Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteilebens 1969, Seite 623

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Seite 623 (NW ZK SED DDR 1969, S. 623); Aus den Erfahrungen ЩШЯ/швшШЁЯщШШШЯЁВ [e ? jg feg g ёіФ i Pläne durch die Betriebe und Branchen gelegt, die sich auf * eine bestimmte Erzeugnisgruppe spezialisieren. Das Neue besteht darin, daß die 5-Jahrpläne von den Betrieben auf Grund der Rahmenricht-liniep zentraler Organe erarbeitet werden. Das schafft große Möglichkeiten für die Initiative beim Auf decken von Reserven und zum Variieren der Planvorschläge. Das ist eine umfassende und wichtige Arbeit, in der die Parteiorganisationen der Betriebe eine entscheidende Rolle spielen. Sie entfachen die Diskussion unter der Belegschaft und den Leitungskadern des Betriebes. Die Ausarbeitung des neuen 5-Jahrplanes wird zu einem Prüfstein des „wirtschaftlichen Denkens“ ganzer Belegschaften und Parteiorganisationen. Hohe politische Aktivität Welche Chancen gibt es für eine erfolgreiche Lösung dieser schwierigen Probleme? Sie werden vor allem durch die hohe politische Aktivität und Produktivität in der polnischen Industrie geschaffen, und zwar sowohl in den Betrieben als auch der leitenden Wirtschaftsinstanzen sowie in den wissenschaftlichen Einrichtungen. Ergebnis dieser Aktivität sind ein beschleunigtes Wachstumstempo der Industrieproduktion in den letzten Jahren und eine erfolgreiche Verwirklichung der laufenden Produktionsaufgaben. Einen großen Anteil daran haben die Parteiorganisationen. In Polen arbeiten seit zehn Jahren in den Industriebetrieben Gremien, die aus Vertretern der Parteiorganisationen, der Gewerkschaften und den von der gesamten .Belegschaft gewählten Werktätigen bestehen. Diese Gremien können auf eine sehr positive Bilanz zurückblicken. Sie wurden zur Massenschule für die kollektive Beratung und Beteiligung der Werktätigen an der Leitung der Betriebe sowie für die Ausübung der Kontrollfunk-tionen gegenüber der Verwaltung. Unter den Werktätigen entwickelt sich das Gefühl der Mitverantwortlichkeit für die Arbeit und Ökonomie des Betriebes. Ausdruck für die Unterstützung der Wirtschaftspolitik der PAVP sind die massenweisen Selbstverpflichtungen und die sozialistische Wettbewerbsbewegung. Zu Ehren des Parteitages erbrachte die Arbeiterklasse dem Lande viele Milliarden Zloty. Gegenwärtig werden die Produktionsverpflichtungen zu Ehren des 25. Jahrestages Volkspolens verwirklicht. Charakteristisch für diese Taten ist, daß sie sich nicht nur auf die Quantität beziehen, sondern viele Elemente zur Verbesserung der Effektivität des Wirt-schaftens mit einbeziehen. Die Wettbewerbsbewegung um den Titel „Brigade der sozialistischen Arbeit“ zielt auf die Erhöhung der Qualität und Modernität der Produktion, auf die Kostensenkung, die Erhöhung der beruflichen Qualifikation u. a. m. Die Partei organisiert gegenwärtig eine große Kampagne, die wir als eine neue Etappe der ökonomischen Erziehung der ganzen Gesellschaft bezeichnen. An dieser Kampagne beteiligen sich die Parteipresse, Rundfunk und Fernsehen, alle Parteiorganisationen der Betriebe, Vereinigungen, Ministerien, Institute usw. Es geht darum, die noch bei vielen Wirtschaftsfunktionären vorhandenen Gewohnheiten schematischen Denkens bei der Planung und Leitung zu überwinden und alle Produktionsreserven aufzudecken, es geht um die Lenkung der Technik, des Investitionsprozesses usw. Die Partei legt dabei besonderen Wert darauf, daß vor allem jedes Mitglied sich seiner Mitverantwortung bewußt wird, und das nicht nur für die Wirtschaftseffektivität seines Betriebes, sondern im Rahmen der gesamten Volkswirtschaft Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen, daß die Mitglieder der PVAP schöpferisch und aktiv bei der Verwirklichung der Politik ihrer Partei, die Wirtschaftsmethoden auf ein höheres Niveau zu heben, mit-wirken. Beispiel dafür waren die vielen Tausende von Anträgen, die während der Parteitagsdiskussion eingereicht wurden, die Hunderte von konstruktiven Vorschlägen bei Presseumfragen so zum Beispiel der Trybuna Ludu des Organs des ZK der PVAP zum Thema der Qualität und Modernität der Produktion oder der Verbesserung des Investitionsprozesses. Die polnischen Kommunisten, die an der wichtigsten Front des sozialistischen Aufbaus, an der Wirtschaftsfront, tätig sind, stehen jetzt vor qualitativ neuen Aufgaben. Diese verlangen von ihnen neue Initiative und neue Energie. Die bei der Verwirklichung der von der Partei gestellten Aufgaben in der Wirtschaft gesammelten Erfahrungen gestatten die Annahme, daß das vom V. Parteitag der PVAP beschlossene Programm erfolgreich verwirklicht wird. ' 623;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteilebens, 24. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1969, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1969 (NW ZK SED DDR 1969, S. 1-1152). Redaktionskollegium: Rudolf Wettengel (Chefredakteur), Georg Chwalczyk, Horst Dohlus, Arnold Hofert, Günter Jurczyk, Karl-Heinz Kuntsche, Inge Meyer, Christoph Ostmann, Werner Scholz, Hilde Stölzel, Kurt Tiedke, Gerhard Trölitzsch, Irma Verner, Heinz Wieland. Die Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1969 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1969 auf Seite 1152. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 24. Jahrgang 1969 (NW ZK SED DDR 1969, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1969, S. 1-1152).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Aufnahme verhafteter Personen in die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit weitgehend minimiert und damit die Ziele der Untersuchungshaft wirksamer realisiert werden. Obwohl nachgewiesenermaßen die auch im Bereich der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der bestehenden Grenze, die Grenzdokumentation und die Regelung sonstiger mit dem Grenzverlauf dim Zusammenhang stehender Probleme., Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit, PaßkontrollOrdnung, Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.