Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 728

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 728 (NW ZK SED DDR 1969, S. 728); leitenden Kadern die Grundfragen unserer Kulturpolitik verstanden worden sind. Als machtausübende Klasse ist die Arbeiterklasse Träger der Volkskultur. Schrittmacher und Vertreter der Brigaden sollten nicht nur als Kulturkonsumenten, sondern als Mitgestalter und Mitbestimmende das Wort ergreifen. Insofern tragen die Kulturkonferenzen auch zur Weiterentwicklung unserer sozialistischen Demokratie bei. In Vorbereitung der Arbeiterfestspiele fanden im Bezirk Kari-Marx-Stadt 176 Kulturkonferenzen statt; 17 davon im Kreis Aue, und zwar in strukturbestimmenden Betrieben und in einigen Kooperationsgemeinschaften. Hervorgehoben sei, daß auch Industriegewerkschaften Kulturkonferenzen durchgeführt haben, um den kleineren Betrieben Erfahrungen zu vermitteln. Diese Konferenzen wirkten sich günstig aus. Im Kreis Aue sind in den letzten Monaten 55 Kulturgruppen mit 779 Mitgliedern und 168 Zirkel mit 999 Mitgliedern neu gebildet worden. # Beispielgebend: Meßgerätewerk Zwönitz Eine Kulturkonferenz im VEB Meßgerätewerk Zwönitz überprüfte im November 1968, inwieweit die Beschlüsse des VII. Parteitages und des 7. FDGB-Kongresses im Betrieb durchgeführt worden sind. Vielseitig waren dann die Maßnahmen, die die BPO, die BGL und der Werkdiirektor gemeinsam festlegten. Ein Betriebsensemble sollte gegründet werden und ein betriebsbezogenes Programm gestalten. Das Klubhaus „Meßtreff“, wird zum kulturellen Zentrum des Betriebes und des Wohngebietes ausgebaut. Den Brigaden wurde empfohlen, von der Perspektive des Betriebes ausgehend, langfristige Kultur- und Bildungspläne aufzustellen. Weitere Maßnahmen betrafen die Produktionskultur, die Verteidigungsbereitschaft, die Arbeit im Wohngebiet, den Kampf von Brigaden um den Titel „Brigade der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft“. Für den 20. Jahrestag der DDR wurde ein Wettbewerb um das beste Gedicht und Foto und um den besten Erlebnisbericht ausgeschrieben. Nach einem halben Jahr fand in Auswertung des 10. ZK-Plenums eine weitere Kulturkonferenz statt. Diesmal ging es darum, den Inhalt der Kultur- und Bildungspläne der Brigaden zu überprüfen. Solche Pläne sollten aufgestellt werden, die die neuen, zukunftsbestimmenden Qualitäten der sozialistischen Persönlichkeit herausbilden helfen: Ein fester sozialistischer Klassenstandpunkt, tiefe Einsicht in die gesell- I schaftlichen Zusammenhänge, Verantwortungsbewußtsein für das Ganze, allseitige Bildung, hohes fachliches Wissen und Können, sozia-I listischer Gemeinschaftsgeist, Organisiertheit , und Disziplin, geistiger Reichtum und vielseitige Interessiertheit.1) Das gute Beispiel der Brigade „Roter Stern“ I sollte auf alle 96 Brigaden übertragen werden. I Die Konferenz beschloß, -in den einzelnen Be-' reichen Arbeitsgruppen zu schaffen (Vertreter der gesellschaftlichen Organisationen und I staatliche Leiter), die in den Brigaden politisch 1 arbeiten und sie unterstützen. Was war der Ausgangspunkt für den neuen, Kultur- und Bildungsplan der Brigade „Roter Stern“? Es waren persönliche Gespräche über das 10. Plenum des ZK, die eine Gruppe leitender Funktionäre (Parteisekretär, BGL-Vorsitzender, Werkleiter und andere Genossen) mit den Mitgliedern der Brigade führten. Sie erklärten ihnen, daß ihr Kampf um höhe Spitzenleistungen auch einen klaren politischen, ' Standpunkt erfordere. Je größer ihr Wissen über die gesellschaftlichen Zusammenhänge sei, I um so sachkundiger könnten sie in staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheit ten mitbestimmen. Die Genossen fanden Verständnis. Ès zeigte I sich, daß die Brigademitglieder politisch gewachsen waren und aufgeschlossen den Gedanken des 10. ZK-Plenums gegenüberstanden. In ihrem Kultur- und Bildungsplan verpflichtete sich die Brigade, am Parteilehrjahr teilzunehmen. Weiter heißt es dort: Zur ständigen politischen Information und Qualifizierung gehört das regelmäßige Studium der Tagespresse, ebenso das Verfolgen der aktuellen politischen Sendungen in Rundfunk und Fernsehen. Zu besonderen Ereignissen wird die Parteigruppe mit der Brigade Problemdiskiussionen durchführen. Um die Aufgaben gut zu lösen, die mit den erforderlichen Veränderungen im Betrieb entstehen, will die Brigade einen Lehrgang an der Betriebsakademie absolvieren. Der Abschnitt „Sozialistisches Leben“ umfaßt zahlreiche kulturelle Vorhaben : eine Fahrt nach Dresden und Meißen, Besuch eines Naturtheaters, ein Schallplattenabend, ein Lichtbilder-vortrag über die Sowjetunion, eine Fahrt nach Buchenwald, Diskussion über Malerei, eine Buchlesung mit einem Schriftsteller, kulturvolle Ausgestaltung der Aribeitsräume, Sport und Patenarbeit in einer Schulklasse. Die Brigade „Roter Stern“ hat sich das Ziel gesetzt, anläßlich des 100. Geburtstages W. I. *) *) Vgl. Kurt Hager: Grundfragen des geistigen Lebens im Sozialismus, 10. Tagung des ZK der SED, Dietz Verlag, Berlin 1969, S. 29 728;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.