Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 719

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1969, S. 719); nisse „eine gute Grundlage für die größtmögliche Entwicklung der sozialistischen Integration“ bilden. (ND vom 15. 7. 69) Die Beratung erbrachte überzeugende Beweise für die erfolgreiche ökonomische Entwicklung der sozialistischen Staatengemeinschaft. Während zum Beispiel die Staaten des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe in den letzten 'zehn Jahren ihr Nationaleinkommen um 93 Prozent er- Die Ergebnisse der Internationalen Beratung bedeuten eine schwere Niederlage für den Imperialismus. Die Analyse des Imperialismus und die Entlarvung seiner Globalstrategie sind eine große Hilfe für alle antiimperialistischen Kräfte. An Hand der Dialektik des internationalen Klassenkamp-es wies die Beratung nach, daß sich der im Weltmaßstab bestehende Grundwiderspruch zwischen dem Imperialismus und dem Sozialismus vertieft. Es wurden die Ursachen der Verschärfung des internationalen Klassenkampfes analysiert, die vor allem in der erhöhten Aggressivität des Imperialismus bestehen. Der Imperialismus bemüht sich vergeblich, aber mit allen Mitteln, die infolge der fortwährenden Offensive der antiimpe- Auf der Internationalen Beratung würdigten die Vertreter der kommunistischen und Arbeiterparteien den konsequenten Kampf des ersten sozialistischen Staates deutscher Nation. Sie solidarisierten sich mit der Politik der SED, die darauf gerichtet ist, die DDR als Bastion des Sozialismus und des Friedens auf deutschem Boden, als Bastion des höhten, vermochten die entwickelten kapitalistischen Länder ihr Nationaleinkommen im selben Zeitraum lediglich um 63 Prozent zu erhöhen. Der Umfang der sowjetischen Industrieproduktion machte 1960 55 Prozent der amerikanischen Industrieproduktion aus, 1968 betrug die sowjetische Industrieproduktion be- * reits 70 Prozent der amerikanischen. rialistischen Kräfte verlorene historische Initiative wiederzuerlangen. Er ist nicht stärker, aber aggressiver geworden. Die Beratung trat allen Versuchen entgegen, die vom Imperialismus ausgehenden Gefahren zu unterschätzen. Der Kampf gegen den Imperialismus erfordert, alle Möglichkeiten des revolutionären Kampfes auszunutzen. Sie rief die Arbeiterklasse, die demokratischen, revolutionären Kräfte, die. Völker auf, sich zusammenzuschließen und durch den gemeinsamen Kampf den Aggressor in die Schranken zu weisen und die Menschheit vom; Imperialismus zu erlösen. Das ist die Mission der Arbeiterklasse und aller antiimperialistischen Kräfte, die für Frieden, Demokratie, nationale Unabhängigkeit und Sozialismus kämpfen. Kampfes gegen die Expansions- und Revanchepolitik des westdeutschen Imperialismus weiter zu stärken. Die Internationale Beratung traf eine exakte Einschätzung der Aggressivität des westdeutschen Imperialismus, die voll und ganz mit der Einschätzung der SED übereinstimmt. Diese aggressive Politik wurde von der Beratung als der Hauptgefahrenherd für Sicherheit und Frieden in Europa bezeichnet. In diesem Zusammenhang wurde auch die verhängnisvolle Politik der rechten Führung der westdeutschen Sozialdemokratie entlarvt, und es wurden alle Illusionen entkräftet, die aus den demagogischen Manövern der Brandt und Wehner entstanden waxen. Der Kampf um europäische Sicherheit, wie er von der Sowjetunion, der DDR und den anderen Bruderländern geführt wird, ist ein organischer Bestandteil des von der Beratung gebilligten Aktionsprogramms gegen den Imperialismus. bie europäische Sicherheit erfordert die Unantastbarkeit der in Europa bestehenden Grenzen, insbesondere der Oder-Neiße-Grenze und der Grenze zwischen der westdeutschen Bundesrepublik und der DDR, die völkerrechtliche Anerkennung der DDR, die Verhinderung des Zugangs Westdeutschlands zu Kernwaffen in jeglicher Form, den Verzicht Westdeutschlands auf die Allein vertretungs an- maßung, die Anerkennung Westberlins als besondere politische Einheit, die Anerkennung der Ungültigkeit des Münchner Diktats von Anfang an, das Verbot aller neonazistischen Organisationen. Die Ergebnisse der Internationalen Beratung verleihen uns allen, unserer Partei und allen Bürgern der DDR neuen Elan und neue Kraft für die Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. Wir sehen unseren Hauptbeitrag zur Verwirklichung der von der Internationalen Beratung gestellten Aktionsaufgaben, zum Sieg des Sozialismus über den Imperialismus, in der weiteren allseitigen Stärkung der DDR. Dr. Harald Neubert Schwere Niederlage für Imperialismus Unterstützung für Kampf der DDR 719;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität in Erscheinung treten. Sie weisen eine hohe Gesellschaftsgefährlichkeit auf, wobei die individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit der Mitglieder von zu beachten ist.