Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 671

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 671 (NW ZK SED DDR 1969, S. 671); ;ibt mit ihrem marxistisch-leninistischen Programm den Massenorganisationen die ideo-ogisch-erzieherische Grundlage und Richtung und ist allen gesellschaftlichen Organisationen die führende politische und ideologische Kraft. Die Massenorganisationen helfen der Partei, ihre Ideen an die Volksmassen heranzutragen. Die Menschen, die in gesellschaftlichen Organisationen tätig sind, werden in die gesellschaftliche Arbeit einbezogen. Sie lernen es, im Kollektiv tätig zu sein und erweitern ihren Gesichtskreis. In den gesellschaftlichen Organisationen Fest im sozialistischen Laj Wir sind uns darüber im klaren, daß die politische Arbeit auch von der internationalen Lage bestimmt wird. Der Aufbau des Sozialismus in Polen ist kein isolierter Prozeß. Im Gegenteil, er findet unter den Bedingungen des scharfen Kampfes zweier Weltsysteme statt des sozialistischen und des kapitalistischen Weltsystems. Die Erfolge des Sozialismus in Polen wie in den anderen Ländern des sozialistischen Lagers haben einen wesentlichen Einfluß auf die weitere Veränderung des Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus. Im Bewußtsein unseres Volkes ist die Überzeugung fest verankert, daß dem Sozialismus der Sieg gehört und unser Platz immer in der sozialistischen Staatengemeinschaft ist und sein wird. Unser Volk sieht, daß die Interessen Polens mit denen der sozialistischen Länder übereinstimmen und es erforderlich ist, ihre Einheit und Zusammen- treffen sich auf einer gemeinsamen Plattform des Handelns Genossen und Parteilose. Wir verlangen deshalb von den Parteimitgliedern mit Recht, daß sie ihre Teilnahme an der Arbeit in den gesellschaftlichen Organisationen als wichtigen Parteiauftrag betrachten. Wir sehen in der weiteren wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung des Landes, in der Vertiefung des sozialistischen Charakters der sozialökonomischen Verhältnisse, in der verbesserten Funktion der staatlichen Organe, in der Entwicklung der sozialistischen Demokratie die Hauptvoraussetzungen dafür, daß sich die sozialistischen Verhaltensweisen und Ansichten unserer Gesellschaft vertiefen und stärken können. arbeit ständig zu stärken. Die Geschlossenheit der sozialistischen Länder bildet eine wesentliche Grundlage für die Sicherung des Friedens und die Vereitlung der abenteuerlichen Kriegspläne der westdeutschen und amerikanischen Imperialisten. Hauptkraft der sozialistischen Gemeinschaft, unüberwindliche Barriere gegen jegliche imperialistische Aggression, Zuflucht der für Freiheit und Unabhängigkeit kämpfenden Völker ist die Sowjetunion. Von ihrer Kraft und Macht hängen die Sicherheit der sozialistischen Länder, die Zukunft der Menschheit ab. Diese Wahrheit wird vom polnischen Volk verstanden, und es solidarisiert sich voll und ganz mit dem Standpunkt der PVAP, daß jeder, der gegen die Sowjetunion kämpft ob er will oder nicht den Imperialismus unterstützt. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei verbindet mit der Kommunistischen Partei der So- wjetunion die Gemeinsamkeit der Ideen, die Treue gegenüber den Prinzipien des Marxismus-Leninismus, die gemeinsame historische Mission im Kampf für Frieden, Fortschritt und Sozialismus. Die besondere Anerkennung der Bevölkerung unseres Landes findet die Politik unserer Partei, der es in enger Zusammenarbeit mit der brüderlichen SED gelang, die jahrhundertealten Vorurteile zu durchbrechen und zwischenstaatliche Beziehungen zwischen den Völkern Polens und dem ersten deutschen Arbeiter-und-Bauern-Staat herzustellen. Die weitere Festigung des Kampfbündnisses und der Freundschaft zwischen unseren beiden Parteien und Ländern bleibt eine unserer wichtigsten Aufgaben. Unser Volk ist fest davon überzeugt, daß die Politik der Partei in der internationalen Arena im Interesse Polens liegt. Die polnische Bevölkerung, die von der Partei im Geiste des proletarischen Internationalismus erzogen ist, mißt allen Taten der PVAP zur Stärkung der Einheit und Geschlossenheit der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung große Bedeutung bei. 35 Jahre hält unsere Partei, ie Polnische Vereinigte Ar-eiterpartèi, das Steuer des Staates in unserem Lande fest und sicher in der Hand. Im Laufe dieser 25 Jahre gab es viele Probleme zu meistern. Das Leben stellte uns Aufgaben, die nur unter sozialistischen Bedingungen gelöst werden konnten. Wir waren immer an der Seite der Arbeiterklasse, des Volkes und haben ihr Vertrauen erworben. Fest verbunden mit dem Volk werden wir die Probleme des sozialistischen Aufbaus meistern. 671;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Straftat, der Persönlichkeit der Inhaftierten ergeben die bei Vollzugs- und Betreungsaufgaben zu beachten sind, Ausbau der Informationsbeziehungen und Vervollkommnung des Informationsaustausche, insbesondere zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Jugendkriminalitat der Anteil der Vorbestraften deutlich steigend. Diese nur kurz zusammengefaßten Hinweise zur Lage sind eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von Dabei stütze ich mich vor allem auf Erkenntnisse aus der im Frühjahr in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung zu diesen Problemen.