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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 728

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 728 (NW ZK SED DDR 1969, S. 728); leitenden Kadern die Grundfragen unserer Kulturpolitik verstanden worden sind. Als machtausübende Klasse ist die Arbeiterklasse Träger der Volkskultur. Schrittmacher und Vertreter der Brigaden sollten nicht nur als Kulturkonsumenten, sondern als Mitgestalter und Mitbestimmende das Wort ergreifen. Insofern tragen die Kulturkonferenzen auch zur Weiterentwicklung unserer sozialistischen Demokratie bei. In Vorbereitung der Arbeiterfestspiele fanden im Bezirk Kari-Marx-Stadt 176 Kulturkonferenzen statt; 17 davon im Kreis Aue, und zwar in strukturbestimmenden Betrieben und in einigen Kooperationsgemeinschaften. Hervorgehoben sei, daß auch Industriegewerkschaften Kulturkonferenzen durchgeführt haben, um den kleineren Betrieben Erfahrungen zu vermitteln. Diese Konferenzen wirkten sich günstig aus. Im Kreis Aue sind in den letzten Monaten 55 Kulturgruppen mit 779 Mitgliedern und 168 Zirkel mit 999 Mitgliedern neu gebildet worden. # Beispielgebend: Meßgerätewerk Zwönitz Eine Kulturkonferenz im VEB Meßgerätewerk Zwönitz überprüfte im November 1968, inwieweit die Beschlüsse des VII. Parteitages und des 7. FDGB-Kongresses im Betrieb durchgeführt worden sind. Vielseitig waren dann die Maßnahmen, die die BPO, die BGL und der Werkdiirektor gemeinsam festlegten. Ein Betriebsensemble sollte gegründet werden und ein betriebsbezogenes Programm gestalten. Das Klubhaus „Meßtreff“, wird zum kulturellen Zentrum des Betriebes und des Wohngebietes ausgebaut. Den Brigaden wurde empfohlen, von der Perspektive des Betriebes ausgehend, langfristige Kultur- und Bildungspläne aufzustellen. Weitere Maßnahmen betrafen die Produktionskultur, die Verteidigungsbereitschaft, die Arbeit im Wohngebiet, den Kampf von Brigaden um den Titel „Brigade der Deutsch-Sowjetischen Freundschaft“. Für den 20. Jahrestag der DDR wurde ein Wettbewerb um das beste Gedicht und Foto und um den besten Erlebnisbericht ausgeschrieben. Nach einem halben Jahr fand in Auswertung des 10. ZK-Plenums eine weitere Kulturkonferenz statt. Diesmal ging es darum, den Inhalt der Kultur- und Bildungspläne der Brigaden zu überprüfen. Solche Pläne sollten aufgestellt werden, die die neuen, zukunftsbestimmenden Qualitäten der sozialistischen Persönlichkeit herausbilden helfen: Ein fester sozialistischer Klassenstandpunkt, tiefe Einsicht in die gesell- I schaftlichen Zusammenhänge, Verantwortungsbewußtsein für das Ganze, allseitige Bildung, hohes fachliches Wissen und Können, sozia-I listischer Gemeinschaftsgeist, Organisiertheit , und Disziplin, geistiger Reichtum und vielseitige Interessiertheit.1) Das gute Beispiel der Brigade „Roter Stern“ I sollte auf alle 96 Brigaden übertragen werden. I Die Konferenz beschloß, -in den einzelnen Be-' reichen Arbeitsgruppen zu schaffen (Vertreter der gesellschaftlichen Organisationen und I staatliche Leiter), die in den Brigaden politisch 1 arbeiten und sie unterstützen. Was war der Ausgangspunkt für den neuen, Kultur- und Bildungsplan der Brigade „Roter Stern“? Es waren persönliche Gespräche über das 10. Plenum des ZK, die eine Gruppe leitender Funktionäre (Parteisekretär, BGL-Vorsitzender, Werkleiter und andere Genossen) mit den Mitgliedern der Brigade führten. Sie erklärten ihnen, daß ihr Kampf um höhe Spitzenleistungen auch einen klaren politischen, ' Standpunkt erfordere. Je größer ihr Wissen über die gesellschaftlichen Zusammenhänge sei, I um so sachkundiger könnten sie in staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Angelegenheit ten mitbestimmen. Die Genossen fanden Verständnis. Ès zeigte I sich, daß die Brigademitglieder politisch gewachsen waren und aufgeschlossen den Gedanken des 10. ZK-Plenums gegenüberstanden. In ihrem Kultur- und Bildungsplan verpflichtete sich die Brigade, am Parteilehrjahr teilzunehmen. Weiter heißt es dort: Zur ständigen politischen Information und Qualifizierung gehört das regelmäßige Studium der Tagespresse, ebenso das Verfolgen der aktuellen politischen Sendungen in Rundfunk und Fernsehen. Zu besonderen Ereignissen wird die Parteigruppe mit der Brigade Problemdiskiussionen durchführen. Um die Aufgaben gut zu lösen, die mit den erforderlichen Veränderungen im Betrieb entstehen, will die Brigade einen Lehrgang an der Betriebsakademie absolvieren. Der Abschnitt „Sozialistisches Leben“ umfaßt zahlreiche kulturelle Vorhaben : eine Fahrt nach Dresden und Meißen, Besuch eines Naturtheaters, ein Schallplattenabend, ein Lichtbilder-vortrag über die Sowjetunion, eine Fahrt nach Buchenwald, Diskussion über Malerei, eine Buchlesung mit einem Schriftsteller, kulturvolle Ausgestaltung der Aribeitsräume, Sport und Patenarbeit in einer Schulklasse. Die Brigade „Roter Stern“ hat sich das Ziel gesetzt, anläßlich des 100. Geburtstages W. I. *) *) Vgl. Kurt Hager: Grundfragen des geistigen Lebens im Sozialismus, 10. Tagung des ZK der SED, Dietz Verlag, Berlin 1969, S. 29 728;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 728 (NW ZK SED DDR 1969, S. 728) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 728 (NW ZK SED DDR 1969, S. 728)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der gegebenen Befehle und Weisungen unter Wahrung der Normen, der sozialistischen Gesetzlichkeit zu realisieren, Zwar wird dieser Prozeß durch die dienstlichen Vorgesetzten, die Funktionäre der Partei und des sozialistischen Staaten. Jedem Dienstfunktionär und jedem Untersuchungsführer obliegt eine hohe Verantwortung bei der Handhabung der ihnen übertragegen Befugnisse und staatlichen Machtmittel. Dabei ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Sachverhaltsklärung nach Gesetz nicht wie eine Befragung im Rahmen der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung erscheint. So kann mit einer im Sicherungsbereich einer aus-. ländischen Botschaft festgestellten Person auf der Grundlage des Gesetzes nicht gestattet. Das Gesetz kennt diese auf die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit gerichteten Maßnahmen nicht. Solche Maßnahmen können in der Untersuchungsarbeit zwangsweise nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.

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