Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 666

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 666 (NW ZK SED DDR 1969, S. 666); schaftlichen Theorie für den proletarischen Befreiungskampf ausgeht. Die Partei hat die Pflicht, „das gesamte Proletariat als Klasse zu organisieren und dasselbe über die Bewegungsgesetze der modernen Gesellschaft und deren Ziel Beseitigung des Privatbesitzes an allem, was jetzt Kapital heißt, und hierdurch Beseitigung der Lohnarbeit aufzuklären, damit die Bewegung mit Bewußtsein auf ihr Ziel marschiere“, forderte Wilhelm Bracke.7) Die Eisenacher verstanden als Aufgabe der Partei, den Kampf um die sozialistische Gesellschaft unter bewußter Ausnutzung der objektiven Entwicklungsgesetze zu führen. Diese zunehmende Bedeutung der wissenschaftlichen Theorie und des sozialistischen Bewußtseins bei der Errichtung der sozialistischen Gesellschaft hat Lenin umfassend begründet. In ihr beruht eine Ursache für das weitere Anwachsen der Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei in der Gegenwart. „Die Einsicht in ihre geschichtliche Mission bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus“, hob Genosse Walter Ulbricht hervor, „gewinnt die- Arbeiterklasse vor allem durch ihren fortgeschrittensten Teil, ihren bewußten Vortrupp, die marxistisch-leninistische Partei. Die marxistisch-leninistische Partei steht daher immer an der Spitze des Kampfes der Arbeiterklasse und verkörpert die Einheit von revolutionärer Theorie und revolutionärer Bewegung. Sie besitzt in der marxistisch-leninistischen Theorie das entscheidende Instrument, um die Grundzüge der künftigen gesellschaftlichen Entwicklung vorauszusehen und die Massen vorwärtszuführen.“ 8) Auf das Denken und Handeln der Werktätigen in aller Welt üben die gewaltigen Erfolge der sozialistischen Staatengemeinschaft einen nachhaltigen Eindruck aus. Als Reaktion darauf verschärft der imperialistische Herrschaftsapparat seinen Kampf gegen den Sozialismus besonders auf ideologischem Gebiet. Im Dienst dieser psychologischen Kriegführung verfälschen rechtssozialdemokratische Politiker auch den revolutionären Kampf August Bebels, Wilhelm Liebknechts und ihrer Kampfgefährten in ein Streben nach bloßer Reformierung des Kapitalismus. Damit wollen sie Vortäuschen, die Konsequenz der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung sei nicht die Herr- 7) Wilhelm Bracke: Der Lassallesche Vorschlag, a. a. O., S. 236 8) Walter Ulbricht: Die Holle des sozialistischen Staates bei der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus. In: Schriftenreihe des Staatsrates, Staatsverlag der DDK. Berlin, H. 6, 3. Wahlperiode 1989, S. 14 schaft der Arbeiterklasse und die Errichtung des Sozialismus, wie sie in der Deutschen Demokratischen Republik verwirklicht wurden, sondern die Einordnung der Arbeiterklasse in das staatsmonopolistische Herrschaftssystem Westdeutschlands. Solche bewußten Entstellungen des historischen Geschehens beweisen einmal mehr, daß die rechten Führer der westdeutschen Sozialdemokratie die großen Ziele der Arbeiterbewegung verraten haben. Dagegen können sich die antiimperialistischen, demokratischen Kräfte in Westdeutschland aus den revolutionären Traditionen der Eisenacher Partei Rat holen für die Ausarbeitung einer Alternativkonzeption, die sie dem reaktionären, aggressiven Herrschaftssystem des Spätkapitalismus entgegensetzen. Arbeiterklasse ausschlaggebende Kraft im Kampf um den Sozialismus Die Eisenacher hatten aus den Werken von Marx und Engels die Erkenntnis gewonnen, daß die zunehmende Vergesellschaftung der Produktion in immer schärferen Gegensatz zum Privateigentum an den Produktionsmitteln gerät und gesetzmäßig dazu drängt, den Kapitalismus durch eine höhere Gesellschaftsordnung abzulösen. Dieser Prozeß vollzieht sich unter der führenden Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei. Sie hat die Aufgabe: „Beider Umwandlung der kapitalistischen in die sozialistische Produktionsweise und bei der gleichzeitigen Umwandlung aller politischen Verhältnisse die ausschlaggebende Macht zu sein, die neue Gesellschaft, den neuen Staat zu organisieren.“ 9) Die Eisenacher erkannten in Übereinstimmung mit dem Marxismus, daß der kapitalistische Staat das entscheidende Instrument in den Händen der herrschenden Klasse zur Aufrechterhaltung der Ausbeuterordnung ist. „Daß die Arbeiterklasse sich die Macht erobern muß“ 10 *), begründeten sie daher als zwingende Notwendigkeit aus den Erfordernissen des Klassenkampfes. Allerdings hatten sie sich die Lehre von der Diktatur des Proletariats nicht voll zu eigen gemacht. Aber sie vertraten in der Staatsfrage einen revolutionären Standpunkt. Sie forderten eine Republik, in der die Arbeiterklasse das entscheidende politische Gewicht besitzt. Sie sollte als Instrument dienen, um die völlige sozialökonomische Umgestaltung auf revolutionärem Wege zu vollziehen. Das gesell- 9) Wilhelm Bracke: Der Lassallesche Vorschlag, a. a. O., Seite 267 10) August Bebel: Unsere Ziele. Eine Streitschrift ge- gen die „Demokratische Correspondenz“, Leipzig i870 (Originalgetreue Reproduktion, Dietz Verlag, Berlin 1969), S. 10 666;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Erhöhung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur Vorbeugung, Abwehr und Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Ordnung des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.