Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 677

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 677 (NW ZK SED DDR 1969, S. 677); щ Altmaterial Werkzeuge herzustellen“, wird in der „Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“ rückblickend festgestellt.5) Es ist nicht schwer zu erkennen, daß auf diesem Wege die Grundlagen geschaffen wurden, um die qualitativ höheren Ziele zu erreichen, die heute Gegenstand des sozialistischen Wettbewerbs sind. Im Wettbewerbs auf ruf zu Ehren des 20. Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik betonten die gewerkschaftlichen Vertrauensleute des Kombinats VEB Kabelwerk Oberspree: „Wir betrachten es abs unsere Klassenpflicht, Pioniertaten auf wissenschaftlich-technis'chem und ökonomischem Gebiet zu vollbringen. Darunter verstehen wir vor allem den umfassenden Kampf um den Welthöchststand der strukturbestimmenden Erzeugnisse, der Technologie, um eine \ hohe Arbeitsproduktivität und das beharrliche Bemühen, die Kosten zu ) senken.“ 6) ' In seiner Rede auf der Internationalen Beratung der kommunistischen und ■ Arbeiterparteien in Moskau konnte Genosse Walter Ulbricht feststellen, daß das ökonomische System des Sozialismus in der DDR jetzt vollständig aus- , gearbeitet und erprobt ist. Seine Durchführung in den Jahren 1971 bis 1975 : wird gegenwärtig umfassend vorbereitet. Grundlage dieser weitreichenden Aufgabenstellung sind die reichen Erfah-j rungen, die die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands bei der Gestal-\ tung der sozialistischen Planwirtschaft gesammelt hat. Mit dem Halbjahr-plan im Jahre 1948 und dem Zweijahrplan in den Jahren 1949/50, der unter Ader Losung „Mehr produzieren, gerecht verteilen, besser leben“ verwirk-)licht wurde, setzte in der Deutschen Demokratischen Republik eine umfas-j sende schöpferische Arbeit ein. Die Entwicklung der sozialistischen Plan-Y Wirtschaft- wurde von der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands stets ■ als erstrangige politische Aufgabe betrachtet. Der Übergang zu den Fünfjahrplänen in den fünfziger Jahren bewies die Überlegenheit der sozialistischen Planwirtschaft. Bereits in den fünfziger Jahren wurden bestimmte Elemente des ökonomischen Systems des Sozialismus ausgearbeitet und schrittweise angewandt. Auf der 21. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im November 1954 sprach Genosse Walter Ulbricht zu „Fragen der politischen Ökonomie in der Deutschen Demokratischen Republik“. Er orientierte die Parteiorganisationen darauf, die Ökonomischen Gesetze des Sozialismus in der Wirtschaftsführung zu beachten und um die Herstellung der Rentabilität des 4 eigenen Betriebes zu kämpfen. Genosse Walter Ulbricht setzte sich bereits damals für eine stärkere Anwendung ökonomischer Methoden in der Wirtschaftsführung ein und forderte die Erhöhung der Wirtschaftlichkeit in der volkseigenen Industrie. Es entspricht deshalb einer langjährigen Tradition unserer Parteiführung, wenn Genosse Walter Ulbricht im Schlußwort auf der 10. Tagung des Zentralkomitees im April 1969 feststellte, daß sich das Politbüro mit der vollständigen Ausarbeitung der Theorie der politischen Ökonomie des Sozialismus in der DDR beschäftigt hat. , Ein wesentliches Kennzeichen der kontinuierlichen Politik der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands besteht darin, daß sie die herangereiften Fragen nicht aus der Sicht der Tageserscheinungen oder der Einzellösungen, sondern aus der Sicht der Prognose und der Systemlösungen auf der I Grundlage einer umfassenden theoretischen Arbeit löst. Die Maßnahmen zur weiteren Gestaltung des ökonomischen Systems des Sozialismus in den Jahren 1969 und 1970, mit denen wir die Voraussetzungen für die vollständige Anwendung des ökonomischen Systems des Sozialismus im Zeitraum des nächsten Perspektivplanes schaffen, sind Ausdruck dieser Wissenschaftlichkeit in der Arbeit der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Ihr Ausgangspunkt ist eine höhere Qualität der Führungs- Theoretische Arbeit der Partei Grundlage prinzipienfester marxistisch-leninistischer Wirtschafts-Politik 5) „Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung“/ Band 7, Berlin 1966, Seite 41 e) „Neues Deutschland“ vom 5. Dezember 1968, Seite 3' 677;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen den Verdächtigen für das Kollektiv in positiver und negativer Hinsicht ergeben? In welcher Weise und durch wen müßte gegenüber dem Kollektiv im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der inoffiziellen Arbeit zu sichern. Deshalb muß die Überprüfung und Kontrolle zu einem ständigen Arbeitsprinzip der operativen Mitarbeiter werden und sich sowohl auf die als auch auf die neue Arbeitsstelle und die dort auszuübende Tätigkeit. Deshalb sind die Legenden dafür und die Verhaltenslinie gegenüber Außenstehenden gründlich mit den zu beraten. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen kein Rollen- und Stellenwechsel in bezug auf jene Erscheinungen begründbar ist, die als Faktoren und Wirkungszusammenhänge den Ursachen ode Bedingungen zuzurechnen sind.