Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 784

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 784 (NW ZK SED DDR 1969, S. 784); Krönung des Kampfes der deutschen Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte für Frieden, Demokratie und Sozialismus anschaulich darzulegen. In diesem Zusammenhang sollte auch behandelt werden, daß die großen Erfolge der Werktätigen der DDR dank der zielklaren Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei errungen werden konnten. Es ist gleichzeitig unerläßlich, den Charakter des westdeutschen Imperialismus als Hauptfeind des gesellschaftlichen Fortschritts in Westdeutschland und Hauptstörenfried in Europa, der immer offensichtlicher die Herstellung der europäischen Sicherheit hintertreibt, bloßzulegen. Das wichtigste Anliegen dieser Mitgliederversammlungen ist jedoch, vorausschauend jedem Genossen die Entwicklung unseres sozialistischen Staates deutscher Nation im dritten Jahrzehnt seines Bestehens vor Augen zu fuhren. „Neuer Weg“: Für den Erfolg der Mitgliederversammlungen ist ausschlaggebend, daß sie von den Parteileitungen gründlich und gewissenhaft vorbereitet werden. Wie nimmt die Kreisleitung darauf Einfluß? Was für Erfahrungen liegen vor? Genosse Kowalschek: Ein gutes Beispiel für die Vorbereitung der Mitgliederversammlung zum 20. Jahrestag der DDR gab die Parteileitung des VEB Berliner Bremsenwerk. Es ist am Tag des Parteiarbeiters im August für alle Grundorganisationen verallgemeinert worden. Mit einer Problemdiskussion hat die Parteileitung in Anwesenheit der APO-Sekretäre die Voraussetzung für eine gründliche theoretische Vorbereitung der Mitgliederversammlungen geschaffen. Die Thesen zum 20. Jahrestag der Gründung der DDR und die neuen welt- anschaulichen und politisch-ideologischen Fragen der I ntermtianalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien in Moskau standen dabei im Vordergrund. Ausgehend von der Erkenntnis, daß in die Vorbereitung der Mitgliederversammlungen ein großer Kreis von Genossen und Kollegen einbezogen werden sollte, werden in allen APO-Leitungen und in Parteigruppenversammlungen derartige klärende Diskussionen geführt. Die politisch-ideologischen Grundfragen werden mit den jeweiligen konkreten Aufgaben verbunden. Der Vorbereitung der Mitgliederversammlungen dienen auch Aussprachen mit Brigaden, Jugendkollektiven, Wirtschaftsfunktionären usw., die von Parteileitungsmitgliedern und Propagandisten geführt werden. Außerdem werden Wandzeitungen zur Thematik der Mitgliederversammlungen gestaltet, und es wird eine Ausstellung vorbereitet, die die Entwicklung des Betriebes in den letzten 20 Jahren anschaulich darstellt. In der Betriebszeitung und im Betriebsfunk werden Probleme des sozialistischen Aufbaus im Zusammenhang mit der Entwicklung der Werktätigen des Betriebes behandelt. In alle diese Vorhaben werden auch parteilose Kollegen mit einbezogen. „Neuer Weg“: Im Aufruf zum 20. Jahrestag der Gründung unserer Republik und in den Thesen „20 Jahre DDR“ sind viele wichtige Fragen für die politisch-ideologische Arbeit aufgeworfen worden. Welche davon werden, ausgehend von der Kenntnis der Lage im Kreis, eine besondere Rolle spielen? Genosse Kowalschek: Ein erstrangiges politisches Problem ist die Beschleunigung des Entwicklungstempos in unserem Kreis. Die Hauptfrage ist dabei gegenwärtig, den Plan 1969 in Entfaltung der sozialistischen Demokratie ausgewertet. In Form von Problemdiskussionen berieten sie die prinzipiellen Fragen. In vielen Kreisen haben Mitglieder des Sekretariats der betreffenden Kreisleitung in der Parteigruppe des Kreistages zur Auswertung der Dokumente der ZK-Tagungen gesprochen. Dabei wurde besonderer Wert auf das Herausarbeiten der Konsequen- DER/HÄTlUBWOItr zen für die Führungstätigkeit des Kreistages und seiner Organe gelegt. Die Beratungen der Parteigruppen von Volksvertretungen werden oft dazu genutzt, einzelne Genossen über ihre Abgeordnetentätigkeit berichten zu lassen. Bei dieser Gelegenheit werden wertvolle Erfahrungen herauskristallisiert und als unmittelbare Hilfe für alle Abgeordneten wirksam gemacht. Solche Formen dienen auch dazu, einzelne Genossen Abgeordnete zur konsequenten Verwifk- lichung ihrer gesetzlich festgelegten Pflichten zu erziehen. Bei den Erfahrungsaustauschen betonen die Genossen immer wieder, daß für die Arbeit der Parteigruppe der Volksvertretung eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Ratsvorsitzenden und dem Sekretär der Parteigruppe sehr vorteilhaft ist. Vielerorts ist es üblich, daß der Bürgermeister gemeinsam mit dem Sekretär der Parteigruppe der Volksvertretung in bestimmten Abständen Erfahrungen austauscht. . 784;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Abteilung Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit operativen Arbeit Vertrauliche Verschlußsache. Die Bedeutung des. Ermittlungsverfahrens irn Kampf gegen die Angriffe das Feindes und für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in der Reoel mit der für die politisch-operative Bearbeitung der Sache zuständigen Diensteinheit im Staatssicherheit koordiniert und kombiniert werden muß.