . ( Hauptfragen der Moskauer Beratung bekannt gemacht werden. Regelmäßig wird die Parteileitung im zweiten Halbjahr einschätzen, welche Rolle die Parteimitglieder und die Parteigruppen in allen Arbeitsbereichen der LPG im Kampf um die Planerfüllung spielen. Wichtigste Aufgabe ist daibei der erfolgreiche Abschluß der Ernte und die termin- und qualitätsgerechte Durchführung der Herbstbestellung. Die Parteileitung hat sich im Arbeitsplan auch die Aufgabe gestellt, zu untersuchen, wie die leitenden Kader die sozialistische Betriebswirtschaft in der LPG durchsetzen. Die Par-lei tung wird sich damit beschäftigen, wie auf der Grundlage der Verträge die Gemeinschaftsarbeit zwischen den Brigaden entwickelt wird, wie die Genossenschaftsmitglieder zum ökonomischen Denken angeregt werden und sich Gedanken machen, wie die Kosten gesenkt werden können. Auch zum Planentwurf des Vorstandes für das Jahr 1970 wird die Parteileitung Stellung nehmen. Der Vorsitzende, Genosse Erich Irrgang, wird den Mitgliedern dier Parteileitung die Vorschläge des Vorstandes erläutern. Die Parteileitung wird darauf achten, daß die Planvorschläge den höheren gesellschaftlichen Anforderungen entsprechen, daß die Ziele wissenschaftlich begründet sind und dlaß die Genossenschaftsmitglieder den Planentwurf mit ausgearbeitet haben. Im zweiten Halbjahr werden Parteileitung und Vorstand mit den erfahrensten und aktivsten Genossenschaftsimitgliiedern eine Problerridis-kuission über die Verantwortung der LPG für die Versorgung der Hauptstadt der DDR Berlin durchführen. Dabei sollen Gedanken zur Entwicklung der Produktion bis 1975 und darüber Iayiii j e mÆ I * ** :ШТВЩРщшіCSNPv9Ш I Zur Arbeitsweise I von Ortsleitungen I Entsprechend den Bestimmungen des Parteistatuts erörtert die Ortsleitung die verschiedenen Fragen der gemeinsamen Aufgaben bei der Entfaltung der politischen Massenarbeit, der I Lösung der kommunalpalitischen Probleme, organisiert die Zusammenarbeit mit den Ortsgruppenvorständen der befreundeten Parteien Iund das gemeinsame Handeln der fortschrittlichen Kräfte in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Die Ortsleitung hat das Recht, zu diesen Fragen Beschlüsse zu fas- Isen, die für alle Grundorganisationen ihres Bereiches verbindlich sind." IAus den vorliegenden Erfahrungen in der Tätigkeit von Ortsleitungen ergeben sich eine Reihe von Schlußfolgerungen. Sie besagen: Іф Für eine zielgerichtete Führung der politischen Massenarbeit ist die Ausarbeitung eines Arbeitsplanes notwendig, der auf den Beschlüssen des ZK und anderer übergeordneter ■ Leitungen basiert und die Schwerpunkte der Überzeugungsarbeit enthält. Der Arbeitsplan ist den Leitungen der Grundorganisationen, den I Genossen im Ausschuß der Nationalen Front und den Leitungen der Massenorganisationen zu erläutern, um das einheitliche und koordinierte Handeln im Ort zu sichern. I N FOR MATION Die kontinuierliche Entwicklung der LPG ist auch ein Ergebnis der konsequenten Anwendung der Prinzipien der genossenschaftlichen Demokratie. In der LPG gibt es vier Kommissionen des Vorstandes und zwar: die Revisionskommission die Wettbewerbs- und Normenkommission die Sozialkommission den Frauenausschuß. Alle Kommissionen sind arbeitsfähig und aktiv. In jeder arbeitet ein Mitglied des Vorstandes mit. Es ist dem Vorstand gegenüber verantwortlich. Die Kommissionen helfen wichtige Beschlüsse vorzubereiten, unterbreiten Vorschläge und berichten vor der Mitgliederversammlung der LPG über ihre Arbeit. Die Grundorganisation sichert über die vier Parteigruppen im Feldbau, in der Viehwirtschaft, in der Technik und im Gartenbau den Parteieinfluß in allen Bereichen der Produktion. Die Parteigruppen werden von Mitgliedern der Parteileitung unterstützt und leisten zum Teil selbständige Parteiarbeit. Zwei Genossen der LPG Blumberg sind Mitglieder der Kreisleitung Bernau. (NW) 805;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Regelungen des strafprozessualen Prüfungs-Stadiums und des Gesetzes als die beiden wesentlichsten rechtlichen Handlungsgrundlagen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung vor Einleitung von Ermittlungsverfahren. Strafprozessuale Prüfungshandlungen und Maßnahmen nach dem Gesetz grundsätzlich dann möglich, wenn einerseits Verdachtshinweise auf eine Straftat vorliegen, andererseits die konkrete Erscheinungsform der Straftat mit einer unmittelbaren Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Untersuchungsaufgaben genutzt wurde, erfolgte das fast ausschließlich zur Aufdeckung und Bekämpfung von auf frischer Tat festgestellten strafrechtlich relevanten Handlungen in Form des ungesetzlichen Grenzübertritts und bei der Bekämpfung von Erscheinungsformen politischer Untergrundtätigkeit. Vereinzelt wurden die Befugnisregelungen des Gesetzes auch im Zusammenhang mit der Realisierung operativer Materialien genutzt. Unter den gegenwärtigen Lagebedingungen und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß die Besuche durch je einen Mitarbeiter ihrer Abteilungen abgesichert werden. Besuche von Diplomaten werden durch einen Mitarbeiter der Hauptabteilung abgesichert.