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Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 668

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1969, S. 668); Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei ist die ideologische Führerin, der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes. Sie ist die führende Kraft des sozialistischen Staates, der Motor beim Aufbau des Sozialismus in Polen. Die Politik unserer Partei, die auf den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus basiert, hat sich bewährt. Die Volksrepublik Polen gelangte als sozialistischer Staat im Laufe eines Viertel Jahrhunderts auf allen Gebieten des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens zu großen Erfolgen. Das Bündnis mit den sozialistischen Staaten garantiert uns Frieden und Sicherheit und ist das Unterpfand für die weitere Entwicklung Polens. Die Politik der PVAP entspricht also den Interessen des ganzen Volkes und findet seine volle Unterstützung. Die Veränderungen, die sich während der 25 jährigen Volksherrschaft vollzogen haben, verspürt jeder Bürger. Deshalb stellt auch das polnische Volk, wenn es auf die Ergebnisse seiner Arbeit blickt, voller Genugtuung fest, daß der von der Partei der Arbeiterklasse in den Jahren des Kampfes gegen den Hitlerfaschismus gewiesene Weg der einzig richtige war. Damals legte die Vorgängerin unserer Partei, die Polnische Arbeiterpartei (PPR) die guten Traditionen der polnischen Arbeiterbewegung fortsetzend, die Konzeption der Einheitsfront des ganzen Volkes im Kampf um Unabhängigkeit und soziale Befreiung dar. „Die Quelle für die Kraft und historischen Siege der Polni- Ill ПИ ШІІИИМНШП ГГІГІППІ ГТТТИГЩІ IIIIIHIIIIHI 25 Jahre Volksrepublik Polen ттнаяшишшнмжанишвишщдвв щит ц іиитпигпптяги iiiiм щ.иаивиаіиані. Überzeugung der Menschen - ШШШШМВШ1 К € І кшшш Grundlage ШШЁШШШМШШННШі ік ШЩШІ і aller Erfolge Von Edward Babiuch, Mitglied des ZK der PVAP, Leiter der Organisationsabteilung des ZK sehen Arbeiterpartei lag darin, daß sie sich im Kampf um die hohen Ziele der Arbeiterklasse und des Volkes von den Richtlinien des Marxismus-Leninismus leiten ließ. Mit der Wirklichkeit konfrontiert, lernte sie diese Wissenschaft entsprechend den Forderungen des neuen historischen Abschnitts und den konkreten Bedingungen der polnischen Wirklichkeit schöpferisch an- zuwenden“, sagte Genosse Gomulka. Volkspolen entstand im opfèr-reichen Kampf des polnischen Volkes um Unabhängigkeit, es entstand im Prozeß der politischen, ökonomischen und kulturellen Revolution. In diesem historischen Prozeß des Aufbaus der neuen Wirklichkeit und Zukunft unseres Volkes formte und formt sich das neue sozialistische gesellschaftliche Bewußtsein. Es ist dem werktätigen Volke bewußt, daß es Herr seines Landes ist, daß Sicherheit, Souveränität und die weitere Entwicklung Polens untrennbar mit unserer Partei, dem Sozialismus, der brüderlichen Freundschaft mit der Sowjetunion und den anderen Ländern des sozialistischen Lagers verbunden sind. In den vergangenen 25 Jahren hat die Partei viele schwierige politische und ideologische Probleme gelöst. An der Wiege Volkspolens, in den ersten Nachkriegsjahren, gewannen die demokratischen Kräfte unter Führung der einheitlichen Front der Arbeiterklasse den Kampf gegen die innere und von außen wirkende Reaktion für eine sozialistische Umgestaltung des gesellschaftlichen Systems unseres Landes. In den folgenden Jahren führte unsere Partei eine große politische Kampagne um die sozialistische Industrialisierung. Die aus dem Kapitalismus stammende Rückständigkeit wurde überwunden. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse festigten sieb in dem Maße, wie wir eine moderne sozialistische Großindustrie schufen und die politische Macht der Arbeiterklasse ausbaut en. All diese politischen Schlach- 668;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1969, S. 668) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 668 (NW ZK SED DDR 1969, S. 668)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der Propagierung des Hilferufs aus Cottbus mit der üblen Verleumdung auf, die Politik der Regierung sei eine Infamie, der noch durch Verträge Vorschub geleistet werde. Insgesamt wurde im Zeitraum von bis einschließlich durch die Linie Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren der Personen wegen des Verdachts der Begehung von Staatsverbrechen und der Personen wegen des Verdachts der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit.

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